Historische Niederlage für Theresa May bei der Brexit-Abstimmung

May muss sich Misstrauensvotum stellen

Mittwoch, 16. Januar 2019 | 09:02 Uhr

Die britische Premierministerin Theresa May muss sich nach der herben Brexit-Niederlage im Parlament am Mittwoch einem Misstrauensvotum stellen. Oppositionschef Jeremy Corbyn hatte den Antrag unmittelbar nach der Ablehnung des mit Brüssel ausgehandelten Deals gestellt. Die EU bekräftigte indes ihr Nein zu Nachverhandlungen, die Vorbereitungen auf einen Austritt ohne Abkommen laufen.

Vor dem Misstrauensvotum muss sich May den Abgeordneten auch noch in der wöchentlichen Fragestunde stellen. Mit einer Abstimmung wird nach 20 Uhr (MEZ) gerechnet. Chancen, die Regierung zu stürzen, werden dem Vorstoß der Opposition nicht eingeräumt. Dazu bräuchte Corbyn die Unterstützung von Rebellen aus dem Regierungslager oder der nordirischen DUP, von deren Stimmen die konservative Minderheitsregierung abhängig ist. Dass eine der beiden Seiten Corbyns Antrag stützt, wird nicht erwartet.

May hatte von sich aus vorgeschlagen, sich dem Misstrauensvotum schon am Mittwoch zu stellen. Sollte die 62-jährige Premierministerin das Votum am Mittwochabend wie erwartet überstehen, wolle sie sich mit Vertretern aller Parteien treffen, um einen Ausweg zu suchen. Bereits am kommenden Montag wolle sie dem Parlament dann einen Plan B vorlegen, wie es nun konkret weitergehen soll. Einen Rücktritt lehnt May nach Angaben eines Sprechers ab.

Immer lauter werden unterdessen Rufe nach zweitem Referendum über den EU-Austritt. Der Nachrichtensender Sky berichtete am Abend, dass sich schon am Mittwoch “bis zu 100 Labour-Abgeordnete” offiziell für eine Volksabstimmung aussprechen werden. Auch aus den Reihen der Konservativen gab es Stimmen für ein Referendum.

Einem Insider zufolge erwägen britische Abgeordnete einen Antrag, um das Brexit-Verfahren nach EU-Artikel 50 zu verlängern. Regierungsminister hätten solche Planspiele für einen Brexit-Aufschub gegenüber Spitzenvertretern der Wirtschaft geäußert, sagte eine an den Gesprächen beteiligte Person am Dienstagabend gegenüber Reuters. May hat sich bisher strikt gegen eine Verschiebung des Austritts gestemmt.

Die Abgeordneten hatten den Brexit-Deal am Dienstagabend überraschend deutlich mit 432 zu 202 Stimmen durchfallen lassen. Der Ausgang war erwartet worden, weil auch viele Abgeordnete von Mays konservativer Partei gegen das Abkommen waren. Besonders umstritten war im Parlament die sogenannte Backstopp-Regelung, eine Notfall-Absicherung, die eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Land Irland verhindern soll.

Großbritannien will die Europäische Union am 29. März verlassen. Gibt es bis dahin keine Einigung, droht ein Austritt aus der Staatengemeinschaft ohne Abkommen. Für diesen Fall wird mit chaotischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche gerechnet.

EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte, dass die einzige gute Lösung für Großbritannien ein Verbleib in der EU sein könnte: “Wenn ein Abkommen unmöglich ist und keiner einen Austritt ohne Abkommen will, wer wird dann letztlich den Mut haben, zu sagen, was die einzige positive Lösung ist?”

“Noch sind wir nicht bei einem No Deal angekommen”, sagte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg in Reaktion auf die Ablehnung des Brexit-Abkommens im britischen Parlament. “Wir nehmen diese Abstimmung zur Kenntnis, natürlich mit Bedauern.”

“Es wird jedenfalls keine Nachverhandlungen geben”, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) der APA mit. Der Ball liege nun in London, äußerte Kurz die Hoffnung auf “mehr Klarheit seitens Großbritanniens, was das zukünftige Verhältnis zur EU betrifft”. Nach Angaben von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist Österreich auf “alle Szenarien” vorbereitet.

Ähnlich äußerten sich auch Regierungs- und Staatsoberhäupter aus anderen EU-Staaten wie Frankreich, Niederlande oder Dänemark. Viele Länder wie etwa Irland, Luxemburg oder Italien betonten in ihren Reaktionen, die Vorsichtsmaßnahmen für einen ungeordneten EU-Austritt Großbritanniens liefen auf Hochtouren. Aus Deutschland hieß es: “Wir sind vorbereitet.”

Ein Austrittschaos befürchten gleichermaßen EU-Abgeordnete. Der sozialdemokratische Fraktionschef Udo Bullmann sagte vor einem Treffen mit dem EU-Brexit-Chefverhandler am Dienstagabend in Straßburg: “Die Briten sollen sagen, wie es weiter geht.” Ebenfalls Sorgen äußerten Wirtschaftsvertreter und Finanzunternehmen einiger Länder.

An den Finanzmärkten hielten sich die Reaktionen in Grenzen. Das britische Pfund fiel kurz auf den tiefsten Stand des Tages, erholte sich anschließend aber schnell. Der Future auf den britischen Aktienmarkt-Leitindex FTSE 100 reduzierte etwas seine Gewinne. Eine anziehende Landeswährung kann Exporte in Länder außerhalb Großbritanniens erschweren. Der Dax-Future und der US-Leitindex Dow Jones Industrial in New York reagierten hingegen kaum.

Vernichtend fiel unterdessen das britische Presseecho zur historischen Niederlage Mays aus. “Eine umfassende Demütigung”, titelt am Mittwoch der “Daily Telegraph”, der wie praktisch alle Zeitungen darauf hinweist, dass noch kein britischer Premierminister eine größere Niederlage hat einstecken müssen.

Die führende Boulevardzeitung “The Sun” porträtiert May als ausgestorbenen Vogel “Dodo” (“Mays Brexit-Deal ist tot wie ein Dodo”) und schreibt in großen Lettern: “Brextinct” (Ausgebrexit). “Kein Deal, keine Hoffnung, keine Ahnung, kein Vertrauen”, titelt der “Daily Mirror” mit Blick auf das von Oppositionsführer Jeremy Corbyn ausgerufene Misstrauensvotum gegen May. “Sie kämpft um ihr Leben”, ist auf der Titelseite der “Daily Mail” zu lesen, während die U-Bahn-Zeitung “Metro” von der “Größten Niederlage aller Zeiten” spricht. Mit einem Wort begnügt sich der “Scotsman”: “Zerschmettert.”

Der britische Botschafter in Österreich, Leigh Turner, zeigte sich am Mittwoch relativ zuversichtlich, dass es May gelingen wird, noch eine Lösung zu finden. “Es muss eine Alternative gefunden werden, die Unterstützung genießt”, sagte Turner im “Morgenjournal” des ORF-Radios Ö1 am Mittwoch. Dazu müsse “innerhalb des britischen Systems weiterhin diskutiert werden und auch mit den europäischen Partnern”. Klar sei, dass noch weiter eine gute Lösung für beide Seite gesucht werden müsse, so Turner. Auch Nachverhandlungen mit Brüssel, welche die EU-Kommission bisher kategorisch ausgeschlossen hat, hält er für möglich: “Das werden wir noch sehen. Es ist öfter der Fall gewesen, dass alle gesagt haben, so geht es nicht weiter, und es geht trotzdem weiter.”

Es sei wichtig, zu einer Lösung zu kommen, die so tiefe und breite Beziehungen wie möglich zwischen dem Vereinigten Königreich und den EU- 27 sicherstelle, betonte der Botschafter. “Wir konzentrieren uns im Moment auf die Rechte der (britischen) Bürger und Bürgerinnen hier in Österreich sowie natürlich auf die der Österreicher in Großbritannien.” Die britische Regierung habe klargemacht, dass die Österreicher in Großbritannien bleiben könnten und weiterhin leben und arbeiten könnten, so wie auch EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) und Außenministerin Kneissl klargemacht hätten, dass auch die Briten hier in Österreich willkommen seien und hier leben und arbeiten könnten.

Von: APA/dpa/ag.

Kommentare

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39 Kommentare auf "May muss sich Misstrauensvotum stellen"


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Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
1 Monat 3 Tage

Niemand wird von einem ungeregelten Brexit profitieren, aber am wenigsten die Briten selbst.
Schätze mal in spätestens 10 Jahren kommen sie wieder angekrochen.

Tratscher
1 Monat 3 Tage

wenns so weitergeht gibts die EU in 10 Jahren gar nicht mehr….

typisch
typisch
Universalgelehrter
1 Monat 3 Tage

Klar zusammen mit den schweizern, denen es ja so schlecht geht

Superredner
1 Monat 3 Tage

Es sieht eher danach aus, als würden sich bis 2050 laut europäischen und auch einsehbare Statistiken, vermutlich die reichsten Länder in der EU sich in Schwellenländer verwandeln. Sogar die Linken sagte einmal, Deutschland hat als Wertschöpfungsapparat nur seine Arbeiter, wenn es diese nicht mehr gibt oder die in Rente sind und wie das AMS (Österreich), bewiesen hat nur mehr Leute mit Grundschulausbildung nachkommen, kann man sich den Verlauf erdenken!

https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Bevoelkerung/MigrationIntegration/AuslaendischeBevolkerung/Tabellen/Bundeslaender.html
Die Geburtenraten haben sich komischerweise, seit 2010 schlagartig verdreifacht, ich mutmaße es liegt nicht an den Deutschen.

Qualifikationen:
https://www.krone.at/1838119

Tabernakel
1 Monat 3 Tage

Denen get es, so wie den Norwegern, gut weil die von der EU provitieren.

Tabernakel
1 Monat 3 Tage

Die Bildzeitung aus Ö. Sehr seriös…

denkbar
denkbar
Kinig
1 Monat 3 Tage

Keine Überraschung, dass es sich Ausgebreitet hat.

@
@
Superredner
1 Monat 3 Tage

@Mastermind
Du wirst dich wohl oder übel damit abfinden müssen, dass die weiße Mensch zum Aussterben verdammt ist. Tatsächlich stirbt nicht eine Hautfarbe aus und auch kein Geschlecht ab, sondern ein Habitus, allerdings einer, der jahrtausendealt ist, der hundertfach von einer Generation zur nächsten weitergegeben wurde.
Für mich ist das kein Horrorszenario, sondern die Folge einer Entwicklung, die es in ähnlicher Form schon immer gegeben hat.

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
1 Monat 2 Tage

@typisch die schweiz mit uk vergleichen kann nicht unwidersprochen bleiben, also was hier alles abläuft 🤣🤣🤣

Server
Server
Tratscher
1 Monat 2 Tage

@
Sorry, welcher Habitus? Und welche Form einer Entwicklung, die es in ähnlicher Form schon immer gegeben hat? GB ist bereits in der Vergangenheit eigene (Insel bezogene strategische) Wege gegangen, war allerdings auch von Anfang an der EU gegenüber skeptisch, hat nie den Euro akzeptiert und hat sich letztendlich als vertrauenswürdig und stabil erwiesen.
War auch während der beiden Weltkriege so. “British is unique and nothing else.” Sie haben sich immer an diese Devise gehalten. Glaube nicht, dass GB klein beigeben wird.

65xzensiert
65xzensiert
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

Gratulation. Gute Entscheidung, raus aus der Diktatur. 

65xzensiert
65xzensiert
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

Mit dem Deal wollte man GB sowieso nur über den Tisch ziehen.

Tabernakel
1 Monat 3 Tage

Wer wollte den Deal?

Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
1 Monat 3 Tage

Du schwafelst totalen Unsinn!

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
1 Monat 2 Tage

@Dagobert die meisten schafeln totalen unsinn ich habe den eindruck sie machen sich über ein derartig heickles und wichtiges thema lustig dass kann wohl nicht der sinn dieses forums sein

Tabernakel
1 Monat 3 Tage

Salvini soll gut schauen was Vereinsaustretern geschieht.

m69
m69
Kinig
1 Monat 3 Tage

Tabi@

Seit wann will der Innenminister Salvini, aus der Partei austreten?

PS. Hast du mal wieder einen auf Inspektor Cloesau gemacht? 😂

typisch
typisch
Universalgelehrter
1 Monat 3 Tage

Verein oder diktatur?

typisch
typisch
Universalgelehrter
1 Monat 3 Tage

England wird jetzt so lange von der eu stranguliert dass es dazu kommt dass keiner mehr den brexit will, auch um andere staaten abzuschrecken. Aber hälst du solche politik für richtig?

p.181
p.181
Tratscher
1 Monat 3 Tage

@tabernakl

Du hosch onscheinend no net kapiert, dass die Eu a Exempel statuieren will mit Schikanen und an unmöglichen Deal, damit es kuane Nochohmer gibt..

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
1 Monat 2 Tage

salvini und di maio sind die macher der regierung des wandels….allerdings des schlafwandels….

spotz
spotz
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

in 10 johr gibs die EU nimma

typisch
typisch
Universalgelehrter
1 Monat 3 Tage

Dann wird sie zu deutschland u frankreich umbenannt, mit schulden kann man auch länder besetzen. So wie der kleine mann der die wohnung der bank nicht mehr abbezahlen kann. So wie im kleinen, auch im großen

Knut
Knut
Tratscher
1 Monat 3 Tage

und warum das alles? weil vom wahlrecht nicht gebrauch gemacht wurde! alle waren sich sicher, dass das was passiert ist, nicht passieren würde! falsch gedacht! was lernen wir daraus? lasst uns vom wahlrecht gebrauch machen! nicht wählen und trotzdem nachher jammern geht gar nicht!

Tabernakel
1 Monat 3 Tage

Demokratie fordert Engagement und keine Pegida Popolisten.

NoComment
NoComment
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

wieso es wurde ja gewählt? so wie du das ausdrückst könnte man meinen das “falsche” wurde gewählt? mhm linker gutmensch etwa? es wurde gewählt und basta ob so oder so.

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
1 Monat 2 Tage

@NoComment ja es wurde gewählt, demokratisch gewählt, nur wurden die wähler von nicht umsetzbaren versprechen geblendet und hinters licht geführt, pech für sie haben sich eben nichts besseres verdient, denn diese regierung führt uns definitiv in den abgrund wenn das noch nicht klar ist, kann niemanden geholfen werden

One
One
Tratscher
1 Monat 3 Tage

Eindeutiger kann man der EU kaum den Rücken zukehren. Schade wenn man sein stärkstes Pferd verliert. Die EU zerbröckelt schneller als gedacht. In 20 Jahren sind wir wieder ganz am Anfang und jedes Land kann entspannt auf diesen Wahnsinn zurückschauen. Am Ende bleibt dir Erinnerung.

NoComment
NoComment
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

und die schulden

kikuta1A
kikuta1A
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

es bleibt weiterhin spannend !

Tabernakel
1 Monat 3 Tage

Ich könnte darauf verzichten.

idenk
idenk
Tratscher
1 Monat 3 Tage

🥁🥁🥁🥁wann ist die Katze aus dem Sack……

knoflheiner
knoflheiner
Universalgelehrter
1 Monat 3 Tage

wie gut, dass mich keiner denken hören kann.

denkbar
denkbar
Kinig
1 Monat 3 Tage

Ausgebrexit hat sollte das heißen

randomness
randomness
Neuling
1 Monat 2 Tage

Man kann das UK nicht mit Norwegen und der Schweiz vergleichen. Norwegen ist extrem rohstroffreich, die Schweiz exportiert Luxusgüter, die kaum preiselastisch sind. Zudem sitzen Schwergewichte wie Nestlé oder Novartis in der Schweiz, diese Holdings bringen Unmengen an Steuereinnahmen. Im Gegensatz ist das UK nahezu ein reines Exportland, dessen Einwohner sehr konsumfreudig sind und gerne auf Pump leben. Wenn man nur bedenkt, dass London mehr erwirtschaftet, als das restliche UK ist alles gesagt. Und genau dieses London wird jetzt aufs Spiel gesetzt. Das Clearing des Euro erfolgt beispielsweise (noch) in London, was eigentlich der absolute Wahnsinn ist..

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
1 Monat 2 Tage
du sprichst mir aus der seele ….die schäden welche nur in london durch den brexit entstehen gehen in die millionen euro und der arbeitsplatzverlust wird hundertausende menschen betreffen wenn die finanzplatz nach franfurt und paris ausgesiedelt werden wird….millionen von europäern welche in england leben bräuchten wiederum visas denn sie werden ja wiederum wie ausländer eingestuft….kurzum es wird für die direkt betroffenen riesige änderungen in ihrem alltagsleben geben…..jene die das alles eingefädelt haben sich zum teil aus den staub gemacht diese müssten nun für dieses dilemma zur und verantwortung gezogen werden…..wohin man schaut sind mittlerweilen die erzkonservativen die verursacher allen unheils… Weiterlesen »
Server
Server
Tratscher
1 Monat 2 Tage

@randomness
Das stimmt so nicht ganz. Wirtschaftlich gesehen, also Bruttosozialprodukt &Co. kann man Norwegen und die Schweiz nicht mit Great Britain vergleichen. Auch weil UK ein wahres Exportwunder, vor allem an hochpreißigen Luxusgütern und Image ( Königshaus/Tourismus/Way of Life) ist und nicht zu vergessen, der Commonwealth!
Und vergessen wir nicht das hochkarätige Finanz-Rating- und Bankensystem, mit dem die anderen EU-Staaten be Weitem nicht mithalten können. Es wäre ein herber Verlust.

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
1 Monat 2 Tage
randomness
randomness
Neuling
1 Monat 2 Tage

Importland meinte ich natürlich…

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