Vertraute reichten die Kandidatur Lulas ein

Lula offiziell als Präsidentschaftskandidat registriert

Donnerstag, 16. August 2018 | 13:33 Uhr

Brasiliens inhaftierter Ex-Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva ist offiziell als Kandidat für die Präsidentschaftswahl im Oktober registriert. Rund 10.000 Anhänger der Arbeiterpartei (PT) zogen am Mittwoch zum Obersten Wahlgericht in der Hauptstadt Brasilia, wo Vertraute Lulas die Kandidatur einreichten. Ob er antreten darf, ist wegen seiner Verurteilung wegen Korruption aber ungewiss.

“Es ist offiziell! Lula ist der Kandidat der Arbeiterpartei”, verkündete die Partei nach der Registrierung auf ihrer Internetseite. Der 72-jährige Lula erklärte in einem Schreiben an die Partei: “Ich habe meine Kandidatur für die Präsidentschaft der Republik registriert.” Er sei “sicher”, dass er viel tun könne, “um Brasilien aus einer der schwersten Krisen der Geschichte herauszuziehen”, fügte der trotz seiner Inhaftierung in Umfragen führende Ex-Präsident hinzu.

Parteichefin Gleisi Hoffmann sprach von einem “sehr wichtigen Tag”. Die Arbeiterpartei habe Lula als Kandidat registrieren lassen – “denen zum Trotz, die das verhindern wollten”, sagte Hoffmann, als sie mit den Registrierungspapieren aus dem Gerichtsgebäude kam. Lulas unmittelbare Nachfolgerin und Parteifreundin, die 2016 ihres Amtes enthobene Dilma Rousseff, sagte, die Konservativen hätten keinen Kandidaten, der Lula schlagen könne.

In Brasilien wird am 7. Oktober ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Der in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer tritt bei der Wahl nicht an. Lula, der von 2003 bis Ende 2010 Präsident war, liegt in den Umfragen vor allen seinen Mitbewerbern, darunter der ultrarechte Ex-Offizier Jair Bolsonaro, Sao Paulos Ex-Gouverneur Geraldo Alckmin von den Sozialdemokraten und die Umweltaktivistin Marina Silva.

Lulas Anhängers rechnen dem ehemaligen Gewerkschafter immer noch hoch an, dass er während seiner Präsidentschaft erfolgreiche Programme zur Armutsbekämpfung auflegte. Auf dem Weg zum Wahlgericht in Brasilia trugen viele Parteimitglieder T-Shirts mit dem Konterfei des ehemaligen Präsidenten oder hielten sich Lula-Masken vor die Gesichter.

Seine Kandidatur könnte sich allerdings als weitgehend symbolisch herausstellen: Der 72-Jährige trat erst im April eine zwölfjährige Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche an. Nach brasilianischem Recht sind aber in zweiter Instanz verurteilte Staatsbürger nicht wählbar, was bei ihm der Fall wäre. Das Wahlgericht muss bis zum 17. September eine Entscheidung zur Kandidatur Lulas treffen.

Lula bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und hält seine Verurteilung für politisch motiviert. In einem Gastbeitrag in der “New York Times” bezeichnete Lula sein Korruptionsverfahren am Dienstag als weiteren Schritt in einem “Putsch in Zeitlupentempo” gegen die Linke in Brasilien. Die Rechte versuche damit, “mich aus dem Rennen zu werfen”.

Sollte das Gericht entscheiden, dass Lula nicht antreten darf, wird vermutlich sein Vizepräsidentschaftskandidat Fernando Haddad für ihn einspringen. Der ehemalige Bürgermeister von Sao Paulo war zuvor Bildungsminister unter Lula und Roussef. Beobachter zweifeln aber daran, ob alle Anhänger Lulas auch für Haddad stimmen würden.

Von: APA/ag