Bozen – Die ethnische Autonomie zum Schutze der deutsch- und ladinischsprachigen Südtiroler soll abgeschafft und durch eine bedeutungslose Territorial-Autonomie ersetzt werden, um damit auch die Schutzmachtfunktion Österreichs für Südtirol endgültig abzuschaffen. Süd-Tirol muss eine rein inneritalienische Angelegenheit werden – das ist laut Süd-Tiroler Freiheit das politische Konzept, das Giorgia Meloni bei ihrem Besuch in Bozen klar und deutlich ausgesprochen habe. „Spätestens jetzt sollten bei der SVP und allen noch normal denkenden Menschen alle Alarmglocken läuten“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Knoll.
„Schon seit Jahren kämpfen Faschisten und Grüne in Südtirol gegen die ethnische Autonomie und wollen Grundsäulen dieser Autonomie, wie die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung, den ethnischen Proporz oder die Schutzmachtfunktion Österreichs abschaffen. Als geeignetes Mittel hierfür sehen sie die Forderung nach einer Umwandlung der ethnischen Autonomie in eine Territorial-Autonomie. Um diese Aushöhlung der Grundrechte der Südtiroler verdaulicher zu präsentieren, wird zuckersüß argumentiert, dass die Autonomie doch für alle da sein soll, dass man von Gemischtsprachigen und Ausländer doch verlangen kann, sich einer Sprachgruppe zuordnen, usw.“, erklärt die Süd-Tiroler Freiheit.
Dahinter stecke jedoch eine knallharte politische Absicht, ist Knoll überzeugt: „Das Prinzip des Volksgruppenschutzes soll in Südtirol abgeschafft und die Südtirol-Autonomie auf dieselbe Ebene herabgesetzt werden, wie andere italienische Autonomiegebiete, die nur deshalb einige Autonomierechte haben, weil sie z.B. eine Insel sind. Einhergehend damit würde dann auch die verhasste Schutzmachtfunktion Österreichs abgeschafft, denn wenn die Autonomie nicht mehr dazu dient, die Südtiroler ─ und somit die österreichische Minderheit im italienischen Staatsgebiet ─ zu schützen, gäbe es auch keine Schutzfunktion mehr. Südtirol wäre dann endgültig eine inneritalienische Angelegenheit.“
Sollte Giorgia Meloni neue italienische Ministerpräsidentin werden, was leider zu befürchten ist, werde dieser „Wahnsinn“ Staatspolitik. Die Süd-Tiroler Freiheit warnt seit Jahren vor dieser Entwicklung: Italien werde nicht eher Ruhe geben, bis Südtirol ein durch und durch italienisches Gebiet ist. „Gegen diese Entwicklung gilt es sich zu wehren!“, erklärt die Bewegung.
Von: mk
