Rossmann fordert "zukunftsfähige" Unterstüzung der Pendler

Liste Pilz kritisiert Pendlerpauschale für Spitzenverdiener

Samstag, 28. Juli 2018 | 08:00 Uhr

Die Liste Pilz stößt sich an der derzeitigen Praxis bei der Pendlerpauschale. Laut der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch das Finanzministerium entfielen im vergangenen Jahr auf Einkommen über 100.000 Euro 3,4 Prozent der ausbezahlten Gesamtsumme. Klubobmann Bruno Rossmann hinterfragt gegenüber der APA, ob derartige Steuererleichterungen für Spitzenverdiener notwendig sind.

Rossmann fordert eine “zukunftsfähige Gestaltung” der finanziellen Unterstützung von Pendlern, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Klimaziele. Daher sollte auch “hinterfragt werden, ob Spitzenverdiener, die im Regelfall deutlich flexibler in ihrer Wohnsitzwahl sind, eine Steuererleichterung fürs Pendeln benötigen”. Zudem solle die Unterstützung an “Kriterien des Bedarfs” gebunden sein, der laut Liste Pilz nicht in allen Fällen vorhanden scheint, etwa durch eine Übersiedlung in den “Speckgürtel”.

Insgesamt wurde im vergangenen Jahr rund eine Mrd. Euro an Pendler ausgezahlt, ergibt die Anfragebeantwortung durch das Finanzministerium. Das ist erstmals ein Rückgang seit mehreren Jahren, in denen der Bedarf kontinuierlich stieg. So waren es 2016 noch rund 1,3 Mrd. Euro, derzeit befindet man sich wieder auf dem Niveau des Jahres 2010. Vor zehn Jahren wurden lediglich 977 Mio. Euro an die Pendler ausgeschüttet.

Einkommen über 30.000 Euro – das sind laut Rossmann etwas mehr als 40 Prozent der unselbstständig Erwerbstätigen – erhielten im vergangenen Jahr über 67 Prozent der kleinen und 58 Prozent der großen Pendlerpauschale. 2016 hatten 6.000 Personen durch eine Übersiedlung den Anspruch verloren, da sie in die Nähe des Arbeitsplatzes gezogen sind. Dem gegenüber erlangten 14.000 Personen durch eine Übersiedlung die Leistung durch einen Wegzug. “Ich möchte hier bewusst nicht verallgemeinern, aber die Unterstützung sollte an Kriterien des Bedarfs gebunden sein, der nicht in allen Fällen vorhanden scheint – Stichwort Speckgürtel”, so Rossmann.

Auch unter ökologischen Gesichtspunkten gibt es laut Rosmmann viel Nachholbedarf. So habe das Jobticket, bei dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Karte für den öffentlichen Verkehr steuerfrei zur Verfügung stellt, zwar regen Zuspruch erhalten. Dem gegenüber stünden aber über 126.000 Privatnutzungen von Firmenwägen – mit ebenfalls weiterhin steigender Tendenz.

Von: apa