Medwedew gewann die Abstimmung mit großer Mehrheit

Medwedew als russischer Regierungschef bestätigt

Dienstag, 08. Mai 2018 | 18:04 Uhr

Dimitri Medwedew ist am Dienstagnachmittag in einer Sondersitzung der Staatsduma als russischer Regierungschef bestätigt worden. Der neue alte Staatschef Wladimir Putin hatte den 52-jährigen Juristen, der das Amt bereits seit 2012 innehat, kurz nach seiner Vereidigung am Montag für eine neue Amtszeit als Regierungschef vorgeschlagen. Medwedew gewann die Abstimmung in der Duma mit großer Mehrheit.

“Ich bin mir sehr wohl völlig bewusst über die Verantwortung und die Schwierigkeiten, die der Regierung bevorstehen”, sagte er nach seiner Wahl mit 374 “Für” und 56 “Gegen”-Stimmen. “Ich denke, wir werden in der Lage sein, alle Aufgaben zu erfüllen, die der Präsident festgelegt hat”, sagte Medwedew vor den Abgeordneten. Er sei bereit, “für die Entwicklung des Landes alles zu tun”. Die politischen Entscheidungen im Land trifft aber Putin, der auch bei der Wahl in der Duma anwesend war.

Von 2008 bis 2012 war Medwedew russischer Präsident, während Putin als Ministerpräsident fungierte. Putin hatte damals den Kreml Medwedew überlassen, weil er nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das höchste Staatsamt kandidieren durfte. 2012 ließ sich Putin dann erneut zum Präsidenten wählen und machte Medwedew zum Regierungschef.

Die Regierungspartei Einiges Russland beherrscht die Duma mit einer Mehrheit von 339 der 430 Sitze. Die Kommunistische Partei und die linksnationalistische Partei Gerechtes Russland hatten angekündigt, Medwedew nicht zu unterstützen.

Von: APA/ag.