Unsicherheiten beim AMS-Budget

Liste Pilz kritisiert Hartinger-Klein in Sachen AMS-Budget

Dienstag, 04. September 2018 | 12:40 Uhr

Das fehlende AMS-Budget für 2019 sorgt für Kritik der Liste Pilz. “Seit Juni 2019 vergeht kaum eine Woche mit Vertröstungen und neuen Terminen, die allesamt nicht eingehalten werden. In der Zwischenzeit werden sinnvolle Maßnahmen eingestellt, Trainerinnen und Trainer entlassen und dadurch der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft infrage gestellt”, so Sozialsprecherin Daniela Holzinger.

Sie wirft Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) vor, bereits für 4. Juli, also vor zwei Monaten, einen Budgetentwurf angekündigt zu haben, den es bis heute nicht gebe. Am 5. Juli habe die Ministerin in der Sitzung des Nationalrats angekündigt, dass die für die AMS-Ziele notwendigen Mittel noch vor dem Sommer stehen würden. Am 16. August habe die Ministerin dann ein Budget für Ende August angekündigt. Gestern sagte schließlich AMS-Chef Johannes Kopf im “Ö1-Mittagsjournal” dass er bis heute kein Budget habe.

“Das ist ein sozialpolitischer Skandal”, kritisiert Holzinger und betont: “Durch die Erwachsenenbildungsinstitute rollt eine Kündigungswelle. Eine Umfrage unter Erwachsenenbildungsinstituten ergab eine Zahl von 600 Kündigungen aufgrund des Nicht-Budgets. Im Bereich der Deutschkurse liegt die Zahl bei rund 2.000 Kündigungen durch die Kürzungen der Deutschkurse.”

Von: apa