Einstimmiger Beschluss in der Vollversammlung

Michael Ludwig übernahm Städtebund-Führung von Michael Häupl

Donnerstag, 07. Juni 2018 | 15:30 Uhr

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hat am Donnerstag beim 68. Städtetag in Feldkirch auch die Führung des Österreichischen Städtebunds von Michael Häupl (beide SPÖ) übernommen. Ludwig wurde von den Delegierten einstimmig als Nachfolger von Häupl bestimmt, der seinerseits 1995 in die Fußstapfen von Helmut Zilk getreten war. Häupl wurde die Ehrenmitgliedschaft des Städtebunds verliehen.

Ludwig betonte in seiner Antrittsrede die Bedeutung des Föderalismus und damit auch der Städte. Sie seien “die wichtigste Ebene im Staat”. Das Wachstum der Städte bezeichnete er als Herausforderung. Vor allem für die Bereiche der Pflegefinanzierung (eines der Hauptthemen des diesjährigen Städtetags), der Mindestsicherung und der Integration gelte es, Lösungen zu finden.

Die Arbeit Häupls würde von den Städtebund-Vizepräsidenten und Bürgermeistern Matthias Stadler (SPÖ, St. Pölten), Klaus Luger (SPÖ, Linz) und Markus Linhart (ÖVP, Bregenz) gewürdigt. Neu ins Präsidium gewählt wurde Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ, Klagenfurt) als Nachfolgerin von Heinz Schaden (SPÖ), bis September 2017 Stadtoberhaupt von Salzburg. Mathiaschitz ist die erste Frau im Präsidium des Städtebunds.

Ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde in der Vollversammlung eine Resolution an die Bundesregierung, in der mehr Autonomie für die Kommunen verlangt wird. Zudem will der Städtebund eine Arbeitsgruppe eingerichtet haben, in der sich die Gebietskörperschaften Bund, Länder und Kommunen mit der Zukunft der Pflege befassen. Der Städtebund spricht sich etwa klar dafür aus, eine Lehrausbildung für die Pflege zu schaffen.

Außerdem wurden die beiden niederösterreichischen Marktgemeinden Grafenwörth und Michelhausen (beide Bez. Tulln) als neue Mitglieder in den Städtebund aufgenommen. Er umfasst damit 255 Kommunen.

Von: apa

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