Sergej Sobjanin: farblos aber mächtig

Moskaus Bürgermeister Sobjanin mit großer Mehrheit gewählt

Montag, 10. September 2018 | 11:14 Uhr

Bei der Bürgermeisterwahl in Moskau ist der Amtsinhaber Sergej Sobjanin mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. Der enge Verbündete von Präsident Wladimir Putin, der die russische Hauptstadt seit 2010 regiert, erhielt bei der Abstimmung am Sonntag gut 70 Prozent der Stimmen, wie die Moskauer Wahlkommission am Montag mittelte. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei rund 30 Prozent.

Sobjanins Wiederwahl galt schon vor dem Urnengang als sicher. Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte der 60-jährige Politiker der Kreml-Partei Einiges Russland erst in einer Stichwahl gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny gewonnen. Dieses Jahr waren nur Vertreter der “geduldeten” Opposition, Mitglieder der Kommunistischen Partei oder Nationalisten, als Kandidaten zugelassen. Auch in vielen anderen Städten machten bei den Regional- und Kommunalwahlen kremltreue Kandidaten das Rennen.

Nawalny verbüßt derzeit eine 30-tägige Haftstrafe, weil er zu einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Regierung aufgerufen hatte. Für den Wahltag hatte Nawalny erneut zu landesweiten Protesten gegen die geplante Anhebung des Pensionseintrittsalters aufgerufen. Tausende Menschen gingen trotz Verboten nicht nur in Moskau, sondern auch in Städten wie St. Petersburg, Jekaterinburg im Ural oder Omsk in Sibirien auf die Straße.

Nach Angaben der Bürgerrechtsgruppe OWD-Info wurden landesweit 1.018 Menschen festgenommen. Die meisten Festnahmen gab es demnach in St. Petersburg und in Jekaterinburg. In Moskau leitete die Polizei den Angaben zufolge zwei Ermittlungsverfahren wegen Angriffen auf Staatsbedienstete ein.

Seit die russische Regierung am ersten Tag der Fußballweltmeisterschaft im Juli ihr Vorhaben bekannt gab, das Pensionseintrittsalter drastisch anzuheben, gingen Zehntausende Russen dagegen auf die Straße. Es ist die erste Anhebung des Pensionsalters in Russland seit fast 90 Jahren. Die Maßnahme steht vor allem in der Kritik, weil die meisten Männer wegen der niedrigen Lebenserwartung in Russland das Pensionsalter künftig kaum erreichen dürften.

Putin hatte angesichts sinkender Umfragewerte Ende August Zugeständnisse in der Pensionsfrage gemacht. So soll das Pensionseintrittsalter für Frauen nicht wie ursprünglich vorgesehen um acht, sondern um fünf Jahre angehoben werden und künftig bei 60 Jahren liegen. Bei Männern soll es von 60 auf 65 Jahre steigen.

Von: APA/dpa

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