Netanyahu erhob schwere Vorwürfe gegen den Iran

Netanyahu: Beweise für “geheimes” iranisches Atomprogramm

Montag, 30. April 2018 | 22:46 Uhr

Israel hat nach Angaben von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu “neue und schlüssige Beweise” dafür, dass der Iran ein geheimes Atomwaffenprogramm verfolgt. Der Iran habe seine nuklearen Ambitionen nie aufgegeben und verstoße damit gegen das internationale Atomabkommen, sagte Netanyahu am Montag in Jerusalem. Er bezichtigte die Führung in Teheran der “dreisten Lüge” über ihre wahren Absichten.

Die Informationen stammen nach Netanyahus Angaben aus einem “geheimen Atomarchiv” des Iran. Israels Geheimdienste hätten vor wenigen Wochen zehntausende Dokumente aus diesem Archiv erhalten. Das 2015 in Wien geschlossene internationale Atomabkommen nannte er einen “schrecklichen Deal”, der nie hätte unterzeichnet werden sollen. “Das Atomabkommen basiert auf Lügen”, sagte er weiter. Das geheime Material, das der Iran nach der Unterzeichnung des Atomabkommens versteckt habe, könne zum Bau von “fünf Hiroshima-Bomben” dienen, sagte Netanyahu.

Bei den neuen Erkenntnissen handle sich um einen “großartigen Erfolg” der israelischen Geheimdienste. Die Unterlagen belegen nach Angaben Netanyahus, dass der Iran entgegen den Beteuerungen seiner Führung konkret am Bau einer Atombombe gearbeitet habe und weiter danach strebe, die Reichweite seiner atomwaffenfähigen Raketen auszuweiten. Diese Unterlagen über die Entwicklung seines Atomprogramms habe der Iran in einem “geheimen Atomarchiv vor der internationalen Gemeinschaft versteckt” und bewahre sie dort seit Jahren auf. Israel verfüge über “exakte Kopien” der Unterlagen und werde diese mit anderen Staaten und der Internationalen Atomenergiekommission (IAEO bzw. IAEA) teilen. Die Informationen seien schon an die USA weitergereicht worden, die die Echtheit bestätigen könnten.

Netanyahus Auftritt war ein Telefonat mit US-Präsident Donald Trump und ein Gespräch mit US-Außenminister Mike Pompeo über die Iran-Politik vorangegangen. Im Anschluss hatte Pompeo erklärt: “Wir sind weiterhin sehr besorgt über die gefährliche Eskalation der Bedrohung Israels und der Region durch den Iran.” Netanyahu bezeichnete das iranische Atomprogramm als größte Bedrohung für die Welt, insbesondere für Israel und die USA.

US-Präsident Donald Trump sieht sich durch die israelischen Vorwürfe gegen den Iran in seiner harten Haltung gegen Teheran bestätigt und kritisierte das Atomabkommen erneut. Die Präsentation des israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu zeige, dass er mit seiner Meinung über den Iran zu “hundert Prozent” Recht gehabt habe, sagte Trump am Montag in Washington.

Trump sagte, die Situation sei nicht akzeptabel. Der Iran sei nicht untätig, erklärte der US-Präsident und verwies auf iranische Raketentests.

Das internationale Atomabkommen mit Teheran nannte Trump erneut einen “schrecklichen” Deal. Er sagte aber nicht, ob Amerika aus der Vereinbarung aussteigen wird. Man werde sehen, was passiere, erklärte er. Er werde vor oder am 12. Mai eine Entscheidung treffen. Er erwähnte in diesem Zusammenhang auch die Möglichkeit, ein neues Abkommen auszuhandeln.

Bis zum 12. Mai muss der Republikaner entscheiden, ob von den USA ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran außer Kraft bleiben. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem Abkommen angesehen. Auf die Frage, welche Botschaft ein Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen an Nordkorea senden würde, sagte Trump: “Ich denke, es würde die richtige Botschaft senden.”

Der Iran weist die von Israels Regierungschef Netanyahu erhobene Vorwürfe zurück, das Land habe umfangreiches Know-how zum Atomwaffenbau heimlich aufbewahrt. Bei der Präsentation Netanyahus handle es sich um aufgewärmte, alte Anschuldigungen, mit denen sich die Atomenergiebehörde IAEO (IAEA) bereits auseinandergesetzt habe, schrieb Außenminister Mohamed Javad Zarif am Montag auf Twitter.

Er kritisierte auch US-Präsident Trump dafür, dass er sich Netanyahus Anschuldigungen zu eigen mache. Die “ungestüme” Reaktion Trumps belege eine koordinierte Zeitplanung für die angebliche Enthüllung.

Netanyahu hatte seine Präsentation vor Journalisten auf Zehntausende Dokumente aus einem “geheimen Atomarchiv” in Teheran gestützt, die der israelische Geheimdienst sichergestellt habe. Es handelt sich nach seinen Worten um “neue und schlüssige Beweise zu dem geheimen Atomprogramm, das der Iran seit Jahren vor der internationalen Gemeinschaft versteckt”.

Von: APA/dpa