May berate unter anderem über eine zweite Volksabstimmung

May prüft laut Zeitungsbericht zweites Brexit-Referendum

Montag, 06. Mai 2019 | 15:26 Uhr

Die britische Premierministerin Theresa May bereitet einem Zeitungsbericht zufolge ein zweites Brexit-Referendum vor für den Fall, dass sie vom Parlament dazu gezwungen wird. May berate unter anderem mit Ministern über eine weitere Volksabstimmung, berichtete der “Daily Telegraph” unter Berufung auf Insider.

Die Wähler sollten über drei Optionen abstimmen können: das Vereinigte Königreich verlässt die EU mit einem Vertrag, es steigt ohne Vereinbarung aus, oder es bleibt Mitglied der EU. Der Plan sei aber nur für den Fall, dass die derzeitig schleppend verlaufenden Gespräche mit der oppositionellen Labour Party zu keinem Ergebnis führten und eine Mehrheit im Parlament für eine weitere Abstimmung plädiere.

Labour-Chef Jeremy Corbyn widersetzt sich bisher beharrlich Forderungen der Parteibasis, in den Gesprächen mit May eine Referendumsforderung zur unerlässlichen Bedingung zu machen. Allerdings haben Medienberichten zufolge bereits mehr als 100 Abgeordnete verschiedener Parteien eine Festlegung getroffen, in jedem Fall eine zweite Volksabstimmung zu fordern.

Unterdessen werden die Rücktrittsforderungen an May aus ihrer eigenen Partei drängender. May müsse nun endlich einen klaren Fahrplan vorlegen, wann sie den Posten als Regierungschefin räume, sagte Geoffrey Clifton-Brown von dem einflussreichen 1922-Komitee der Partei am Montag dem Sender BBC.

Drei Mal ist das von May mit der Europäischen Union ausgehandelte Brexit-Abkommen bereits vom Parlament in London abgelehnt worden. Die Regierungschefin hatte bereits ihren Rücktritt angeboten, sollte das Abkommen im Unterhaus doch noch eine Mehrheit finden. Sie ließ aber offen, was geschieht, falls es zu keiner Einigung komme.

Die Wähler hatten die Konservativen bei den Kommunalwahlen in Nordirland und großen Teilen Englands in der vergangenen Woche abgestraft. Die Tories verloren im Vergleich zu vor vier Jahren mehr als 1300 von 4000 Sitzen sowie die Mehrheit in 45 Gemeinderäten. Ein schlechtes Abschneiden der Konservativen wird auch bei der Europawahl erwartet, an der Großbritannien wohl teilnehmen wird.

Die Briten hatten am 23. Juni 2016 mit rund 52 Prozent der Stimmen für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Dieses Votum hätte am 29. März vollzogen werden sollen, doch lehnte das Londoner Unterhaus sowohl den von May mit der Europäischen Union ausverhandelten Austrittsvertrag ab als auch einen ungeregelten Austritt. Die Europäische Union verschob das Austrittsdatum daraufhin auf Bitten Londons bis spätestens 31. Oktober.

Von: APA/ag.