Der Kanzler traf auch König Felipe

Migration bei Spanien-Besuch von Kurz im Mittelpunkt

Donnerstag, 13. September 2018 | 05:11 Uhr

Bilaterales und die Migrationsfrage waren die Hauptthemen, die Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch in Madrid mit Spaniens König Felipe VI. und Premier Pedro Sanchez erörterte. Kurz lobte dabei erneut den Vorstoß von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine Aufstockung der Europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex. Auch Sanchez sei bereit, diesen Weg mitzugehen.

Dabei sei Spanien von der Idee eines Ausbaus von Frontex nicht immer angetan gewesen. Im Gespräch mit österreichischen Journalisten unterstrich Kurz am späten Abend in der spanischen Hauptstadt seine Ansicht, dass die Erweiterung von Frontex für einen “ordentlichen Außengrenzschutz” wichtig sei. “Wir müssen als Europa unsere Stärke nutzen.”

Der seit Anfang Juni im Amt befindliche sozialistische Regierungschef Sanchez hatte in den vergangenen Wochen einen weniger restriktiven Migrationskurs gefahren als etwa Italien oder die konservative Vorgängerregierung von Ex-Premier Mariano Rajoy, der nach einer Korruptionsaffäre seiner Volkspartei (PP) durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war.

In Folge war die Zahl der aus Afrika nach Spanien kommenden Migranten gestiegen. Nun habe Sanchez aber durchaus Interesse, “die Situation wieder unter Kontrolle zu bringen”, zeigte sich Kurz nach der Unterredung im Palacio de la Moncloa von Madrid überzeugt. Spanien müsse eine bessere Kooperation mit Marokko finden, sodass Flüchtlingsboote von dort erst gar nicht ablegen würden, so der Bundeskanzler.

Sanchez habe auch zugesagt, zu dem für Anfang Dezember in Wien angesetzten “EU-Afrika-Gipfel” zu kommen, freute sich Kurz. Bei diesem solle unter anderem erörtert werden, wie eine “bessere Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent” erreicht werden kann. Zudem habe er in Madrid mit seinem sozialistischen Amtskollegen auch bilaterale Themen besprochen. So könne Spanien von den in Österreich getroffenen “Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit” lernen, zeigte sich der ÖVP-Chef überzeugt. Immerhin liege diese in dem südeuropäischen Land immer noch bei 25 Prozent.

Zuvor war Kurz auch mit Spaniens König Felipe VI. zusammengetroffen. Wie beim Gespräch mit Sanchez spielte auch dabei der EU-Ratsvorsitz, den Österreich noch bis Jahresende innehat, eine prominente Rolle. Dass es zu diesem Höflichkeitsbesuch kam, habe auch damit zu tun, dass der spanische König (50) eben Interesse habe, “junge europäische Führungspersönlichkeiten kennenzulernen”, meinte ein Diplomat am Rande des Besuchs.

Von: apa