Kaiser will nicht im Landtag vertretene Parteien auch anhören

LH Peter Kaiser traf sich mit Vertretern der Kleinparteien

Mittwoch, 07. März 2018 | 17:58 Uhr

Wie angekündigt hat sich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Mittwoch zu Gesprächen mit Vertretern jener Parteien getroffen, die den Einzug in den Landtag bei der Wahl am Sonntag verpasst haben. Als letzter der sechs Gesprächspartner war am Nachmittag Grünen-Spitzenkandidat Rolf Holub im Landeshauptmannbüro.

Kaiser kündigte nach den Gesprächen an, dass er halbjährlich Sessionen mit Vertretern der Kleinparteien plane, bei denen diese Ideen und Vorschläge einbringen können und die Möglichkeit zu Petitionen ähnlich dem Schülerparlament bekommen. Die Themen sollen dann auch im Landtag diskutiert werden. Weiters sollen die Kleinparteien Anfragen an Regierungsmitglieder stellen dürfen.

Am Donnerstag und am Freitag trifft sich das SPÖ-Verhandlungsteam zu einer Klausur, eine Presseinformation dazu ist nicht geplant. Die Sondierungsgespräche mit den im Landtag vertretenen Parteien – FPÖ, ÖVP und Team Kärnten – finden wie bereits bekannt kommende Woche statt. Kaiser: “Man soll ein Gefühl bekommen, kann das etwas werden?” Am Samstag, 17. März, wird dann im Parteivorstand entschieden, mit wem die SPÖ in Koalitionsverhandlungen tritt. In Richtung ÖVP, wo zuletzt Stimmen für einen Obmannwechsel laut wurden, sagte Kaiser: “Es macht wenig Sinn, mit jemandem etwas zu verhandeln, die Unterschrift zu haben, und dann im täglichen Arbeiten ein anderes Vis-à-vis zu haben.”

Die Kärntner Landeswahlbehörde bestätigte in ihrer Sitzung am Mittwoch unterdessen das Ergebnis nach der Briefwahl-Auszählung vom Montag. Das teilte der Landespressedienst in einer Aussendung mit. Die SPÖ erreichte damit offiziell 47,94 Prozent der Stimmen, die FPÖ kam auf 22,96 Prozent, 15,45 Prozent votierten für die ÖVP und das Team Kärnten wurde von 5,67 Prozent der Wahlberechtigten gewählt.

Der nächste Kärntner Landtag hat somit vier Fraktionen. Die SPÖ kommt auf 18 Mandate, die FPÖ neun. Die ÖVP wird mit sechs Abgeordneten im Landesparlament vertreten sein und das Team Kärnten mit drei. Die Grünen und alle weiteren wahlwerbenden Parteien haben den Einzug nicht geschafft. Die Mitglieder der Landeswahlbehörde sind Landesamtsdirektor Dieter Platzer, Gerhard Jesernig, der Leiter der Wahlabteilung, drei Berufsrichter und neun Beisitzer.

Von: apa