Olaf Scholz nach seiner Wahl zum deutschen Bundeskanzler

Neue deutsche Regierung macht sich an die Arbeit

Donnerstag, 09. Dezember 2021 | 18:12 Uhr

Zeit zum Eingewöhnen gibt es kaum, für die neue deutsche Bundesregierung geht es sofort an die Arbeit: Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz absolvierte an seinem ersten vollen Arbeitstag in neuer Funktion auch gleich sein erstes internationales Gipfeltreffen. Joe Biden hatte für Donnerstag und Freitag Vertreter von mehr als 100 Regierungen zu einem virtuellen “Gipfel für Demokratien” eingeladen, bei dem Scholz gleich zum Auftakt dabei war.

Anschließend schaltete er sich mit den Ministerpräsidenten der Länder zu Beratungen unter anderem zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zusammen. Aber das waren längst nicht alle Termine auf seinem Programm.

Amtsübergaben: Scholz ist am Mittwoch zwar schon ins Kanzleramt eingezogen. Aber an seiner alten Wirkungsstätte, dem Finanzministerium, verabschiedete er sich erst am Donnerstag. Seinem Nachfolger Christian Lindner von der FDP gab er auf den Weg, beim Wirtschaften schon jetzt daran zu denken, dass die nächste Krise bestimmt komme. Lindner sagte, er verstehe das Finanzministerium als “Ermöglichungsministerium” – als Ministerium, das die Vorhaben der neuen Regierung ermögliche und dabei zugleich die Verfassung achte und sparsam mit den Mitteln der Steuerzahler umgehe.

Nur einer bleibt da, wo er ist: Auch in anderen Ministerien gab es noch Amtsübergaben. Nur in einem ist das nicht nötig: Im Arbeitsministerium bleibt der SPD-Politiker Hubertus Heil am Ruder. Er lud zum Auftakt seiner zweiten Amtsperiode trotzdem zu einer virtuellen Mitarbeiterversammlung ein.

Neuer Regierungssprecher: Der bisherige Pressesprecher von Scholz im Finanzministerium, Steffen Hebestreit, hat die Leitung des Bundespresseamts vom bisherigen Amtsinhaber Steffen Seibert übernommen. Scholz verwies bei der Übergabe darauf, dass Hebestreit über Jahre als Journalist gearbeitet habe und die Perspektive der Medien gut kenne. Seibert räumte ein, dass es für ihn Tage gemischter Gefühle seien. Er habe beim Gang durchs Regierungsviertel am Vortag aber eine anregende Stimmung und neuen Elan festgestellt. “Das nimmt einen aufs Neue wieder ganz stark für unsere Demokratie ein”, sagte Seibert mit Blick auf den reibungslosen Regierungswechsel.

Erste Reisen der Ministerinnen und Minister: Die neue Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) brach schon am Mittwochabend zu ihrer ersten Reise nach Paris, Brüssel und Warschau auf. Dabei beschwor sie die europäische Einigkeit und die deutsch-französische Freundschaft. Europa sei “Dreh- und Angelpunkt der deutschen Außenpolitik”, sagte die Grünen-Politikerin. Die erste Frau an der Spitze des Auswärtigen Amts nutzte die Paris-Visite auch für einige private Momente. Auf dem Weg vom französischen Außenministerium zum Bahnhof, von dem sie klimagerecht mit dem Zug nach Brüssel fuhr, lässt die 40-Jährige ihre Fahrzeugkolonne kurz auf einer Seine-Brücke halten, um Fotos mit dem Eiffelturm im Hintergrund machen zu lassen. Diese seien nur für ihre beiden Töchter, sagte sie bei dem spontanen Stopp.

Bundestag: Der Regierungswechsel schlug sich auch im Bundestag nochmals nieder: Dieser wählte die bisherige Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zur Vizepräsidentin. Notwendig wurde die Wahl, weil ihre Vorgängerin Claudia Roth jetzt Kulturstaatsministerin ist.

Ansonsten herrschte im Reichstagsgebäude nach der Zäsur durch die Bundestagswahl und Regierungsbildung fast schon wieder Routine. Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise, die drohende Eskalation des Ukraine-Konflikts und die sozialen Folgen der deutlich gestiegenen Inflation waren einige der Themen. Nichts Aufregendes also – und so war denn die Regierungsbank dünn besetzt. Kanzler und Vizekanzler ließen sich zwar kurz blicken, waren aber auch schon bald wieder weg.

So mancher Minister ließ sich durch einen Staatssekretär vertreten. In der Debatte über den AfD-Antrag zur Inflation war es zum Beispiel die neue Baustaatssekretärin Cansel Kiziltepe (SPD), die den Rechtspopulisten vorwarf, Hysterie zu schüren. In der kommenden Woche könnte es wieder spannender werden – möglicherweise hält Scholz dann seine erste Regierungserklärung und skizziert die Grundlinien der von ihm geführten Koalition.

Von: APA/dpa

Kommentare

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76 Kommentare auf "Neue deutsche Regierung macht sich an die Arbeit"


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Lordpeppi
Lordpeppi
Grünschnabel
1 Monat 12 Tage

Ist in meinen Augen nicht geeignet

Doolin
Doolin
Kinig
1 Monat 12 Tage

…Wirecard und Cum-ex werden ihn einholen…

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

@Doolin
möglich, aber nicht sehr wahrscheinlich..

Zugspitze947
1 Monat 12 Tage

Doolin: Ja davon bin ich auch überzeugt. MEIN KANZLER wird er jedenfalls nie sein ! Er ist international ein Absturz auf Mittelmässigkeit 🙁 Er wird Frau Merkel und Helmut Kohl NIE das Wasser reichen können ! 🙂

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

@Doolin
In diesen Angelegenheiten glänzte er ja mehr durch Erinnerungslücken.

falschauer
1 Monat 12 Tage

in deinen augen, das sind zwei ….in deutschland gibt es 160 millionen augen…..und wenn man jemanden nicht geeignet findet sollte man einen gegenvorschlag unterbreiten, nein sagen ohne alternative ist zu einfach

Ninni
Ninni
Kinig
1 Monat 12 Tage

@Doolin

…allerdings, früher oder später ….🙈

halihalo
halihalo
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

@Zugspitze947
mein Respekt für Frau Merkel , aber ihre kanzlerschaft dauerte eine Legislatur zu lange…es hat jetzt wirklich einen neuen Besen gebraucht😂

Waltraud
Waltraud
Kinig
1 Monat 12 Tage

@Doolin
Hoffentlich!

Frank
Frank
Superredner
1 Monat 12 Tage

@Zugspitze947
“MEIN KANZLER wird er jedenfalls nie sein !”

Das muß er auch nicht. Auch wenn Du in Bayern geduldet bist, bleibst Du Südtiroler.

Knypser
Knypser
Tratscher
1 Monat 12 Tage

@Zugspitze947 Jetzt musst du uns nur noch erzählen, dass CDU- Laschet besser geeignet gewesen wäre.

Lippert
Lippert
Grünschnabel
1 Monat 12 Tage

@halihalo
Der Olaf erweckt nicht den Eindruck eines neuen Besens

Chrys
Chrys
Superredner
1 Monat 12 Tage

@Zugspitze947 
Man soll nie so schnell urteilen, vielleicht macht er es besser als erwartet. 
Mein Kanzler wäre er ja auch nicht.

Chrys
Chrys
Superredner
1 Monat 12 Tage

@falschauer 
Es geht da nicht um Gegenvorschlag. Der Wähler hatte gewählt und das Wahlergebnis lies eigentlich fast nur diese Konstellation zu. Nach der Wahl meckern hilft nicht, eventuell hätte man vorher anders wählen sollen. Aber vielleicht passt es so der Mehrheiten der 160 Millionen Augen. 

Chrys
Chrys
Superredner
1 Monat 12 Tage

@halihalo 
Nein, ich hätte sie liebend gerne noch eine Legislatur behalten denn ich habe grosse Zweifel dass der neue Besen besser kehrt als der alte. 
Austauschen soll man etwas immer mit etwas besseren und da bin ich noch nicht überzeugt ob dies gelungen ist.  Die internationale Führungsstärke scheint momentan sehr geschwächt. Aber wir werden sehen. Lassen wir uns überraschen und urteilen wir nicht zu voreilig. 

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

Knypser@

Zumindest hätte er ne sauberere Weste……

Chrys
Chrys
Superredner
1 Monat 12 Tage

@Knypser 
Alle 3 Kandidaten haben Frau Merkel nicht überragt. Sie überzeugten eher nicht. 

Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

halihalo: aber KEINEN Roten der solche krummen Geschäfte geduldet hat und nicht mal zu seiner Verantwortung steht 🙁

Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

Frank: Natürlich bleib ich im Herzen TIROLER,aber das schliesst nicht aus dass ich nun 56 Jahre in Deutschland lebe und mir das Recht erarbeitet habe hier meine Meinung klar zum Ausdruck zu bringen 🙂 Darum fühle ich mich gar nicht geduldet sondern akzeptiert und integriert 🙂

Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

Knypser: aber ganz SICHER ! denn er hat in NRW etwas geleistet und aus einem 50 Jahre verschuldeten SPD Land etwas gemacht ! Ausserdem Hat Herr Laschet KEINE krummen Geschäfte am Bein wie Scholz 🙁

Offline1
Offline1
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@Zugspitze947…Olaf Scholz wurde zum Bundeskanzler gewählt und nicht zum “Wasserträger” für die pensionierte Ex-Kanzlerin….

Offline1
Offline1
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@falschauer..der Gegenvorschlag der Abgewählten war der grinsende und feixende Herr aus NRW…🤭

Offline1
Offline1
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@Waltraud..jetzt hat die Bundesrepublik Deutschland endlich wieder einen Kanzler, eine Kanzlerin wäre mir auch recht gewesen, der in seinem Regierungshandeln den Fokus hoffentlich auf das ganze Land legt. Diese “Mimimi, uns geht es so schlecht Politik” und Bevorzugung der hinzugekommen Bundesländer hat lange genug gedauert.

wernerf
wernerf
Neuling
1 Monat 11 Tage

@Zugspitze947 Man sollte ihn einmal arbeiten lassen und dann nach 4 Jahren urteilen !!

Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

wernerf: die wird er kaum in dieser Regierung erleben 🙁

Server
Server
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@ Zugspitze947
Merkel und Kohl vergleichen ist auch eine “Sünde”. Da liegen Welten und Krisen dazwischen.

Server
Server
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@ halihalo
Jetzt ” Besen” ist der Scholz gerade nicht, eher “Schaufel”, den Staub der Krise einschaufeln.

Server
Server
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@ ischJowurscht
Wer weiß? 🤣

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@Zugspitze
diese Einsicht hat aber leider nicht jeder der Deutschen.

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@offline1
von Laschet mal kurz abgesehen, im “Grinsen” leistet Scholz ja auch so einiges.

Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

Server: Quatsch sie haben BEIDE Deutschland weit nach Vorne gebracht und sämtliche Krisen gut gemeistert. Nicht umsonst steht Deutschland auf Platz eins in Europa und Platz VIER auf der Welt 🙂

Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

das wäre ja langweilig. Demokratie lebt von Vielfalt. Wenns auch meiner Meinung nach allmählich zu VIELE Parteien gibt. Die afd und Linken würde ich abschaffen :braucht kein Mensch 🙁

Eric73
Eric73
Tratscher
1 Monat 11 Tage

@halihalo
Es gab vor vier Jahren allerdings keine Alternative – also war sie definitiv in dem Moment die beste Wahl

Calimero
Calimero
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

Der Hammer ist die neue Außenministerin. 🤣

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

@calimero
das sind neben ihr auch noch einige andere merkwürdige Ministerinnen.

Doolin
Doolin
Kinig
1 Monat 12 Tage

…der hams grad erklärt, dass Legoland net bei der NATO isch…
😝

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

Baerbock!?

LoL

Aber warten wir mal ab….
Dem Joschka hat man dieses Amt am Anfang auf nicht zugetaraut….

Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

Pfaelzerwald: und Minister…… Ausser Lauterbach und Özdemir sehe ich da nicht viel Gutes ,denn Lindner hat sein Wort gebrochen 🙁

Offline1
Offline1
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@pfaelzerwald..über Personen zu urteilen, die einem unbekannt sind, zeugt nicht gerade von Weitsicht. Und von Demokratieverständnis schon mal gar nicht. Erinnere dich an manche “Koryphäe”, sei sie ⬛ oder 🟥 der abgewählten Regierung

Server
Server
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@ Doolin
So ” Frauenfeindlich, warum???” Legoland ist doch eher für Buben.

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@offline1
zu den beiden ersten Sätzen: ja, grundsätzlich kann man das so sehen. Aber dann dürften 90% der Kommentare hier nicht stattfinden.
Übrigens, eine davon(Ministerin) kenne ich sogar persönlich. Und der traue ich nicht, und zwar deshalb.

Eric73
Eric73
Tratscher
1 Monat 11 Tage

@Zugspitze947

Lindner ist die größte Fehlbesetzung

Frank
Frank
Superredner
1 Monat 9 Tage

Abwarten. Zumindest hat das “Bundesaußenlenchen” bei den ersten Auftritten nicht so eine arrogante Art wie ihr Vorgänger an den Tag gelegt. Eine bessere Figur als Frau Merkel gibt sie auf der Weltbühne auch erst einmal ab.
Der Rest, es gibt nur 2 Möglichkeiten, entweder bestätigt sie alle unsere Vorurteile, oder sie überrascht uns Alle.

Maximilian1
Maximilian1
Neuling
1 Monat 12 Tage

Seine Ausgewogenheit, sein Weitblick und seine Besonnenenheit qualifizieren ihn für dieses Amt. Als überzeugter Europäer wird er auch in Brüssel eine führende Rolle einnehmen.

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

@Maximilian
vom wem ist hier die Rede? Die aufgezählten Eigenschaften passen ja nicht auf Scholz.

Andreas1234567
Andreas1234567
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage
Hallo aus D, Merkel und vor allem ihr Gefolge hatten die letzten Wochen nichts Besseres zu schaffen als möglichst viele Sprengsätze zu deponieren, ein Totallockdown war ebenso im Gespräch wie 2G am Arbeitsplatz. Zum Glück wurden diese Kuckuckseier aus dem Nest geworfen. 16 Jahre, am Ende war es Dekadenz und Unfähigkeit.. Ein Hemmschuh bleibt die Statthalterin in Brüssel, Ursula Von der Leyen. Da schwebt aber schon ein doppelschneidiges Schwert über ihrem Kopf, Zum Einen baut die hauseigene Konservativenfraktion mit Roberta Matsola eine neue Führungsfigur auf und die grüne Fraktion dürfte den nächsten EU-Kommissar bestimmen wenn die EU-Kommissionspräsidentin nicht aus D… Weiterlesen »
Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

Andreas -ROMANSCHREIBER : Dümmer gehts wohl nimmer,echt erbärmlich welche Phantasieen du daher bringst 🙁

Offline1
Offline1
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@Zugspitze947..so in der Art war deine Antwort zu erwarten. Ginge es nach Dir, dann wenn überhaupt, eine ⬛ !! 🟥 Koalition unter der Führung des Wahlverlierers…… Wie war doch nochmal sein Name ? Erinnerst du dich an den Auftritt des Ex-Kanzlers Schröder in der “Elefantenrunde” nach seiner Wahlniederlage ? Es wurde gemunkelt, dass der vorher ordentlich einen “gelötet” 🍻🍷🍷hatte. Sei unbesorgt, der 🤪🤯 lässt mit der Zeit nach…

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@Andreas…
was ist denn das für ein Unsinn?

Faber
Faber
Tratscher
1 Monat 12 Tage

@ alle die hier wieder alles besser wissen: Man muss ihm auch mal Zeit
geben sich als Kanzler zu beweisen, Merkel wurde auch immer unterschätzt
und ich finde sie hat Ihre Arbeit im Großen und Ganzen nicht schlecht
gemacht!

PeterSchlemihl
PeterSchlemihl
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

Merkel war viel zu lang im Amt und trat damit die Grundregeln der Demokratie mit Füssen.

Zugspitze947
1 Monat 11 Tage

Peter =so ein QUATSCH !!!!!!!!!!! 🙁

BEATS
BEATS
Superredner
1 Monat 11 Tage

@PeterSchlemihl meiner meinung nach hat merkel Deutschland an die Wand gefahren

Faber
Faber
Tratscher
1 Monat 6 Tage

@PeterSchlemihl
Immerhin wurde sie gewählt. Und was wäre die Alternative gewesen? Sicher hat es auch Versäumnisse und Fehler unter ihrer Kanzlerschaft gegeben aber in welcher Regierung gibt es das nicht? Dass sie das Land wie BEATS hier behauptet an die Wand gefahren hat kann jeder Dahergelaufene erzählen, nur wäre es wahrscheinlich unter deren Herrschaft schon implodiert! Also gscheid reden kann jeder, nur besser machen tut es keiner!

Savonarola
1 Monat 12 Tage

mit Di Maio und Baerbock ist die EU für alle zukünftigen Herausforderungen in der Welt nun bestens gerüstet

Igbo
Igbo
Grünschnabel
1 Monat 12 Tage

Ja genau. Jetzt brauchn nur wir noch unseren Beitrag leisten, indem wir Unterholzner diplomatisch einsetzen 😉

Storch24
Storch24
Kinig
1 Monat 12 Tage

Er wird es wohl schwer haben, der Frau Merkel das Wasser zu reichen.
Aber warten wir mal.mein Kandidat war er nicht.

Frank
Frank
Superredner
1 Monat 12 Tage

Warum sollte er auch der Kandidat eines Südtirolers sein??? Wenn sich Südtiroler zu Recht eine Einmischung von Außen in ihre Angelegenheiten verbitten, sollte es auch umgekehrt so sein. Von daher ist ein Großteil der Kommentare nicht nachvollziehbar.

Blitz
Blitz
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

Mit dieser Regierung, schafft sich Deutschland, selber ab .

onassis
onassis
Tratscher
1 Monat 12 Tage

An Scholz kann man sich noch gewöhnen aber der Rest ist der reinste Horror. Aber die Mehrheit der Wähler haben es nicht anders verdient. Deutschland tut mir jetzt schon leid.

Offline1
Offline1
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

@onassis…wo auch immer du zu Hause bist, du scheinst mit chaotischen Regierungen und ihrer Politik viel Erfahrung zu haben. Ich mutmaße mal 🇮🇹 😉 ??

wellen
wellen
Universalgelehrter
1 Monat 12 Tage

Gottseidank. Kein Populist, Macchiavellist, kein inhaltsloser Schwätzer, machtgeile Trampeltiere wie die bekannten Gegenkandidaten.

Lippert
Lippert
Grünschnabel
1 Monat 12 Tage

Er ist für mich der Inbegriff von Inhaltslosigkeit. Aber richtig, es gibt Schlimmeres.

Faber
Faber
Tratscher
1 Monat 6 Tage

@Lippert für mich das schlimmste, die die über alles ein Urteil fällen, auch über das wo sie keine Ahnung haben! Aber ja, das wichtigste auf der Welt ist nun mal wie man sich verkauft, so wird man nämlich wahrgenommen! Egal ob man Kompetenz hat oder nicht!

sou ischs
sou ischs
Superredner
1 Monat 12 Tage

naja….schlimmer als bei der merkl kanns ja gar nicht werden😂.

Unioner
Unioner
Tratscher
1 Monat 11 Tage

Wenn Olaf Scholz mit seiner entspannten Art es schafft Probleme zu pulverisieren und nicht aufzuputschen und stattdessen ruhig an Lösungen zu arbeiten dann wird er noch einige verblüffen. Gute Argumente sind besser als medienwirksame Lautstärke.

Oracle
Oracle
Superredner
1 Monat 11 Tage

… bin gespannt auf den grünen vegetarischen Minister für Landwirtschaft, ohne Bezug zur Landwirschaft, ausser dem Gemüse und Obst essen…

Hustinettenbaer
1 Monat 11 Tage

Karl macht Bestandsaufnahme. Mal schaun, wo was in dem Augiasstall ist:

»Wir machen jetzt am Freitag erst mal eine Inventur im Haus mit allen Fachabteilungen, um zu sehen, wie viele von diesen 30 Millionen wirklich verimpft werden können.«

Corona: Karl Lauterbach kündigt Impfstoff-Inventur an – DER SPIEGEL

Savonarola
1 Monat 11 Tage

Klaudia Roth Kultusministerin, ich lach mich tot

Server
Server
Universalgelehrter
1 Monat 11 Tage

Scholz verspricht den Kampf gegen Corona, wie macht er das, und wann?

Rosenrot
Rosenrot
Superredner
1 Monat 11 Tage

Hat Merkel auch versprochen.

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