Außenminister Kurz sieht in der Flüchtlingsfrage Handlungsbedarf

Kurz hält an Unterstützung für Australien-Modell fest

Mittwoch, 17. August 2016 | 14:04 Uhr

Auch nach der am Mittwoch angekündigten Schließung des umstrittenen australischen Flüchtlingslagers auf Manus hält Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) an seiner Unterstützung für das “australische Modell” fest. Der von der EU mit der Türkei ausverhandelte Flüchtlingsdeal sei “moralisch nicht hochwertiger”, erklärte Kurz gegenüber der APA.

Er habe nie gesagt, dass die EU das Modell Australiens “eins zu eins kopieren” solle, so der Außenminister. Aber das Grundprinzip des australischen Modells sei sinnvoll: “Nämlich, dass Menschen, die sich illegal auf den Weg machen, sich nicht aussuchen können, wo sie ihren Asylantrag stellen. Und dass eine Überfahrt nicht gleichbedeutend mit einem Ticket nach Europa ist.”

Allerdings solle die Versorgung der Schutzsuchenden “menschenwürdig sein”, fügte Kurz hinzu. Menschenrechtsorganisationen hatten in der Vergangenheit immer wieder die unmenschlichen Bedingungen in den australischen Internierungslagern auf Manus und Narau angeprangert. Immer wieder käme es deshalb zu Selbstverletzungen und Suizidversuchen von Flüchtlingen.

Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshof von Papua-Neuguinea im April, wonach die Lagerhaft gegen das Grundrecht auf persönliche Freiheit verstoße und deshalb verfassungswidrig und unrechtmäßig sei, hatten Australien und Papua-Neuguinea am Mittwoch die Schließung des Lagers auf Manus bekannt gegeben.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler sah darin ein “Stoppschild für die undurchdachten Vorschläge von Außenminister Kurz”. Die Schließung des Lagers auf Manus sei “ein Sieg für die Menschenrechte und eine Bestätigung für die Kritik von SPÖ und Menschenrechtsorganisationen an einem Modell, bei dem die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt”, so Niedermühlbichler.

Von: apa

Kommentare

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1 Kommentar auf "Kurz hält an Unterstützung für Australien-Modell fest"


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zombie1969
Grünschnabel
1 Monat 8 Tage
Das Problem ist, das die Asylregeln absolute Schönwetterregeln sind, gerade wenn man sie relativ breit auslegt wie in Europa. Die Australier haben im Endeffekt das gleiche Problem wie die Europäer auch, denn wer erstmal drin ist, den wird man nicht mehr los, sogar Kriminelle nicht. Um zu verhindern, dass das massenhaft geschieht, wird dafür gesorgt, das niemand überhaupt australischen Boden erreicht. Letztlich ist der Deal der gleiche wie der der EU mit der Türkei, nur das die Australier ohne Tauschgeschäft ausgekommen sind. Gleichzeitig muss man sich aber auch klar machen, dass das Asylsystem langfristig nur erhalten bleiben wird, wenn die… Weiterlesen »
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