Lula hat sich seine Zukunft anders vorgestellt

Langjährige Haftstrafe für Brasiliens Ex-Staatschef Lula

Mittwoch, 12. Juli 2017 | 22:43 Uhr

Der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist wegen Korruption und Geldwäsche zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der 71-Jährige kann das Urteil anfechten und bleibt bis dahin auf freiem Fuß, wie das Gericht in Curitiba am Mittwoch mitteilte. Lula war wegen seiner Verwicklung in einen Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras der Prozess gemacht worden.

“Wir gehen in Berufung und werden seine Unschuld beweisen”, erklärten Lulas Anwälte kurz nach der Verkündung des Urteils. Lula ist der prominenteste Politiker, der bisher im Zuge der Ermittlungen zu dem Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras verurteilt wurde.

Der frühere Staatschef, der 2010 aus dem Amt schied, plant ein politisches Comeback. Das Urteil könnte seine angestrebte Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr nun aber durchkreuzen. Lula hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und von einer Hexenjagd gesprochen. Er gehört bis heute zu den beliebtesten Politikern des Landes. Die Arbeiterpartei sprach von politisch motivierten Vorwürfen, die ihm eine Rückkehr ins Präsidentenamt verbauen sollen.

Der Korruptionsskandal um den Ölkonzern erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. In den Skandal sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien verwickelt. Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben; diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien. Lula war vorgeworfen worden, von dem in den Petrobras-Skandal verwickelten Baukonzern OAS begünstigt worden zu sein. Dabei ging es vor allem um eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guaruja, die der Baukonzern Lula und seiner Frau geschenkt haben soll.

Lula hatte Brasilien von 2003 bis 2010 regiert. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen beispiellosen Wirtschaftsboom, zudem ermögliche die linke Regierung mit ihren Sozialprogrammen Millionen von Brasilianern, der Armut zu entkommen. Gleichzeitig aber erreichte der Petrobras-Skandal seinen Höhepunkt.

In Brasilien laufen seit drei Jahren umfangreiche Korruptionsermittlungen, die das Land und sein politisches System erschüttert haben. Lulas Nachfolgerin, die ebenfalls linksgerichtete Politikerin Dilma Rousseff, wurde 2016 des Amtes enthoben. Auch Amtsinhaber Michel Temer sieht sich mit entsprechenden Vorwürfen konfrontiert, die er zurückgewiesen hat.

Von: APA/dpa