Volksabstimmung

Liechtenstein gegen länderübergreifendes Bahnprojekt

Sonntag, 30. August 2020 | 16:50 Uhr

Die Liechtensteiner Bevölkerung hat sich am Sonntag gegen ein länderübergreifendes Eisenbahninfrastrukturprojekt zwischen der Schweiz, Liechtenstein und Österreich ausgesprochen. Es war ein zweigleisiger Ausbau zwischen Tisis und Nendeln geplant, dadurch hätte eine S-Bahn-Verbindung im Halbstunden-Takt zwischen Feldkirch und Buchs ermöglicht werden können.

62,3 Prozent der teilnehmenden Bürger (10.382) stimmten gegen das Projekt. 37,7 Prozent (6.274) befürworteten das gemeinschaftliche Projekt. Die Beteiligung lag bei 83.5 Prozent. 20.366 Bürger wären stimmberechtigt gewesen, ging am Sonntag aus der offiziellen Seite www.abstimmungen.li hervor.

Die Finanzierungsfrage hatte sich im Vorfeld schwierig gestaltet. Man hatte sich aber darauf geeinigt, dass Österreich 66,25 Prozent (115,6 Mio. Euro) der Kosten trage und Liechtenstein 33,75 Prozent. Mit der nunmehrigen Entscheidung der Liechtensteiner sei die Finanzierung des Projekts bzw. auch dessen Umsetzung nun “völlig offen”, teilte der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch (Grüne) mit. Das Projekt hätte insbesondere für die 8.500 Berufspendler aus Vorarlberg große Bedeutung gehabt.

Das Abstimmungsergebnis sei sowohl für Vorarlberger als auch Schweizer Pendler, deren Arbeitsplatz in Liechtenstein liege, “keine gute Nachricht”. Das Straßennetz sei vielerorts zu den Stoßzeiten überlastet, sagte Rauch. Man werde nun mit den Partnern der Nachbarregionen und im Bund beraten, “wie wir weiter vorgehen können, um auf dieser wichtigen Verkehrsachse die notwendige Leistungsfähigkeit der Bahninfrastruktur und einen zeitgemäßen Öffentlichen Verkehr sicherstellen zu können”, versprach der Landesrat.

Eine erste Regierungsvereinbarung zwischen Österreich, Liechtenstein und der Schweiz zur Weiterentwicklung der Bahnstrecke von Feldkirch nach Buchs wurde bereits 2007 abgeschlossen, Planungsarbeiten und Behördenverfahren wurden ab 2009 aufgenommen. Wegen unterschiedlicher Auffassungen zum Finanzierungsschlüssel wurde das Projekt jedoch 2015 auf Eis gelegt, Neuverhandlungen wurden erst im vergangenen Jahr aufgenommen und zum Abschluss gebracht.

Von: apa

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