Ministerpräsident Zaev (r.) will endlich den Namensstreit gelöst haben

Mazedoniens Parlament ratifizierte Namenslösung

Mittwoch, 20. Juni 2018 | 14:24 Uhr

Mazedoniens Parlament hat am Mittwoch auch in zweiter Lesung die Vereinbarung mit Griechenland über die Lösung des Namensstreites ratifiziert. Dafür stimmten 69 Abgeordnete, niemand war dagegen. Nach der Abstimmung ist nun Präsident Gjorge Ivanov am Zug. Von der führenden Oppositionskraft, der nationalkonservativen VMRO-DPMNE, wurde die Parlamentssitzung boykottiert.

Die Partei widersetzt sich der vereinbarten Lösung zur Beilegung des Namensstreits, wenngleich sich ihr früherer Chef und Langzeitpremier Nikola Gruevski nach Angaben von Premier Zoran Zaev bereits 2012 und 2013 bereit erklärt haben soll, den Namen Nord- oder Ober-Mazedonien zu akzeptieren. Der Widerstand soll damals aus Athen gekommen sein.

“Wir haben eine historische Chance, die wir nicht versäumen dürfen”. Die Unterzeichnung der Vereinbarung über die Lösung des Namensstreites am letzten Sonntag habe ein Ende der Ungewissheit und einer traumatischen Zeitspanne bedeutet, erklärte Zaev im Parlament.

Auch habe man eine würdevolle Lösung gefunden, unterstrich der Regierungschef unter dem Hinweis, dass die Identität der Bürger seines Landes geschützt worden sei. Die Bürger hätten auch bei der im Herbst geplanten Volksabstimmung das letzte Wort, hob Zaev hervor. Er wird am kommenden Dienstag auch zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien erwartet. Mazedonien soll laut der mit Griechenland erzielten Vereinbarung künftig den Namen Republik Nord-Mazedonien tragen.

Mazedoniens Präsident Gjorge Ivanov hat nun eine Sieben-Tage-Frist, um die Vereinbarung durch seine Unterschrift zu bestätigen. Er hatte aber bereits in der Vorwoche angekündigt, dass er die Vereinbarung nicht unterschreiben werde. In diesem Fall wird sich das Parlament erneut äußern und die Vereinbarung mit absoluter Mehrheit – 61 von 120 Abgeordnetenstimmen – bestätigen müssen. Danach ist der Staatschef entsprechend der Verfassung verpflichtet, das ratifizierte Dokument zu unterschreiben.

Von: apa