Macron und Merkel suchen gemeinsamen Weg

Merkel und Macron wollen EU-Reform vorantreiben

Donnerstag, 19. April 2018 | 15:33 Uhr

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit bei einer Reform von Europäischer Union und Eurozone bekräftigt. Beide Regierungen seien sich einig, “dass die Eurozone noch nicht ausreichend krisenfest ist”, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Treffen mit Macron in Berlin.

Dazu gebe es französische und deutsche Vorschläge. “Ich glaube, wir bringen zum Teil andere Aspekte ein, aber ich glaube, dass die Summe unserer Vorschläge zum Schluss zu einem guten Ergebnis kommen kann”, betonte die Kanzlerin.

Deutschland und Frankreich wollen für den EU-Gipfel im Juni gemeinsame Reformvorschläge erarbeiten. Auf Macrons zentrale Forderungen eines gemeinsamen Eurozonen-Budgets und eines EU-Finanzministers ging Merkel am Donnerstag nicht konkret ein.

Macron pochte erneut auf mehr Investitionen in der Eurozone. Zugleich sagte der französische Präsident, es gehe derzeit nicht darum, “über das eine oder andere Instrument” zu sprechen, “sondern dass wir sicher sind, welches Ziel wir erreichen wollen”. So ging er nicht näher auf Merkels Vorschlag gemeinsamer Treffen der europäischen Wirtschafts- und Finanzminister ein.

Macron hatte mit einer Reihe von Vorschlägen eine Debatte über eine Reform von EU und Euroraum mit angestoßen. Mehrere seiner Ideen – insbesondere eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion – stoßen bei deutschen Unionspolitikern jedoch auf Ablehnung.

“Wir leben in einem Moment des europäischen Abenteuers, das wirklich einzigartig ist”, sagte der französische Präsident. Die gemeinsame Souveränität Europas werde von der Weltordnung getestet und auf den Prüfstand gestellt. Macron nannte Handelsherausforderungen sowie große technologische und klimatische Umbrüche. “Auch innerhalb unserer Staaten entstehen Zweifel und stark nationalistische Visionen.” Der Moment sei absolut entscheidend für die Zukunft Europas.

Merkel betonte, für sie sei das Bündnis mit den USA trotz aller Meinungsverschiedenheiten ein “großer Schatz, den ich auch hegen und pflegen möchte”. Die Kanzlerin trifft am 27. April US-Präsident Donald Trump in Washington. Sie will bei dieser Begegnung auch die schwierigen Themen klar ansprechen. “Wir haben eine Zeit, in der es auch Differenzen gibt”, räumte die CDU-Vorsitzende nach dem Treffen mit Macron ein.

Das deutsch-amerikanische Verhältnis hat sich in den vergangenen Monaten deutlich verschlechtert. Es gibt weitreichende Meinungsverschiedenheiten in den Bereichen Freihandel, Klimaschutz, Umgang mit internationalen Vereinbarungen und Organisationen. Macron wird am 24. April – wenige Tage vor Merkel – ebenfalls in Washington erwartet.

Von: APA/dpa