Auch Arno Kompatscher ist mit dabei

LH-Konferenz in Tirol: Verfahrensdauer von Großprojekten auf Agenda

Freitag, 05. Mai 2017 | 13:20 Uhr

Bei der Landeshauptleutekonferenz kommende Woche (11. und 12. Mai) in Alpbach in Tirol stehen unter anderem die Bundesstaatsreform und die Genehmigungsvoraussetzungen für Großprojekte auf der Agenda. Zudem werden die Langzeit-Landeshauptleute Erwin Pröll und Josef Pühringer verabschiedet und der Masterplan für den ländlichen Raum von Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) präsentiert.

Die Bundesstaatsreform werde ein zentrales Thema bilden. “Es gibt weitgehende Einigkeit, dass wir unser Land modernisieren und entbürokratisieren wollen”, erklärte Tirols Landeschef und derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz Günther Platter (ÖVP) auf Anfrage der APA. Dabei müsse aber auch über die Genehmigungsvoraussetzungen für Großprojekte diskutiert werden, so Platter: “Ohne die Gerichtsbarkeit infrage zu stellen, muss es erlaubt sein, darüber nachzudenken, wie wir Verfahren, die teils über 15 Jahre dauern, beschleunigen können”. Ferner benötige es eine faire Interessensabwägung, in der neben Umweltfragen auch die Standort-, Wirtschafts-, und Arbeitsmarktentwicklung berücksichtigt werde. Platter will dies auf der LH-Konferenz auch mit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) besprechen.

Im Rahmen der LH-Konferenz soll weiters der Masterplan für den ländlichen Raum von Landwirtschaftsminister Rupprechter präsentiert werden. “Rund fünf Millionen Menschen und damit etwa zwei Drittel der gesamten Bevölkerung Österreichs leben im ländlichen Raum, aber das Phänomen der Landflucht wird für viele Talschaften und Regionen zunehmend zu einer existenziellen Bedrohung”, sagte Platter. Daher sei es naheliegend, “dass wir uns Gedanken darüber machen, wie wir die Lebens- und Arbeitsbedingungen am Land weiter verbessern können”. Ziel müsse es sein, vor allem den Jungen und gut Ausgebildeten zukünftig auch in ländlichen Regionen bessere Perspektiven und Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten.

Bereits am Donnerstag werden die Langzeit-Landeshauptleute Nieder- und Oberösterreichs, Erwin Pröll und Josef Pühringer (beide ÖVP), verabschiedet und ihre Nachfolger Johanna Mikl-Leitner und Thomas Stelzer (beide ÖVP) neu in den Kreis der Landeshauptleutekonferenz aufgenommen. Neben Kern und Mitterlehner hat auch Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) sein Kommen angekündigt.

Von: apa

Bezirk: Bozen