"Reißen wir uns zusammen", sagte May

May ruft ihre konservative Partei zu Geschlossenheit auf

Mittwoch, 04. Oktober 2017 | 18:17 Uhr

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Unterstützung ihrer Partei für ihre Brexit-Politik eingefordert. “Reißen wir uns zusammen und geben wir dem Land die Regierung, die es braucht”, sagte May am Mittwoch zum Abschluss des Parteitags ihrer Konservativen. Innerhalb der Partei herrscht Uneinigkeit darüber, wie der Austritt aus der Europäischen Union erfolgen soll.

Sie wolle die Verhandlungen mit Brüssel über einen EU-Austritt zum Erfolg führen, sie sei aber auch auf ein Scheitern vorbereitet, sagte May in Manchester. Die Premierministerin entschuldigte sich beim Parteitag auch für die Niederlage der Tories bei den Parlamentswahlen im Juni. Die regierenden Konservativen hatten bei den von May einberufenen Neuwahlen ihre absolute Mehrheit im Unterhaus verloren.

Mays Rede zum Abschluss des viertägigen Parteitags wurde von einem britischen Komiker unterbrochen, der ihre Entlassung forderte – indem er May ein gefälschtes Entlassungsschreiben auf die Bühne brachte. Er wurde daraufhin aus dem Saal geführt und scherzte, dass er May das Dokument im Namen von Johnson habe bringen sollen.

Am Dienstag hatte das Europaparlament mangelnde Fortschritte bei den Austrittsverhandlungen mit London beklagt. Auch aus Frankreich war Kritik zu hören: Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte am Dienstag in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender CNews: “Wir wollen unser Geld zurück” – als Anspielung auf die ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher, die 1980 den Satz “Ich will mein Geld zurück” äußerte und es schaffte, die Zahlungen ihres Landes an die EU zu reduzieren.

Wie zuvor Michel Barnier, der Verhandlungsführer der EU-Kommission für den Brexit, forderte auch Le Maire, in den Brexit-Verhandlungen zunächst die finanziellen Fragen zu klären, bevor es um andere Aspekte geht. Berichten zufolge schätzt die EU, dass der Brexit zwischen 60 und 100 Milliarden Euro kosten wird.

Premierministerin May hat wiederholt gefordert, dass über die Austrittsbedingungen und die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU – etwa über den weiteren Zugang zum europäischen Binnenmarkt – parallel verhandelt wird. Dies lehnt die EU strikt ab.

Die EU fordert von London vor allem Garantien, dass die Rechte ihrer rund drei Millionen in Großbritannien lebenden Bürger gesichert werden. Strittig ist außerdem die Rechnung, die Großbritannien für eingegangene Verpflichtungen zahlen soll. Zudem verlangt die EU Zusagen für die Wahrung des Friedens in Nordirland. In der kommenden Woche beginnt in Brüssel eine neue Verhandlungsrunde – die bisher fünfte.

Von: APA/ag.

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