Es ist die erste Rede von Abbas vor dem UNO-Sicherheitsrat seit 2009

Mahmoud Abbas hält Rede im UNO-Sicherheitsrat

Dienstag, 20. Februar 2018 | 03:01 Uhr

Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas hält am Dienstag eine Rede im UNO-Sicherheitsrat. Beobachter erwarten, dass er dabei die Vollmitgliedschaft in der Weltorganisation und die Anerkennung eines eigenen Palästinenserstaats fordern wird. Außerdem will er für eine neue internationale Nahost-Friedensinitiative werben.

Die UNO-Vollversammlung hatte Palästina 2012 gegen den Widerstand der USA als Beobachterstaat anerkannt – ein Status, den sonst nur der Vatikan hat. Abbas’ voriger Versuch, bei den Vereinten Nationen die Vollmitgliedschaft zu erreichen, scheiterte 2011 am Widerstand der USA und ihrer Partner. Die mögliche Anerkennung spielt vor allem in der Debatte um eine erhoffte Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Israel eine Rolle.

In seiner ersten Rede vor dem UNO-Sicherheitsrat seit 2009 will Abbas nach Angaben seiner Berater Alternativen zur bisherigen dominierenden Rolle der USA bei den Friedensbemühungen aufzeigen. Die Palästinenserführung wirft der US-Regierung unter Präsident Donald Trump eine einseitige Parteinahme für Israel vor und will sie nicht mehr als Hauptvermittler akzeptieren.

Abbas-Berater Nasser al-Qudwa sagte im Vorfeld, eine neue Friedensinitiative könne etwa im sogenannten 5+1-Format erfolgen – damit sind die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder plus Deutschland gemeint. In diesem Format waren die Verhandlungen im Atomstreit mit dem Iran geführt worden. Qudwa sagte, für die Palästinenser sei auch eine große internationale Friedenskonferenz denkbar.

Von: APA/dpa/ag.