Kanzler Kurz kündigte den Termin an

Kurz: Wiener “EU-Afrika-Gipfel” steigt am 18. Dezember

Montag, 24. September 2018 | 12:52 Uhr

Der von der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft lancierte “EU-Afrika-Gipfel” wird am 18. Dezember in Wien stattfinden. Dieses Datum nannte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntagabend (Ortszeit) in New York. Mit Ruandas Staatschef Paul Kagame werde der aktuelle Präsident der Afrikanischen Union (AU) ebenso vertreten sein wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, kündigte Kurz an.

Zudem würden weitere Vertreter der Afrikanischen Union erwartet. Auch die deutsche Bundeskanzler Angela Merkel habe bereits ihre Teilnahme angekündigt, freute sich der ÖVP-Chef am Rande der UNO-Vollversammlung bei einem gemeinsamen Abendessen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) im Restaurant “Freud”, das in der New Yorker East Village von einem Österreicher geführt wird.

Das “EU-Afrika-Forum” werden vor allem wirtschaftspolitische Themen wie “Innovation und Digitalisierung” forcieren, bekräftigte Kurz. Afrika werde in seinen wirtschaftlichen Potenzialen zu wenig wahrgenommen, unterstrich auch Bundespräsident Van der Bellen. Gemeinsam werden Bundespräsident und Bundeskanzler daher auch beim großen UNO-Stelldichein in New York einen Afrika-Schwerpunkt setzen und neben Kagame auch weitere Staatsoberhäupter afrikanischer Länder treffen.

Bereits im Vorfeld der Reise nach New York hatte Van der Bellen festgehalten: “Investitionen und Wirtschaftsprojekte mit Afrika sind eine wichtige Grundlage, um gemeinsame Herausforderungen zu meistern.” Immerhin sei die EU der Hauptpartner Afrikas und nicht China. “36 Prozent des afrikanischen Handels werden mit der EU abgewickelt, nur 16 Prozent mit China. 40 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen entfallen in Afrika auf die EU und nur 14 Prozent auf China.”

Ähnlich beurteilte die Außenministerin die Ausgangslage. Es müsse eine “neue Partnerschaft” mit Afrika etabliert werden, erklärte Kneissl. Das sei schon beim EU-Außenministerrat Ende August in Wien erörtert worden. Die Frage sei, wir man Mittelstandsunternehmen stärker in der Subsahara und in Afrika aktiv werden könnten. Vor allem angesichts der Konkurrenz aus China und Indien, aber auch seitens der “großen Staatsfonds aus den arabischen Staat und auch der Türkei”. Diese sei in den vergangenen Jahren ebenfalls “ganz massiv” tätig geworden, meinte Kneissl. “Das sind die Herausforderungen, wenn sich Wirtschaftstreibende in Afrika etablieren wollen.”

Von: apa