Kurz forderte stärkere EU

Kurz: “Flüchtlingsdeal wird nicht halten”

Samstag, 06. August 2016 | 07:24 Uhr

Außenminister Sebastian Kurz bekräftigt seine Forderung nach einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei – und ist der Auffassung, dass auch das Flüchtlingsabkommen mit Ankara vor dem Aus steht: “Der Flüchtlingsdeal wird nicht halten”, sagte Kurz in der “ZiB2” am Freitagabend und forderte, die EU müsse hier “ihre Hausaufgaben machen”, um “unabhängig und nicht erpressbar” zu werden.

Ein Ende der Verhandlungen zwischen Brüssel und Ankara ist für Kurz deshalb “sinnvoll”, weil die Türkei sich “in den letzten Jahren immer weiter weg von Europa entwickelt” habe. Speziell in den letzten Wochen habe das Land “eine immer dramatischere Entwicklung” genommen.

“Jetzt droht das Kartenhaus der verfehlten Flüchtlingspolitik in Europa zusammenzubrechen”, sagte der Minister. Man habe diese Aufgabe an die Türkei delegiert und Ankara dafür finanzielle Zuwendungen, eine Visaliberalisierung und die Eröffnung neuer Kapitel der Eu-Beitrittsverhandlungen zugesagt. Nun erfülle die Türkei aber nicht die Kriterien für die Visumfreiheit und die Voraussetzungen für die Beitrittsverhandlungen seien nicht gegeben – woraus Kurz ableitet, dass der Flüchtlingsdeal in absehbarer Zeit scheitern wird.

Die Antwort darauf sieht der Außenminister einerseits in “ordentlichen Kontakten zur Türkei” fernab einer EU-Mitgliedschaft, anderseits aber in einer verstärkten Wahrnehmung des Schutzes der EU-Außengrenzen und der Rückführung illegal Einreisender: “Wenn wir das nicht zustandebringen, sind wir schwach und verletzbar in der Diskussion mit der Türkei.”

Von: apa

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