Finstere Zeiten für Luiz Inacio Lula da Silva

Lula ließ Frist zu Haftantritt verstreichen

Freitag, 06. April 2018 | 22:32 Uhr

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine gerichtlich gesetzte Frist verstreichen lassen, sich freiwillig zum Haftantritt den Behörden zu stellen. Lula hielt sich bei Ablauf der Frist am Freitag (22.00 Uhr MESZ) weiter im Gewerkschaftshaus seiner Heimatstadt Sao Bernardo do Campo auf. Hunderte Anhänger waren vor dem Gebäude versammelt, um ihn vor einer Festnahme zu schützen.

Ein brasilianisches Gericht hatte kurz vor Fristende den neuerlichen Einspruch von Lula gegen seine Inhaftierung abgelehnt. Am Donnerstag hatte ein Richter dem Ex-Präsidenten eine Frist gesetzt, sich binnen 24 Stunden den Behörden zu stellen.

Der brasilianische Ex-Staatspräsident schaltete bereits zuvor den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen in Genf ein. Es sei dort am Freitag eine einstweilige Verfügung beantragt worden, um eine Inhaftierung noch abzuwenden, sagte Lulas Rechtsanwalt Cristiano Zanin Martins der Deutschen Presse-Agentur.

Über die einstweilige Verfügung wolle man eine Inhaftierung abwenden, bis alle Rechtsmittel gegen Lulas Verurteilung zu zwölf Jahren Haft erschöpft seien. “Wir können bestätigen, dass der Menschenrechtsausschuss einen Antrag auf “einstweilige Maßnahme” empfangen hat”, sagte eine UN-Sprecherin in Genf auf Anfrage. Der Menschenrechtsausschuss werde sich in den kommenden Tagen mit dem Antrag Lulas befassen.

Der Ex-Präsident war im vergangenen Jahr wegen Verwicklung in einen weitverzweigten Korruptionsskandal und Geldwäsche verurteilt worden. Demnach ließ sich Lula während seiner Präsidentschaft von der größten brasilianischen Baufirma OAS eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guaruja im Bundesstaat São Paulo schenken sowie eine große Geldsumme in bar. Der Baukonzern soll im Gegenzug bei Verträgen mit dem staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras begünstigt worden sein.

Lula war zwischen 2003 und 2011 brasilianischer Staatschef. Bei der Wahl im Oktober will er erneut für das höchste Staatsamt kandidieren.

Von: APA/dpa

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