Merkel und Putin in Moskau

Merkel fordert von Putin erneut Freilassung von Nawalny

Samstag, 21. August 2021 | 05:26 Uhr

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut die Freilassung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny verlangt. “Aus unserer Perspektive ist die Verurteilung zum Aufenthalt in einer Strafkolonie auf der Grundlage eines früheren Urteils, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ja für offenkundig unverhältnismäßig klassifiziert hat, nicht akzeptabel”, sagte Merkel am Freitag bei ihrem Abschiedsbesuch in Moskau.

Sie habe gegenüber Putin “noch einmal die Freilassung von Alexej Nawalny gefordert und auch deutlich gemacht, dass wir hier an der Sache dranbleiben werden”, ergänzte Merkel vor Journalisten. Genau vor einem Jahr hatte der mysteriöse Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker stattgefunden, der dafür die russischen Behörden verantwortlich macht. Nach seiner Rückkehr nach Russland wurde Nawalny verurteilt und in ein Straflager gebracht.

Putin verteidigte als Antwort erneut das Vorgehen der russischen Justiz: “Ich möchte betonen, dass er nicht für seine politischen Handlungen verurteilt wurde, sondern er hat gewisse Regeln verletzt.” Diese würden unter anderem auch für internationale Partner gelten. Er warf dem Oppositionellen politische Machenschaften vor.

Was die russischen Gerichte und deren Entscheidungen anbelange – “bitte respektieren Sie diese”, sagte der Kremlchef. Alle Staatsbürger Russlands hätten das Recht, ihre Meinung kundzutun, auch zu politischen Fragen – aber nur im gesetzlichen Rahmen. “Russland hat seinen Bedarf an Revolution erschöpft.”

Der 45 Jahre alte Nawalny ist der schärfste Gegner des russischen Präsidenten. Er war vor genau einem Jahr am 20. August 2020 auf einem Flug von der sibirischen Stadt Tomsk nach Moskau ins Koma gefallen. Der Oppositionelle wurde zwei Tage später zur Behandlung in die Berliner Universitätsklinik Charité geflogen. Er traf dort auch Kanzlerin Merkel. Sie hatte Moskau wiederholt aufgefordert, den Anschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok aufzuklären.

Putin hat unterdessen die Taliban davor gewarnt, ihre Macht über Afghanistan hinaus auszuweiten. “Die Taliban dürfen nicht über die Grenzen des Landes hinwegschreiten”, sagte er nach dem Treffen mit Merkel. Das sei von “zentraler Bedeutung”. Der Staatschef plädierte für den Aufbau und die Stärkung der Demokratie in Afghanistan. “Wir dürfen nicht zulassen, dass die afghanische Regierung zerfällt.” Die radikal-islamischen Taliban seien bereits dazu übergegangen, eine Rechtsordnung in dem Land zu schaffen. Putin plädierte noch einmal für ein international abgestimmtes Vorgehen. Er hoffe, dass die internationale Gemeinschaft zusammenhalte.

Merkel bat Putin um Unterstützung bei der Rettung afghanischer Ortskräfte. Für die deutsche Regierung habe im Moment Vorrang, möglichst viele Menschen nach Deutschland zu bringen, die in 20 Jahren NATO-Einsatz geholfen hätten, sagte die Kanzlerin. Sie habe diesen darum gebeten, in Gesprächen mit den Taliban darauf hinzuweisen, dass eine Zusammenarbeit in humanitären Fragen mit den Taliban besser möglich sei, wenn diese Menschen das Land verlassen könnten.

Merkel sagte, sie habe deutlich gemacht, “dass es ein sehr frustrierender Moment ist zu erleben, dass die Taliban zurückgekehrt sind und das Land kontrollieren”. Nun müsse man versuchen, mit ihnen zu reden. Die Kanzlerin bekräftigte erneut, dass es dem Westen mit seinem Einsatz gelungen sei, die von Afghanistan ausgehende akute Terrorgefahr zu bannen. “Aber sie ist nicht dauerhaft gebannt.” Alle weitergehenden Ziele seien jedoch nicht erreicht worden.

Putin rief Merkel auf, bei ihrem Besuch in der Ukraine auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Osten des Landes hinzuwirken. Es gebe keine Alternative zum Minsker Friedensplan, sagte Putin. Die Ukraine müsse ihre Verpflichtungen erfüllen. Merkel trifft an diesem Sonntag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen über den Konflikt. Sie beklagte, dass es dort auch weiter Tote gebe.

Unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs ist seit längerem ein neuer Ukraine-Gipfel in Berlin geplant, der aber wegen fehlender Fortschritte in der Ostukraine auf sich warten lässt. Merkel warb dafür, am Minsker Gesprächsformat festzuhalten und es “nicht in einer Sackgasse enden zu lassen”.

Man solle “mit diesem Format pfleglich umgehen, solange wir nichts anderes haben. Aber der Fortschritt ist nicht so, wie ich mir das wünschen würde”, sagte sie. Sie habe mit Putin darüber gesprochen, dass man weitere hochrangige Treffen machen könne, wenn man zu einer Tagesordnung komme. Sie werde sich auch bei ihrem anstehenden Besuch in der Ukraine für eine solche Tagesordnung einsetzen. “Denn jeder kleine Fortschritt könnte wichtig sein. Aber das Brett, was wir zu bohren haben, ist sehr, sehr dick; und es gibt Enttäuschungen verschiedenster Art.”

Seit mehr als sieben Jahren kämpfen ukrainische Regierungstruppen in den Gebieten Donezk und Luhansk entlang der russischen Grenze gegen von Russland unterstützte Separatisten. UN-Schätzungen zufolge sind den seitdem mehr als 13.000 Menschen getötet worden. Deutschland vermittelt in dem Konflikt. Ein Friedensplan liegt auf Eis.

Umstrittenen zwischen Russland und der Ukraine ist auch die fast fertiggestellte Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Deutschland setzt sich dafür ein, dass die Ukraine auch künftig als Transitland russisches Gas nach Europa leitet und dafür Gebühren kassiert. Bisher gilt der Vertrag Russlands mit der Ukraine bis 2024. Putin versicherte, dass der Vertrag erfüllt werde. Danach müsse neu entschieden werden.

“Wir sollten definieren, im welchen Volumen und wie lange. Dafür aber brauchen wir eine Antwort von unseren europäischen Partnern, wie viel sie bei uns einkaufen möchten”, sagte der Staatschef. “Wir können doch keinen Transitvertrag unterzeichnen, wenn wir keine Bestellungen vorliegen haben.”

Von: APA/dpa

Kommentare

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42 Kommentare auf "Merkel fordert von Putin erneut Freilassung von Nawalny"


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Superredner
1 Monat 1 Tag

Na, die Mutti wird dem ungezogenen Burschen aber gewaltig die Meinung geigen😂

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 1 Tag

@
Putin lässt seinen schwarzen Hund rum laufen, und dann ist Ruhe.

Waltraud
Waltraud
Universalgelehrter
1 Monat 22 h

Look_at_yourself
Ihr Wunschdenken, was? 😂

Zugspitze947
1 Monat 18 h

pfaelzerwald: von dir hätte ich ein wenig MEHR Respekt vor unserer Kanzlerin erwartet ! Echt traurig was manche so abliefern 🙁

oli.
oli.
Kinig
1 Monat 17 h
@Zugspitze947 , Respekt ja , aber was hat Sie in den 16 Jahren viel gutes gemacht ??? Flüchtlinge durch ganz Europa gescheut , keine Kontrolle über manche Politiker in der CDU/CSU Maskeneinkauf , Gas Pipline was Europa nicht braucht usw. Der Putin hört auf niemanden , Europa ist eher von IHN abhängig. Wäre gut wenn die politische Gefangene frei kommen , aber nicht nur den einen. Es sitzen viele unschuldige im Bau was einer Partei angehören. Träumen darf man , CDU wird es im September sehen was aus 16 Jahren Frau Merkel neues kommt. Immer weiter und die Bürger nicht… Weiterlesen »
Universalgelehrter
1 Monat 16 h

@Zugspitze947 : Das ist nicht Ihre Kanzlerin. Sie sind kein gebürtiger Deutscher.

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 16 h

@Zugspitze
Ironie und Sarkasmus sind für Sie wohl Fremdwörter!
Und über die Fehler von Frau Merkel könnte man ein Buch schreiben.

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
1 Monat 15 h

Mama Merkel soll das lassen. “Wir schaffen das” ist schief gegangen und Afghanistan folgte sogleich. Also wir Europäer sollten uns weniger bei den ANDEREN einmischen. Wir haben genug Probleme zu Lösen

Mikeman
Mikeman
Kinig
1 Monat 15 h

Heuchler und Schleimer,schämst dich vor überhaupt nichts??

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Superredner
1 Monat 15 h

Oli@

DER li la Laschet?
Der schafft es nie und nimmer bei der BTW.!
Wenn ich dann noch seinen Vize anschaue, kommt mir schon zum Kotzen!

Scholz oder Baerbock!?
Hoffentlich ist es dann Frau Baerbock, dann wird D an die Wandgefahren und dann kommt vielleicht etwas gescheites danach nach!

oli.
oli.
Kinig
1 Monat 9 h
@ischJOwurscht , gehe ja nicht zur Wahl da mir keine Partei passt. Nur zur Bürgermeisterwahl , da bin ich direkt im Wohnort betroffen. Die Grünen hätte lieber auf den Mann setzen sollen und CDU /CSU auf Söder usw. Was haben Leute ohne Berufsausbildung , Bänker etc. Berufsfremd in der Politik verloren ? Was bringt mir ein Clown , Millionär etc. als Präsident , wenn er keine Ahnung hat von der Politik. Unser Freund ist Bürgermeister einer Stadt in BW und er machte in Kehl ein Studium über Jahre, Plus Praktikum in andere Städte. Seine 2. Wählen hat er mit 97… Weiterlesen »
Look_at_Yourself
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Superredner
1 Monat 3 h
@Zugspitze947 Die Kanzlerin weigert sich seit 16 Jahren zu regieren. Es wird immer nur reagiert, meistens zu spät und oft auch noch falsch. zum Beispiel: Die Energiewende. Zuerst wurde der schon durch Schröder beschlossene Atomausstieg rückgängig gemacht, dann unter dem Eindruck von Fukushima der völlig überstürze Rücktritt vom Rücktritt. Wer konnte denn ahnen, dass Atomkraftwerke gefährlich sein können, sagte die Physikerin? Daraus folgte die bis heute völlig verhunzte “Energiewende”, die uns jedes Jahr Milliarden kostet. Der vergeigte Afghanistan Einsatz, der uns außer Kosten und Toten absolut nichts gebracht hat. Die kaputt gesparten Institutionen. Es funktioniert nicht einmal mehr der Katastrophenalarm,… Weiterlesen »
hundeseele
hundeseele
Superredner
1 Monat 2 h

@Look_at_Yourself
Perfekt beschrieben!

Zugspitze947
30 Tage 23 h

poli: Immerhin steht Deutschland gut da und ist in Europa die NR EINS und weltweit unter den ersten FÜNF !!!! 🙂 Also so schlecht war die Merkelära sicher nicht ! Ausserem die Flüchtligskris hat sie NICHT verursacht sondern ein herr ORBAN der 20.000 nach Österreich geschickt hat !!!!!!!! 🙁 Österreich flehte bei Frau Merkel um Hilfe und so begann es……… !!!

Zugspitze947
30 Tage 23 h

pfaelzrewald: nur wer NICHTS TUT macht keine Fehler !!!!!! oder machst du nie welche ? 🙁 Wirst sehen wie schnell wir sie vermissen werden 🙂

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
29 Tage 4 h

@Zugspitze
Es geht nicht um mich. Eigentlich ging mein Beitrsg um Putin. Vielleicht können Sie nochmals darüber nachdenken.

sophie
sophie
Universalgelehrter
1 Monat 20 h

Nawalny wird von Putin nicht mehr frei gelassen, er sollte doch im Westen bleiben, nicht nach Russland zurück kehren

Zugspitze947
1 Monat 18 h

sophi: ein Patriot hat ZIELE und gibt die Niemals auf ,auch wenn es die Freiheit kostet ! 🙂

sophie
sophie
Universalgelehrter
1 Monat 18 h

@Zugspitze947
Er sollte aber nicht nur an sich denken, er hat auch Frau und Kind, Patriotisch sein ist ok , aber nicht auf Teufel komm heraus

sophie
sophie
Universalgelehrter
1 Monat 18 h

@Zugspitze947
Nicht für alles auf der Welt, muss man Patriotisch sein, denn es geht da um Politik um nichts anderes, und da gibt es wichtigeres im Leben und Putin ist niemals klein zu kriegen

Mikeman
Mikeman
Kinig
1 Monat 15 h

@ Zugspitze947
einer wie du als Italienhetzer , der Krug geht zum Brunnen bis er bricht ,
merks dir mann

Zugspitze947
30 Tage 23 h

sophi naja jemand muss diesem Putin ja den Spiegel vorhalten ! meinen Respekt hat Navalny jedenfalls und ich hoffe er überlebt es 🙂

Zugspitze947
30 Tage 23 h

sophi:da bin ich mir nicht so sicher ! Fast alle Despoten haben ihren Meister gefunden 🙁

der echte Aaron
der echte Aaron
Universalgelehrter
1 Monat 23 h

Ich verstehe nicht, wieso er nach dem KH Aufenthalt in Deutschland wieder nach Russland zurück ist

olter
olter
Tratscher
1 Monat 16 h

Weil er ein Agent ist? Der glaubte wichtiger zu sein, als er wirklich ist?

Universalgelehrter
1 Monat 16 h

Größenwahn. Er hielt sich für unverwundbar.

Hustinettenbaer
Hustinettenbaer
Universalgelehrter
1 Monat 13 h

Die Selbstaufgabe versteh ich auch nicht. Patriotismus ?

olter
olter
Tratscher
1 Monat 5 h

Was er von Patrioten hält, hat er ja beim WW2-Veteran gezeigt;also für mich eher nicht..

Storch24
Storch24
Kinig
1 Monat 13 h

Frau Merkel ist sicher intelligenter als ihr alle zusammen. Aber das zugeben ist für euch sicher hart. Die Standpauke hat sie wahrscheinlich in perfektem Russisch gemacht. Denn das spricht sie !

sophie
sophie
Universalgelehrter
1 Monat 13 h

@Storch24

Um klar zu stellen: Ich schätze Merkel sehr und es ist auch schade dass sie nicht mehr kandidiert. Aber es ist wirklich so, dass Putin das alles nicht interessiert was der Westen usw von ihm fordern. Er geht seinen Weg, ohne Rücksicht auf Verluste, ebenso macht es der Chinese

Hustinettenbaer
Hustinettenbaer
Universalgelehrter
1 Monat 12 h

Frau Merkel ist definitiv intelligent.
Aber wir erleben nun seit dem 22. November 2005 eine bleierne Zeit.

Zefix
Zefix
Superredner
1 Monat 4 h

sell sogsch a lei weil se sich impfn glossn hott xD wenn se selll net getun hett nor war sie jo bleder als es olle mitnonder .oder net?

Zugspitze947
30 Tage 23 h

Hustinettenbär:das ist absoluter QUATSCH ! denn Deutschland hat in Ihrer zeit große Fortschritte gemacht und ist ein garant des Friedens weltweit ! Und wer Frau Merkel persönlich kennt wiess ein bischen mehr 🙂

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Superredner
1 Monat 15 h

Die Olle kann es nicht lassen!
Zum Glück für D ist sie bald Geschichte! 😘😳😊😁

Offline
Offline
Kinig
1 Monat 16 h

Gerade hat bei mir eine neu aufgehängte Deckenlampe gewackelt. Entweder ein leichtes Erdbeben oder aber Herr Putin zittert 🥶 noch immer wegen der “Standpauke” 😉….

oli.
oli.
Kinig
1 Monat 8 h

Glaube das war der Sack Reis was in China umgefallen ist. 😅

PeterSchlemihl
PeterSchlemihl
Universalgelehrter
1 Monat 16 h

Wann haben wir endlich den 26. September?

sophie
sophie
Universalgelehrter
1 Monat 13 h

Merkel Kann von Putin verlangen was sie will, aber Leider gehen diese Forderungen bei Putin bei einem Ohr hinein und beim anderen raus, bei ihm läuft solches auf Durchlauf

Porzelona
Porzelona
Grünschnabel
1 Monat 15 h

Mutti ob des opas wescht?

Supergscheider
Supergscheider
Superredner
1 Monat 4 h

, Hätte die russische Regierung Herrn Nawalny töten wollen ,würde er bereits tod sein.
Hätte sie dann natürlich das russischste aller Nervengifte verwendet das dann eindeutig Russland zugeordnet werden kann.
Dazu war der Zeitpunkt der wohl umgünstigste überhaupt und dann lies man Herrn Nawalny noch nach Deutschland ausfliegen um ihn dort zu behandeln. Bis heute hat Deutschland keine Blutprobe oder ähnliches der russischen Justiz ausgehändigt oder zukommen lassen um den Anschlag zu beweisen.
Tut mir leid ,so viel Dummheit trau ich den Russen einfach nicht zu.

Tigre.di.montana
30 Tage 4 h

Putin ist ein Feigling, der Angst hat vor Nawalny. Und er weiß dass es bald eine Zeit nach Putin geben wird. Aus dieser Angst hatte er ja schon die Verfassung geändert.

want_my_life_back
want_my_life_back
Grünschnabel
1 Monat 32 Min

war richtig und wichtig, leider richtig dir die zivilisierte Welt und wichtig fir Putinle

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