Kurz will Kooperationen mit Afrika vertiefen

Kurz glaubt an Abkommen mit nordafrikanischen Staaten

Samstag, 30. Juni 2018 | 13:17 Uhr

Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält Abkommen mit den nordafrikanischen Staaten für “Anlandeplattformen” für Flüchtlinge für machbar. Um die Ergebnisse des EU-Gipfels umsetzen zu können, brauche es “starke Zusammenarbeit” mit Nordafrika. Die Verhältnisse dort seien nicht überall instabil, betonte er. Die Kosten für solche Deals wären “wesentlich geringer als für unsere Asylsysteme in Europa derzeit”.

Beim österreichischen EU-Vorsitz-Motto “Ein Europa, das schützt” gehe es um Sicherheit und die Absicherung des Wohlstands in Europa. Um Sicherheit, Stabilität und Ordnung aufrechtzuerhalten, sei “der Kampf gegen die illegale Migration ganz entscheidend”, bekräftigte Kurz am Samstag im APA-Interview. Er sei froh über die Bewegung in Europa, sei er doch jahrelang für seine Forderungen bezüglich Außengrenzschutz, Frontex und “Schutzzonen” außerhalb Europas kritisiert worden. “Die Veränderung hat also in den Köpfen stattgefunden, und jetzt muss sie auch noch auf den Boden gebracht werden.”

Die in der Gipfelerklärung festgeschriebene Schaffung von Flüchtlingszentren in Staaten außerhalb der EU verlange eine “starke Zusammenarbeit” mit den nordafrikanischen Staaten, erklärte Kurz. Dazu solle es während der österreichischen Ratspräsidentschaft, also im zweiten Halbjahr, einen EU-Afrika-Gipfel geben, kündigte er an. Gefragt, wie man denn mit Ländern mit instabilen politischen Verhältnissen wie Libyen verhandeln wolle, meinte Kurz, es seien “nicht alle Staaten instabil”. So gebe es in Ägypten, Marokko oder Tunesien klare Ansprechpartner, und auch in Libyen gebe es “eine von uns anerkannte Regierung”.

Wichtig sei, dass Flüchtlingsboote nach ihrer Rettung im Mittelmeer wieder zurückgebracht würden und nicht nach Europa. Damit entziehe man den Schleppern die Grundlage, beende das Ertrinken im Mittelmeer und stoppe die “Überforderung in Europa”, gab sich Kurz einmal mehr überzeugt. Teilweise gebe es ja schon eine gute Zusammenarbeit, nannte Kurz den Türkei-Deal sowie Kooperationen mit Ägypten oder Libyen.

Gratis wird es die von der EU gewünschten Flüchtlingszentren in Nordafrika nicht geben. Natürlich sei es notwendig, den Staaten “entgegenzukommen”, meinte Kurz dazu – aber: “Die Kosten für solche Anlandeplattformen wären wesentlich geringer als für unsere Asylsysteme in Europa derzeit.”

Zudem wolle man die Hilfe vor Ort ausbauen, sagte Kurz, es gehe um mehr und effizientere Hilfe. Derzeit kämen vor allem junge Männer, die wirklich Schutzbedürftigen Frauen, Kinder und Älteren, die zurückblieben, bräuchten mehr Unterstützung, so Kurz.

Eine Reform des Dublin-Systems dürfte kein Schwerpunkt unter Österreichs Vorsitz werden: Es gebe dazu weiter Gespräche, erklärte Kurz, aber es deute wenig darauf hin, dass es hier Konsens gebe. Deshalb lege man den Fokus auf jene Bereiche, wo Zusammenarbeit möglich sei – eben den Außengrenzschutz, den Frontex-Ausbau und die Zusammenarbeit mit “Partnern außerhalb der EU”.

Einer aktuellen “Profil”-Umfrage zufolge finden es 72 Prozent der Österreicher gut, dass Kurz eine deutlich andere Politik in EU-Themen vertritt als seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut unique Research durchgeführten Studie erachten 42 Prozent den Weg Kurz’ als “sehr richtig”, 30 Prozent als “eher richtig”.

Als “eher falsch” empfinden neun Prozent der Befragten die “konträre Linie” des Bundeskanzlers. Sechs Prozent halten sie für “ganz falsch”. 13 Prozent machten keine Angaben. Befragt wurden 500 Personen. Die maximale Schwankungsbreite beträgt plus/minus 4,4 Prozent.

Von: apa

Kommentare

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12 Kommentare auf "Kurz glaubt an Abkommen mit nordafrikanischen Staaten"


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ivo815
ivo815
Kinig
17 Tage 14 h

Wie er nur immer drauf kommt?! Schon ein Fuchs. Da können sich die Alten eine Scheibe abschneiden. Ein Treffen mit den Afrikanern, genial. Wie er da nur wieder drauf gekommen ist, der Mozart der Politik?

Waltraud
Waltraud
Superredner
17 Tage 9 h

Nun, der eine war halt in der Musik ein Genie und der andere ist es in der Politik.

ivo815
ivo815
Kinig
16 Tage 7 h

@Waltraud Kurz glaubt auch an den Weihnachtsmann, in seinem Alter…

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
17 Tage 9 h

Schlaues Köpfchen,der Herr Bundeskanzler Kurz.Warum hört man eigentlich von unseren Herrn Kompatscher und Achammer keine Kommentare???keine Meinung dazu???Könnt euch von diesem jungen Mann eine Scheibe abschneiden.Mit nichts hören,nichts sehen,nichts sagen ist nichts getan! Überfordert eine eigene Meinung abzugeben????

ivo815
ivo815
Kinig
17 Tage 6 h

Dass ich irgendwann mal die SVP verteidige… wer hätte das geahnt?!
Vielleicht halten sich die angesprochenen Herren zurück, weil sie im Gegensatz zum kurzen Nachbarskanzler, noch nicht den Bezug zur Realität verloren haben?

Orschgeige
Orschgeige
Superredner
17 Tage 10 h

Kurz gedacht, schnell heraus posaunt, total verfehlt!

Rechner
Rechner
Tratscher
17 Tage 8 h

selig sind die die glauben ohne zu sehen!
Ich glaube wiederum er sollte mal nach Nordafrika fahren. Er wird sich einen Stinkefinger einholen.

Waltraud
Waltraud
Superredner
17 Tage 5 h

Rechner

Die sind schnell umgestimmt, wenn kein Geld mehr fliesst. Mal sehen, wer dann den Stinkefinger zeigt.

Rechner
Rechner
Tratscher
16 Tage 15 h

@waltraud
Es ist ein Irrglaube dass die Afrikanischen Länder am Europäischen Tropf hängen. Europa macht nichts wo nichts verdient ist . Und für jeden Schritt den wir wirtschaftlich zurückrücken, rücken die Russen und Chinesen zwei vor.
Aber vielleicht findet sich sogar ein Warlord der für Geld und Waffen ein gigantisches Gefängnis baut.
Aber irgendwann wir der Geld und Waffen genug gaben und sich fragen was er mit 300.000 Afrikanern machen soll.
Europa und vor allen die Südländer sind dann Geiseln irgendwelche Warlords.

ivo815
ivo815
Kinig
16 Tage 10 h

@Rechner Waltraud von der AfD lebt in einer anderen Blase. Nimm bitte Rücksicht und mach nix kaputt. Vor allem, keine Fakten bitte!

ivo815
ivo815
Kinig
16 Tage 8 h

@Rechner hier steht, weshalb der zu kurz gedachte Kurz-Plan nicht funktionieren kann. http://sz.de/1.4034079

Waltraud
Waltraud
Superredner
15 Tage 17 h

@ivo815

Du überzeugst mich immer mehr. Vielleicht wähle ich doch mal AfD.

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