De Mistura ist in Wien eingetroffen

Kurz und Kneissl empfingen UNO-Sondergesandten zu Syrien

Mittwoch, 24. Januar 2018 | 16:42 Uhr

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) haben am Mittwochnachmittag Staffan de Mistura, den UNO-Sondergesandten für Syrien, im Bundeskanzleramt zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Anlass des Besuches sind die am Donnerstag und Freitag in Wien stattfindenden neunten Syrien-Gespräche. Gegenüber der Presse gaben sich Kurz, Kneissl und De Mistura wortkarg.

Kurz bedankte sich im Namen der Regierung bei De Mistura für dessen Arbeit. Es sei ein “sehr kritischer Moment”, meinte De Mistura. Sowohl die Regierung in Damaskus als auch Vertreter der Opposition würden an den Gesprächen teilnehmen, versicherte er. Nach einem kurzen Händeschütteln vor Fotografen und Kamerateams verabschiedeten sich Kurz, Kneissl und De Mistura schon wieder. Auch über den Inhalt ihres Arbeitsgesprächs wollten sie sich nicht äußern.

Viel Erfolg wird den Verhandlungen in der Wiener UNO-City im Vorfeld nicht vorausgesagt, ein Treffen von Außenministern ist offenbar gar nicht erst geplant. De Mistura erwartet dennoch, dass alle für einen substanziellen Dialog offen seien, hatte er im Vorfeld gemeint.

Nach der achten Runde der Gespräche im Dezember hatten sich die syrische Regierungsdelegation und De Mistura gegenseitig die Schuld für das abermalige Scheitern gegeben. De Mistura warf der syrischen Delegation vor, nur am Thema Terrorismus interessiert zu sein. Dagegen sei die syrische Opposition bei allen Themen sehr engagiert gewesen. Die Opposition war erstmals mit einer gemeinsamen Delegation vertreten.

Syriens Verhandlungsführer Bashar al-Jaafari beschuldigte De Mistura, seine Position als Vermittler untergraben zu haben. Der UNO-Vermittler hatte sich für Neuwahlen in Syrien ausgesprochen.

Am 29. und 30. Jänner soll zudem auf Initiative von Russland, der Türkei und des Iran in Sotschi ein “Kongress der Völker Syriens” stattfinden. Die syrische Opposition lehnt diesen als Umgehung der Gespräche unter UNO-Mandat ab. Wien diente bereits im Mai 2016 als Ort für die Verhandlungen im Syrien-Konflikt. In dem fast siebenjährigen Bürgerkrieg in Syrien sind bereits mehr als 400.000 Menschen getötet worden.

Von: apa