Kein Grund zur Aufregung, findet Kurz

Kurz will bleiben, sieht Ball bei den Grünen

Freitag, 08. Oktober 2021 | 11:22 Uhr

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält sich trotz der Korruptionsermittlungen gegen ihn und seine engsten Mitarbeiter an seinem Amt fest und will die Koalition mit den Grünen fortsetzen. Vor seinem Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstagnachmittag pochte er mehrfach auf die Unschuldsvermutung und sah den Ball für die Zukunft der Koalition bei den Grünen.

“Wir stehen auch zu dieser Regierung, zum Regierungsprogramm”, sagte Kurz: “Wenn die Grünen also nicht mehr diese Zusammenarbeit fortsetzen wollen und sich andere Mehrheiten im Parlament suchen wollen, ist das zu akzeptieren. Wir stehen bereit, diese Zusammenarbeit fortzusetzen.”

Einmal mehr betonte Kurz vor den Journalisten am Weg in die Hofburg, sich ungerecht behandelt zu fühlen. Es werde ihm etwas falsches vorgeworfen und “unterstellt”. Es sei wichtig, dass die Justiz gegen jeden ermitteln könne, “unabhängig und fair”, sagte Kurz, und die Unschuldsvermutung sei stets ein Grundpfeiler der Verfassung gewesen. Man könne nur hoffen, dass man “weiterhin stabile Verhältnisse in unserem Land” habe, und die ÖVP werde weiterhin alles dafür tun. Begleitet wurde der Weg des Kanzlers zum Bundespräsidenten von zahlreichen “Rücktritt”-Rufen von Demonstranten.

Das Treffen mit dem Staatsoberhaupt dauerte rund 45 Minuten. Kurz sah danach ein gutes Gespräch. Man habe die Situation gemeinsam analysiert, immerhin kenne man einander schon lange. Zum anstehenden Treffen mit den türkisen Länderchefs meinte der Bundeskanzler, die Volkspartei sei immer gerne auf alle anstehenden Szenarien vorbereitet, dementsprechend werde man sich auch aufstellen.

Nach Kurz und Kogler war SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner an der Reihe. In dieser ernsten Situation sei es notwendig, dass alle “konstruktiven Kräfte” miteinander reden, sagte sie vor dem Treffen. An deren Spitze stehe der Bundespräsident. “Ein Weiter wie bisher gibt es nicht aus meiner Sicht”, konstatierte Rendi-Wagner. Durch die Ermittlungen der WKStA habe man ein “zutiefst verdorbenes System” vorgefunden.

Nach Bekanntwerden der Korruptionsermittlungen gegen Kanzler Kurz und sein enges Umfeld hatte Bundespräsident Van der Bellen für Donnerstag und Freitag einzelne Gespräche mit allen Chefs der Parlamentsparteien angekündigt. Alle Gespräche waren als nicht medienöffentlich angekündigt, auch Statements des Bundespräsidenten waren nicht in Aussicht gestellt.

Als erster war Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an der Reihe, dieser sagte nach dem rund eineinhalbstündigen Gespräch mit Van der Bellen aber nichts und sprach in einer Aussendung lediglich von einem guten Gespräch. Kogler hatte am Donnerstag in der Früh die Handlungsfähigkeit des Kanzlers infrage gestellt und angekündigt, mit den anderen Parlamentsparteien über die weitere Vorgangsweise beraten zu wollen. Diese Gespräche zwischen den Grünen und den Klubchefs starten am Freitag. “Es freut mich, dass alle Parteien ohne Vorbehalte zu solchen Gesprächen bereit sind”, meinte Kogler in der Aussendung. “Das ist ein wichtiges und gutes Zeichen.” Diesen Gesprächen werde er auch nicht vorgreifen: “In so einer Situation braucht es Augenhöhe, Respekt und Vertrauen.” Die genauen Termine gaben die Grünen nicht bekannt.

Am morgigen Freitag um 11.30 Uhr ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bei Van der Bellen geladen. Um 15 Uhr schließt FPÖ-Chef Herbert Kickl den Gesprächsreigen beim Bundespräsidenten ab.

Von: apa

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

20 Kommentare auf "Kurz will bleiben, sieht Ball bei den Grünen"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
knoflheiner
knoflheiner
Universalgelehrter
13 Tage 3 h

wackerl woll der stuhl her kurz…..

Galantis
Galantis
Grünschnabel
13 Tage 21 Min

Stark bleiben Herr Kurz!💪

Scarface
Scarface
Grünschnabel
13 Tage 8 Min

Der Waschtl ist ein walking dead! Nur kleben die Grünen an ihren Stühlen und wollen nicht weg vom vollen Futtertrog

nuisnix
nuisnix
Universalgelehrter
12 Tage 12 h

Über kurz oder lang wird auch er Geschichte sein

inni
inni
Universalgelehrter
12 Tage 9 h

Kurz und gut: so schnell wird das nicht passieren

Doolin
Doolin
Universalgelehrter
12 Tage 11 h

…Lügen haben kurze Beine…
😆

Sag mal
Sag mal
Kinig
12 Tage 9 h

Doolin so schadenfroh wie neidisch. Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen☝️

diskret
diskret
Grünschnabel
12 Tage 11 h

So einer kann und sol nicht mehr Bundes Kanzler sein
1000% sind die tage gezählt bei in .

N. G.
N. G.
Tratscher
12 Tage 10 h

“Kurz” will bleiben”
Hat irgendjemand, nur irgend Einer in Österreich oder Südtirol anderes erwartet?
Wenn ja, könnte man ihn getrost auf seinen Geisteszustand untersuchen!
Er biegt und windet sich seit Jahren. Es war egal woher der Wind wehte, das Fähnchen stand immer richtig!
Jung ist er, die Art von “jungen Politikern” die Politik entweder als Job den man jederzeit wechseln kann oder einfach als Mittel zum aufpolieren ihres Egos nutzen. Ansonsten ist da nichts dahinter!
Charisma genau NULL
Rückgrat NULL

falschauer
12 Tage 6 h

besser könnte man ihn und die situation nicht beschreiben…. die zeit der politiker mit charisma ist schon lange vorbei

Buffalo
Buffalo
Tratscher
12 Tage 9 h

Eins haben diese Politiker, Kurz Laschet Kompatscher, um nur einige zu nennen, gemeinsam. Sie wissen nicht wann es Zeit ist zu gehen.

falschauer
12 Tage 6 h

du bringst wohl einiges durcheinander, zwischen einer wahlschlappe und dunklen machenschaften, sowie persönlichen antipathien ist ein großer unterschied

Zugspitze947
12 Tage 5 h

Buffalo: Bei Laschet liegst du absolut Falsch ,noch ist immer die Chance dass doch noch eine andere Regeirung möglich ist und so lange kann er ruhig bleiben denn er und Kompatscher haben nichts mit Gerichten oder Polizei zu tun !:-) Nur Kurz ist stark gefährdet=aber selber Schuld 🙁

Calimero
Calimero
Universalgelehrter
12 Tage 7 h

Italienische Verhältnisse in der österreichischen Politik, herrlich.

Sag mal
Sag mal
Kinig
12 Tage 4 h

Calimero träum weiter. Dass schafft Keiner😅

Mikeman
Mikeman
Kinig
12 Tage 3 h

@ Calimero
Jetzt nicht übertreiben ,was bei uns so abging und immer noch abgeht bringt wohl niemand anders auf dieser Welt zu Stande,vielmehr sieht es so aus
dass immer mehr von uns diese Tugend übernehmen 😀.

Aurelius
Aurelius
Universalgelehrter
12 Tage 10 h

die Tage von Kurz sind gezählt und alle die über die Italiener lästern, die österreicher sind um nichts besser,

Mikeman
Mikeman
Kinig
12 Tage 6 h

alle,genau alle von der selben Sorte,einmal drinn haben sie den Sessel mit Atak verklebt

falschauer
12 Tage 4 h

nenne mir einen politiker der nicht am sessel klebt, sobald diese oben sind, sind sie alle gleich

World
World
Grünschnabel
12 Tage 9 h

Klar will er bleiben – ansonsten wäre es ein Eingeständnis der Vorwürfe. Egal ob er sich noch retten kann oder nicht, dieser Ruf der Korruption wird für den Rest seines Lebens wie ein Schatten über ihm bleiben.

wpDiscuz