Landesgefängnis genügt internationalen Standards nicht mehr

Liechtenstein schickt alle Strafhäftlinge nach Österreich

Mittwoch, 13. Dezember 2017 | 13:00 Uhr

Für Liechtensteins Häftlinge gilt in Zukunft: Gefängnis in Österreich, Entlassungsvollzug in der Schweiz. Das 26 Jahre alte Landesgefängnis genügt offenbar internationalen Standards nicht mehr. Die Rechtsgrundlage bleibt der Vertrag zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Republik Österreich über die Unterbringung von Häftlingen aus dem Jahr 1983.

Eigentlich war der 1991 in Vaduz als Untersuchungsgefängnis eröffnete Bau nie für einen Strafvollzug vorgesehen, wie das Ministerium für Äußeres, Justiz und Sicherheit am Mittwoch mitteilte. Um die Sozialkontakte einheimischer Häftlinge zu erleichtern, entstand aber die Praxis, dort Haftstrafen bis zu zwei Jahren zu vollziehen.

Damit ist nun Schluss. In Zukunft werden Häftlinge auch diese kürzeren Haftstrafen in österreichischen Gefängnissen verbüßen, so wie es bei Haftstrafen von mehr als zwei Jahren bereits seit längerem der Fall ist.

Neu geregelt wird auch die Vorbereitung der Häftlinge auf die Entlassung. Der sogenannte Entlassungsvollzug wird künftig in der Strafanstalt Saxerriet im Kanton St. Gallen durchgeführt. Die liechtensteinische Regierung genehmigte ein entsprechendes “Memorandum of Understanding”.

Von: APA/ag.