Der ÖVP-Parteiobmann braucht noch Zeit

Kurz bittet beim Sondieren um “etwas Geduld”

Samstag, 19. Oktober 2019 | 14:59 Uhr

ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hat am Samstag beim Landesparteitag der burgenländischen Volkspartei die Delegierten in Sachen Regierungsbildung “um etwas Geduld” gebeten: “Wir werden sicherlich die nächsten Wochen noch brauchen, um in einer Sondierungsphase auszuwählen, mit wem es Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen zu starten. Und das ist dann auch noch keine Garantie”, sagte Kurz.

Man werde sich aber Mühe geben, dass bei den Verhandlungen “nicht nur die Qualität, sondern auch das Tempo stimmt”. Bei den Regierungsverhandlungen komme man in eine Phase, wo die Wünsche in der Bevölkerung höchst unterschiedliche seien und wo die Situation teilweise recht schwierig zu überblicken sei, wenn man sich die anderen Parteien anschaue, meinte der ÖVP-Obmann.

“Ich würde euch heute gerne sagen, wo die Reise hingeht”, sagte Kurz zu den ÖVP-Delegierten: “Wüsste ich es, ich würde es euch sagen.” Im Moment sei die Situation, dass sich die FPÖ “aus dem Spiel genommen” habe. Die SPÖ habe gesagt, sie stehe bereit, in Regierungsverhandlungen zu starten, “wenn wir das wollen. Wir haben dann gesagt: Na gut, wir melden uns, wenn wir das wissen.”

Mit Grünen und NEOS habe man “eine erste, gute Sondierungsrunde” hinter sich gebracht. Es werde aber “auf jeden Fall noch notwendig sein, da noch einige Sondierungsrunden zu drehen”, meinte Kurz. Das “große Ziel” sei klar – nämlich das, was man als Volkspartei für richtig erachte, auch umzusetzen.

Die Aufgabe für die nächste Bundesregierung werde “nicht klein sein”, sprach der ÖVP-Obmann den Brexit und andere internationale Entwicklungen an. Die größte Herausforderung werde sein, “alles zu tun, dass die Konjunkturkrise in anderen Ländern nicht Österreich in voller Härte trifft”.

Aufgrund der Entwicklung in Syrien könne man jetzt schon damit rechnen, “dass die Migrationssituation wieder eine angespanntere werden wird”. Und was den Klimawandel betreffe, habe Österreich eine Verantwortung, Schritte zu setzen und international überproportional einen Beitrag zu leisten. Insofern sei es “keine einfache Zeit für eine nächste Bundesregierung”, er sei aber trotzdem froh, dass die ÖVP aller Voraussicht nach eine solche Regierung anführen dürfe.

Die ÖVP Burgenland bestätigte unterdessen bei ihrem Parteitag am Samstag Thomas Steiner als Landesparteiobmann. Für Steiner votierten 97,4 Prozent der Delegierten. Mit dem Parteitag stimmte sich die Volkspartei auf den Wahlkampf für die Landtagswahl am 26. Jänner ein.

Von: apa

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

Hinterlasse den ersten Kommentar!


wpDiscuz