68-Jähriger wird erneut Präsident

Milliardär Pinera wird erneut Präsident von Chile

Montag, 18. Dezember 2017 | 12:36 Uhr

Als 33 Kumpel in einer Mine verschüttet waren, wurde er als Krisenmanager weltbekannt – nun wird er zum zweiten Mal Chiles Präsident: Der Milliardär Sebastian Pinera (68) hat die Stichwahl gewonnen und wird Nachfolger der sozialdemokratischen Präsidentin Michelle Bachelet.

Der Kandidat der konservativen Oppositions-Koalition kam am Sonntag auf 54,6 Prozent, der Mitte-Links-Kandidat Alejandro Guillier (64), ein Journalist, landete bei rund 45,4 Prozent. Damit steht eines der wohlhabendsten Länder Südamerikas, das von starker Ungleichheit gekennzeichnet ist, vor einem Machtwechsel. Guillier erkannte seine Niederlage an.

Er gratulierte Pinera zum Wahlsieg. Auch Staatschefin Bachelet, die gemäß Verfassung nicht mehr antreten durfte, wünschte Pinera in einem Telefongespräch Erfolg für seine Präsidentschaft. Pinera, der schon von 2010 bis 2014 Präsident war, rief seinen unterlegenen Rivalen zur Zusammenarbeit auf, um vor allem die ärmsten Bevölkerungsschichten besser zu unterstützen.

Er warb für sich mit einer liberalen Agenda, um das Wachstum wieder stärker anzukurbeln. Auch das Programm Guilliers enthalte sehr gute Vorschläge, sagte er – dieses sieht Sozialreformen und mehr gebührenfreie Unis vor. Eine Herausforderung wird auch der Umgang mit den Ureinwohnern der Mapuche sein – zuletzt kam es immer wieder wegen Landkonflikten zu Toten und Gewalt. Pinera ist einer der reichsten Chilenen – dazu trugen unter anderem Beteiligungen an einer Fluggesellschaft, einem TV-Sender und im Finanzsektor bei.

Der Regierungswechsel in Chile setzt die Reihe der Machtwechsel von linken zu konservativen Regierungen in Südamerika fort, wobei in Brasilien 2016 Dilma Rousseff unter fragwürdigen Umständen des Amtes enthoben worden war und der Wechsel nicht per Wahl zustande kam. Mit der Amtsenthebung von Rousseff und dem Ende der Amtszeit von Präsidentin von Cristina Fernández de Kirchner Ende 2015 in Argentinien sowie nun von Michelle Bachelet in Chile werden alle Länder Südamerikas künftig wieder von Männern regiert.

Pinera soll am 11. März vereidigt werden. Der 68-Jährige war bereits von 2010 bis 2014 Präsident des südamerikanischen Landes. Er will die Wirtschaft mit einem unternehmerfreundlichen Kurs anschieben. Chile ist der weltgrößte Kupfer-Exporteur. Pinera hat versprochen, den staatlichen Bergbaukonzern Codelco mit den nötigen Ressourcen auszustatten. Er versprach, die Steuern für Unternehmen zu senken und das Wirtschaftswachstum zu verdoppeln. Dem Magazin “Forbes” zufolge besitzt Pinera ein Vermögen von 2,7 Milliarden Dollar. Reich geworden ist er mit der Einführung von Kreditkarten in Chile in den 1980er Jahren.

Weltweit bekannt wurde der als gemäßigt und liberal geltende neue und alte Präsident Pinera im Jahr 2010, als 33 Kumpel, die in einer Mine in Nordchile 70 Tage in 720 Metern Tiefe verschüttet waren, erfolgreich mit einer Kapsel gerettet werden konnten und er jeden oben ankommenden Kumpel glücklich umarmte.

Pinera hatte bereits die erste Wahlrunde am 19. November mit 37 Prozent der Stimmen gegen 23 Prozent für den Journalisten und Soziologen Guillier für sich entschieden. In dem gleichzeitig neu gewählten Parlament wird die Mitte-Rechts-Koalition um Pinera aber keine Mehrheit haben. Sie hält 72 der 155 Abgeordnetenmandate und 19 der 44 Senatssitze. Das erfordert ein Zugehen auf die Opposition, um Reformen durchzubekommen.

Wahlberechtigt waren 14,3 Millionen Chilenen. Die Wahlbeteiligung lag mit 49 Prozent zwei Prozentpunkte über der des ersten Durchgangs. Der Amtsantritt des neuen Staatschefs ist für den 11. März 2018 vorgesehen.

Seit vielen Jahren pendelt Chile nach der dunklen Zeit der Diktatur von Augusto Pinochet zwischen Mitte-rechts und Mitte-links. Die Zeit wirkt immer noch nach und polarisiert. Nach heftigen Debatten gab Chiles Verfassungsgericht im August grünes Licht für eine von Bachelet vorangetriebene Legalisierung von Abtreibungen in drei Fällen: bei Lebensgefahr für die Mutter, keiner Überlebenschance für das Baby und Vergewaltigung. Die alte Gesetzgebung stammte noch aus der Zeit der Pinochet-Diktatur (1973-1990) und galt als eine der restriktivsten der Welt. In Chile werden bisher jährlich rund 33 000 illegale Abtreibungen durchgeführt.

Das über 4200 Kilometer lange, aber sehr schmale Land lebt vor allem vom Kupferexport und hat so viele Freihandelsabkommen wie kaum ein anderes Land. Doch der gefallene Kupferpreis ließ die Wirtschaft zuletzt kaum noch wachsen und bei vielen Menschen kommt vom Rohstoffsegen kaum etwas an. Die Renten sind nicht sicher, immer wieder gab es zudem heftige Studentenproteste gegen Missstände und zu hohe Kosten im Bildungsbereich. Viele Hoffnungen, durch mehr Wachstum die Lage zu verbessern, liegen nun wieder auf den Schultern eines der reichsten Männer des Landes, Pinera.

Von: APA/dpa/ag.