Theresa May steht vor dem nächsten schwierigen Gespräch

May berät in Dublin mit irischem Regierungschef zu Brexit

Freitag, 08. Februar 2019 | 17:06 Uhr

Nach ihren Gesprächen in Brüssel setzt die britische Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Diplomatie in Irland fort. May wollte am Abend nach Dublin fliegen, um mit Irlands Regierungschef Leo Varadkar zu einem Abendessen zusammenzukommen. Die größte Hürde für einen geregelten Brexit stellt weiterhin die Frage dar, wie Grenzkontrollen an der irisch-nordirischen Grenze vermieden werden können.

Große Fortschritte im Streit um den sogenannten Backstop – eine Notfalllösung zur Vermeidung von Grenzkontrollen – wurden nicht erwartet. Der Backstop sieht vor, dass notfalls Großbritannien in der Zollunion mit der EU bleibt und Nordirland sogar im EU-Binnenmarkt.

Eine für die Bürger spürbare Teilung der Insel mit Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland soll vermieden werden, weil sie neue politische Gewalt in der früheren Bürgerkriegsregion Nordirland entfachen könnte. Eine Mehrheit im britischen Unterhaus hatte zuletzt für “alternative Regelungen” gestimmt. Varadkar hatte am Mittwoch bei einem Besuch in Brüssel in einer gemeinsamen Erklärung mit Juncker betont, der vorliegende Austrittsvertrag sei “der beste und einzige Deal, der möglich ist”, und Nachverhandlungen ausgeschlossen.

Unterdessen hat EU-Unterhändler Michel Barnier vor seinem Treffen mit dem britischen Brexit-Minister Steven Barclay eine rote Linie gezogen. “Ich werde mir anhören, wie die Briten ihren Austrittsplan umsetzen wollen”, twitterte er am Freitag. “Die EU wird das Abkommen dazu nicht noch einmal neu verhandeln. Ich bestätige aber gern erneut unsere Bereitschaft, die gemeinsame politische Erklärung nach den Vorgaben des Rates zu überarbeiten.”

Barclay und Barnier wollen sich demnach am Montagabend in Straßburg treffen, um eine für beide Seiten akzeptable Lösung für den EU-Austritt Großbritanniens zu finden. Die Briten wollen die EU am 29. März verlassen.

Von: APA/ag.