Kanzlerin Angela Merkel hielt Rede im Europaparlament

Merkel forderte im Europaparlament “echte europäische Armee”

Dienstag, 13. November 2018 | 17:05 Uhr

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei ihrer Rede am Dienstag im Europarlament in Straßburg für die Schaffung einer EU-Armee ausgesprochen. “Eine gemeinsame Armee würde der Welt zeigen, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt”, so Merkel. Diese Armee sei auch nicht gegen die NATO gerichtet, so Merkel. Zudem sagte sie, die EU solle auch eine gemeinsame Rüstungspolitik entwickeln.

Europa müsse langfristig außenpolitisch handlungsfähig werden, forderte Merkel. So habe sie vorgeschlagen, einen europäischen Sicherheitsrat einzurichten und eine europäische Eingreiftruppe zu schaffen. “Die Zeiten, in denen wir uns auf andere verlassen konnten, sind vorbei.”

Beim Migrationsthema müssten gemeinsame Wege gefunden werden. Im Rückblick sei es sicher leichtfertig gewesen, einen Schengenraum zu schaffen und erst jetzt ein Einreiseregister zu entwickeln, so Merkel. So sei es wichtig, Frontex zu entwickeln, “auch hier müssen wir ein Stück weit auf nationale Kompetenzen verzichten”, forderte sie. Merkel sprach sich auch für ein europäisches Asylsystem aus, da sich nur so die Sekundärmigration verhindern lasse.

Europa mache die Vielfalt aus, so Merkel. Die Toleranz sei die Seele Europas und ein unverzichtbarer Grundwert der europäischen Idee, verlange aber auch Solidarität, ohne die es nicht gehe. “Wir unterstützten einander im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, im Kampf gegen Naturkatastrophen und haben Rettungsschirme aufgespannt um den europäischen Staaten zu helfen”, so Merkel.

Der Brexit werde einen tiefen Einschnitt darstellen, so Merkel. Auch könne Europa als Rechtsgemeinschaft nur bestehen, wenn das Recht überall eingehalten wird. Zudem könne der Euro als Währung nur funktionieren, wenn jeder Staat die Haushaltsregeln einhalte. Merkel sprach sich auch für die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion aus, mit der Entwicklung einer Bankenunion und einer europäischen Einlagensicherung. Zuvor müssten die EU-Staaten aber ihre Aufgaben erfüllen.

“Wir dürfen die europäische Chance nicht vertun”, so Merkel. Dazu gelte es, Herausforderungen wie die Digitalisierung und den Kampf gegen den Klimawandel zu bewältigen. “Nationalismus und Egoismus dürfen nie wieder eine Chance in Europa haben, sondern Toleranz und Solidarität sind unsere gemeinsame Zukunft und es lohnt, sich dafür zu mühen.”

Die EU-Abgeordneten zeigten sich in großer Mehrheit erfreut und spendeten Merkel viel Beifall. Buhrufe quittierte Merkel so: “Ich freu mich daran, ich lasse mich da nicht irritieren, ich komme auch aus dem Parlament”. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani meinte dazu, es werde hier wohl ein Tierarzt im Parlament gebraucht.

Von: apa