Strolz kommentierte das Ergebnis "zufrieden"

NEOS legen Fahrplan fest – Beratungen bei Liste Pilz

Montag, 16. Oktober 2017 | 15:40 Uhr

Die NEOS haben am Tag nach der Nationalratswahl den weiteren Fahrplan festgelegt. So solle innerhalb der kommenden zehn Tage über das Antreten bei den anstehenden Landtagswahlen entschieden werden, sagte Generalsekretär Nikola Donig nach der Vorstandssitzung am Montag zur APA. Der Führungszirkel der Liste Pilz berät erst am Montagnachmittag, wie es mit der Bewegung nun weiter geht.

Rund drei Stunden saßen die NEOS am Montag zusammen, um das für sie passable Wahlergebnis zu analysieren. Auch in den kommenden Tagen werde dies bei Sitzungen noch Thema sein, hieß es. Keine Entscheidung gab es darüber, ob die derzeitige Wiener Klubchefin Beate Meinl-Reisinger tatsächlich in den Nationalrat wechseln wird. Auch Personaldiskussionen habe es bei der Sitzung am Montag keine gegeben.

Akutes Thema für die NEOS ist allerdings das Antreten bei den anstehenden Landtagswahlen. Gewählt wird im kommenden Jahr in Tirol, Kärnten, Niederösterreich und Salzburg. Für ein Antreten spricht, dass man in diesen Ländern bei der Nationalratswahl leicht zulegen konnte. Darüber entscheiden könnte auch der erweiterte Vorstand der NEOS, der am 26. und 27. Oktober – fünf Jahre nach der Parteigründung – zusammentritt.

Auch weitere Termine haben die NEOS festgelegt: So findet am 25. November eine Mitgliederversammlung wahrscheinlich in Salzburg statt – einen Tag vor der dortigen Bürgermeister-Wahl, bei der man Barbara Unterkofler ins Rennen schickt. Neben der Mobilisierung für den Urnengang soll dabei auch das Budget Thema sein. Die bis dahin konstituierte Nationalrats-Fraktion trifft sich schließlich am 14. und 15. November zu einer Klubklausur, voraussichtlich in Wien.

Die Spitze der Liste Pilz hat am Tag nach der Nationalratswahl das weitere Vorgehen nach dem wahrscheinlichen Einzug ins Parlament beraten. Viel Konkretes konnte allerdings noch nicht beschlossen werden. Für die kommenden Tage werde man eine Klausur anberaumen, sagte ein Sprecher am Montag auf Anfrage der APA. Zunächst gelte es aber, das Wahlkartenergebnis abzuwarten.

Die Liste Pilz war am Wahlsonntag mit 4,3 Prozent (SORA) bzw. 4,4 Prozent (ARGE) voraussichtlich ins Hohe Haus eingezogen. Die Chance, dass das Wahlkartenergebnis dies noch verhindert, ist minimal. Der Termin für die kommende Klausur wurde bei dem Treffen der Führungsspitze am Montag mitsamt den Kandidaten noch nicht vereinbart. Dieser soll in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden.

Der Parlamentsklub der Liste Pilz wird fast zur Hälfte von Grünen gestellt. Neben dem Gründer Peter Pilz schafften auch Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl neuerlich den Einzug in den Nationalrat, ironischerweise nachdem sie bei den Grünen bei der Listenerstellung gescheitert waren. Dazu kommt Pilz’ Anwalt und Spender Alfred Noll erstmals ins Parlament.

Schon im Nationalrat vertreten war Daniela Holzinger, allerdings bis zum Sommer im Klub der SPÖ. Dazu gesellen sich neu Stephanie Cox und Alma Zadic. Komplettiert wird der Klub, so man sich an die Reihung hält und Vorzugsstimmen nichts anderes ergeben, von Konsumentenschützer Peter Kolba. Gescheitert wären demnach die prominente Naturwissenschafterin Renee Schroeder sowie die ehemalige Initiatorin des Frauenvolksbegehrens Maria Stern.

Von: apa