Nach dem Wegfall der Grünen entdecken die NEOS die Umwelt

NEOS positionieren sich als Umweltpartei

Donnerstag, 14. Dezember 2017 | 12:30 Uhr

Die NEOS nutzen die im Nationalrat entstandene thematische Lücke durch den Wegfall der Grünen: Klubchef Matthias Strolz präsentierte am Donnerstag in einer Pressekonferenz umweltpolitische Forderungen an die neue Regierung. Enthalten sind eine CO2-Steuer, eine Klima- und Umweltstrategie, bessere Planung bei der Raumordnung, ein Bundesnaturschutzgesetz und die Förderung von Green Jobs.

“Es geht um das gute Leben”, sieht Strolz die Umweltpolitik im Einklang mit seinen bisher forcierten Themen. Auch wirtschaftsfeindlich sei das Thema keineswegs, im Gegenteil: Eine “sozial-ökologische Steuerreform” könne gleichzeitig Innovationsmotor sein, eine zusätzliche Belastung solle es nicht geben. Eine Chance, bei Green Jobs und Patenten internationaler Spitzenreiter zu sein, könnte spätestens in zehn Jahren vertan sein, warnte NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard.

Noch habe man noch nicht viel von den umweltpolitischen Vorhaben der Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ gehört, meinte Strolz. Wichtig sei jedenfalls die Ausarbeitung einer langfristigen und umfassenden Klima- und Umweltstrategie anstelle von zersplitterten Einzelmaßnahmen, so Bernhard. Weiterer Punkt auf der pinken Umwelt-Agenda: Eine bessere Koordination der Raumordnung, die etwa Zersiedelung verhindern könnte.

Weiters verlangt Bernhard die Schaffung eines einheitlichen Bundesnaturschutzgesetzes. “Wir brauchen Mindestspielregeln”, verlangte er in Hinblick auf etwa Deutschland und die USA. Insgesamt sieht Parteichef Strolz seine NEOS nun auch in der Umweltpolitik als “Reformturbo”, den es dringend braucht”. Und: “Bei uns steht vor Wirtschaft ein Und, kein Oder.”

Von: apa