Deutschlands Außenminister Maas zu Besuch bei Amtskollegen Lawrow

Moskau und Berlin plädieren für Erhalt des Atomabkommens

Donnerstag, 10. Mai 2018 | 20:30 Uhr

Russland und Deutschland wollen sich gemeinsam für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran einsetzen. “Es ist wichtig, dass alle Länder, die daran festhalten wollen, darüber Gespräche führen”, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit Deutschlands Außenminister Heiko Maas am Donnerstag in Moskau. Russland halte trotz des Ausstiegs der USA an der Vereinbarung fest.

Moskau wolle darüber auch mit Berlin in Kontakt bleiben. Maas äußerte Hoffnung, dass Russland eine Vermittlerrolle einnehmen kann. Man müsse sehen, “inwieweit die russische Regierung auf den Iran einwirken kann”, sagte er. Russland ist ein Verbündeter des Irans im Syrien-Krieg.

US-Präsident Donald Trump hatte in der vergangenen Woche trotz scharfer Kritik unter anderem aus Deutschland und Russland angekündigt, aus dem Atomabkommen mit dem Iran von 2015 auszusteigen und die Sanktionen gegen Teheran wieder hochzufahren. Berlin und Moskau zählen zu den sechs Unterzeichnerstaaten der Vereinbarung mit dem Iran.

In der Ukraine-Krise deuteten die Minister leichte Bewegung an. Die Vierergespräche zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine über den Krieg im Donbass sollten wieder aufgenommen werden, sagten die beiden. Sie hätten darüber diskutiert, worum es bei diesem Treffen konkret gehen solle, sagte Lawrow. Maas sagte dazu: “Wir wollen eine neue Dynamik in den Minsker Prozess bringen.”

Im Donbass im Osten der Ukraine kämpfen seit 2014 prorussische Separatisten gegen Regierungstruppen. Berlin, Moskau, Paris und Kiew hatten 2015 einen Friedensplan ausgehandelt. Dessen Umsetzung steckt aber seit langem in einer Sackgasse.

Es war der erste Besuch von Heiko Maas als deutscher Außenminister in Russland und die erste Reise eines Mitglieds der neuen Bundesregierung dorthin seit dem Amtsantritt vor knapp zwei Monaten. Maas setzt damit den Auftakt zu einer ganzen Reihe von Gesprächen mit der russischen Führung. Für kommende Woche sind Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt.

Das Verhältnis zwischen Moskau und Berlin ist nach dem Gift-Attentat auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien und wegen der Syrien-Krise auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Auch der Ukraine-Konflikt belastet weiter die Beziehungen.

Maas hatte zu Beginn seiner Amtszeit einen deutlich härteren Kurs gegenüber Russland eingeschlagen als sein Vorgänger und Parteifreund Sigmar Gabriel. Maas warf Moskau “Aggression” in der Ukraine und “zunehmend feindseliges” Verhalten vor. In seiner eigenen Partei, der SPD, ist er wegen dieser Haltung massiv unter Druck geraten.

Auch in Russland wurde dies kritisch registriert. Lawrow sagte aber: “Ich habe im heutigen Gespräch keine Feindseligkeit gespürt.” Er betonte, es sei besser, den direkten Kontakt zu suchen, als über die Medien miteinander zu kommunizieren. “Es gab noch nie 100 Prozent Übereinstimmung”, sagte Lawrow. Das sei auch mit den Vorgängern von Maas nicht der Fall gewesen. Lawrow wolle weiterhin konstruktiv mit Deutschland zusammenarbeiten.

Von: APA/dpa