May plant wohl größere Personalrochade

May bestätigt baldige Kabinettsumbildung

Sonntag, 07. Januar 2018 | 14:37 Uhr

Nach mehreren Minister-Rücktritten steht eine Kabinettsumbildung in Großbritannien offenbar unmittelbar bevor. Premierministerin Theresa May bestätigte in einem BBC-Interview, das am Sonntag ausgestrahlt wurde, sie werde nach dem Abgang ihres Stellvertreters Damian Green kurz vor Weihnachten “einige Änderungen” vornehmen. Details und den genauen Termin ließ May allerdings offen.

Medienberichten zufolge soll es bereits am Montag soweit sein. Green war als Kabinettsminister Mays Stellvertreter. Er hatte nach Belästigungsvorwürfen und Berichten über Pornografie auf seinem Dienstrechner seinen Hut nehmen müssen. Sein Posten muss neu besetzt werden. Medienberichten zufolge plant May aber einen weitergehenden Regierungsumbau.

Die prominentesten Figuren in ihrem Kabinett haben aber wohl nichts zu befürchten. Das berichten zumindest britische Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach bleiben Außenminister Boris Johnson, Schatzkanzler Philip Hammond, Innenministerin Amber Rudd und Brexit-Minister David Davis auf ihren Posten. Zuletzt war vor allem über die Zukunft Johnsons und Hammonds spekuliert worden.

Als Wackelkandidaten gelten Wirtschaftsminister Greg Clark, Bildungsministerin Justine Greening, und Andrea Leadsom, die als Fraktionssprecherin an Kabinettssitzungen teilnimmt. Für den Posten des stellvertretenden Regierungschefs gilt Gesundheitsminister Jeremy Hunt als heißer Kandidat. Seine Beförderung könnte sich aber noch verzögern. Kürzlich erst kündigte der staatliche Gesundheitsdienst NHS an, dass Tausende Routineoperationen verschoben werden müssten – kein guter Moment, um den verantwortlichen Minister zu belohnen, meinen Kommentatoren.

Neu ins Kabinett aufnehmen will May möglicherweise junge Politiker mit Migrationshintergrund. Auch die beiden Brexit-Hardliner Jacob Rees-Mogg und Dominic Raab gelten als Kandidaten für einen Job in der Regierung.

Hinsichtlich ihrer eigenen Zukunft wiederholte May frühere Aussagen, wonach sie eine erneute Kandidatur bei der nächsten regulären Parlamentswahl 2022 nicht ausschließt. “Ich werde offensichtlich so lange dienen, wie die Leute es wollen”, sagte May.

Die Kabinettsumbildung folgt einer Reihe von Ministerrücktritten. Anfang November hatte Verteidigungsminister Michael Fallon wegen Belästigungsvorwürfen seinen Posten aufgegeben. Nur eine Woche später trat Entwicklungshilfeministerin Priti Patel zurück, weil sie sich ohne Absprache im Israel-Urlaub mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu getroffen hatte. Vize-Regierungschef Damian Green nahm kurz vor Weihnachten seinen Hut.

May steht seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl im vergangenen Juni unter Druck. In Umfragen liegt die Labour Party mittlerweile gleichauf mit Mays Konservativen. Zudem setzt ihr ein parteiinterner Streit über die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem für Ende März 2019 geplanten EU-Austritt zu.

Gegenüber der BBC erklärte May auch, dass die Fuchsjagd in Großbritannien verboten bleiben werde. In dieser Legislaturperiode werde es im Parlament keine Abstimmung über eine Wiedereinführung der umstrittenen Treibjagd auf Füchse mit Hundemeuten geben, so May.

Damit rückt May von einem Wahlversprechen ab. Ihre konservativen Tories hatten vor der Parlamentswahl im Juni 2017 versprochen, das Parlament über eine Wiedereinführung der Fuchsjagd abstimmen zu lassen.

Ihre persönliche Meinung über die Fuchsjagd habe sich nicht geändert, sagte May, die nach eigenen Angaben zwar noch nie an einer Fuchsjagd teilgenommen hat, den umstrittenen Sport aber unterstützt. In ihrem Job als Premierministerin gehe es aber “nicht darum, was ich über etwas denke”, sagte May. “Es geht darum, welche Meinung das Land hat.” In der Frage der Fuchsjagd habe es von den Briten eine “klare Botschaft” gegeben.

Von: APA/dpa