Quo vadis, Liste Pilz?

Liste Pilz in immer ärgeren Turbulenzen

Freitag, 01. Juni 2018 | 19:17 Uhr

Die Liste Pilz gerät in immer größere Turbulenzen. Laut “Presse” hat Daniela Holzinger-Vogtenhuber die Partei verlassen. Dass die angebliche Finanzierung des Gehalts von Peter Pilz über Spendengelder Grund für ihren Parteiaustritt war, dementierte sie. Vielmehr sei ihr Eintritt Teil des gescheiterten Deals mit Martha Bißmann gewesen, die ihr Mandat für Pilz zurücklegen hätte sollen.

Da der Deal nun geplatzt ist, sieht Holzinger-Vogtenhuber, die früher für die SPÖ im Nationalrat saß, offenbar keinen Grund mehr, Parteimitglied der Liste Pilz zu sein. Lange währte ihre Tätigkeit dort ohnehin nicht. Sie war erst am Montag eingetreten. Dem Liste Pilz-Klub will Holzinger-Vogtenhuber weiter angehören.

Die “Presse” hatte berichtet, dass Holzinger-Vogtenhuber deshalb die Partei verlässt, weil Listengründer Peter Pilz schon seit November ein Gehalt von 8.800 Euro beziehen soll, das angeblich anfangs aus Spendengeldern finanziert wurde. Die Parteienförderung war erst mit Ende Jänner überwiesen worden.

Peter Pilz bestätigte am Freitagabend, ein Gehalt von seiner Partei zu beziehen und findet das auch gut so: “Seit wann muss man sich dafür rechtfertigen, wenn man für seine Arbeit Geld bezieht”, erklärt er in der Tageszeitung “Österreich”. Er halte es für richtig, von seinem Gehalt zu leben, das er von seiner Partei beziehe und nicht von Spenden.

Interessant dürfte aber auch noch eine andere finanzielle Frage werden. Denn Klubobmann Bruno Rossmann will, dass nicht nur der geschäftsführende Klubchef Wolfgang Zinggl das volle Gehalt eines Fraktionsvorsitzenden von rund 15.000 lukriert. Im Ö1-“Morgenjournal” meinte Rossmann, er gehe davon aus, dass eine ähnliche Lösung auch für ihn gefunden werde. Freilich ist ein Klubchefgehalt nur für einen Vertreter pro Fraktion vorgesehen. So wird beispielsweise für SPÖ-Klubobmann Christian Kern die Differenz zwischen Abgeordnetem- und Fraktionschef-Salär von der Partei ausgeglichen. Das Klubchef-Gehalt bezieht der geschäftsführende Klubobmann Andreas Schieder.

Die Liste Pilz will sich jedenfalls ein ruhiges Wochenende gönnen und sich dann kommende Woche “zeitnah” zusammensetzen, um die neue Situation zu besprechen, wie es am Freitag aus der Partei hieß. Zu diesem Zeitpunkt war der Austritt von Holzinger-Vogtenhuber allerdings noch nicht bekannt.

Der interimistische Klubobmann Peter Kolba hat indessen am Freitag der Landeswahlbehörde in einem Schreiben mitgeteilt, dass er sein Mandat mit dem gestrigen 31. Mai zurücklegt. Ob die nach ihm gereihte Maria Stern das Mandat annimmt, war bis Freitagmittag offen – sie war für die APA nicht erreichbar. Verzichtet Stern, wäre das eine Rückkehrmöglichkeit für Peter Pilz, der sein Mandat nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung im Herbst nicht angenommen hatte. Das ginge so: Wenn Stern verzichtet, könnte Alfred Noll, der nun über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken, und Pilz könnte dann über das freie Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen. In der Partei geht man aber davon aus, dass Stern das Mandat annehmen wird.

Offenbar hofft man im Umkreis des Parteigründers nach wie vor darauf, dass Martha Bißmann, die für Pilz nachgerückt war, ihren Platz wieder räumt. Die denkt derzeit aber nicht daran.

Genug vom Chaos in den eigenen Reihen hat jedenfalls Kolba, der diese Woche ursprünglich eigentlich nur die Funktion des Klubobmanns abgeben wollte, und nun überhaupt hinschmeißt: “Eine Partei, die sich das gefallen lässt, was Martha Bißmann diese Woche aufgeführt hat, die ist am Ende”, sagte Kolba der APA.

Von: apa