Von: apa
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Stefanitag der Exekutive für ihren verstärkten Einsatz zu den Weihnachtsfeiertagen gedankt. Die Festnahme von drei unter Terrorverdacht stehenden Personen in Wien zeige auch, dass die internationale Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes engmaschig abgestimmt funktioniere.
Gleichzeitig betonte der Regierungschef in einer Aussendung, dass man sich nicht einschüchtern lasse: “An jene, die uns bedrohen, sei klar gesagt: wir lassen uns unsere Freude und unsere christliche Kultur nicht gefährden. Wir leben unsere Tradition weiterhin mit großer Begeisterung und das werden wir auch in Zukunft so tun.”
Das Landesgericht für Strafsachen hatte am Montag über drei Terror-Verdächtige die U-Haft verhängt, die vor Weihnachten in einer Flüchtlingsunterkunft in Wien-Ottakring von Spezialkräften der Polizei festgenommen worden waren. Sie sollen einem Länder übergreifenden radikalislamistischen Terror-Netzwerk angehören, das Anschläge auf den Kölner Dom und den Stephansdom erwogen haben soll. Die drei mutmaßlichen Terroristen – zwei Männer und eine Frau – bestreiten die Vorwürfe. Ein Beschuldigter legte Beschwerde gegen die U-Haft ein.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen das Trio wegen terroristischer Vereinigung (§278b StGB) in Verbindung mit terroristischen Straftaten (§278c StGB). Im Zug einer Hausdurchsuchung waren bei den drei mutmaßlichen Islamisten Datenträger – darunter ihre Mobiltelefone – sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden.
