Die Schutzzonen dürfen nur eine Interimslösung sein

Neue Runde der Syrien-Friedensgespräche bei UNO in Genf

Dienstag, 16. Mai 2017 | 16:17 Uhr

Nach abfälligen Bemerkungen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad über die UN-Friedensbemühungen hat eine neue Verhandlungsrunde in Genf unter ungünstigen Stern begonnen. Hinzu kommen neue US-Vorwürfe, die Regierung in Damaskus habe nach monatelangen Massenhinrichtungen eigens ein Krematorium bauen lassen, um Leichen zu verbrennen und Spuren zu verwischen. Damaskus wies die Vorwürfe zurück.

Die Gespräche in Genf sollen fünf oder sechs Tage dauern. Assad tat die UN-Bemühungen im Vorfeld als Medienspektakel ab. An direkte Verhandlungen war auch nach sechs Jahren Bürgerkrieg mit mehr als 400.000 Toten nicht zu denken. Beide Seiten trafen wie seit Beginn der Verhandlungen Anfang 2016 nur separat mit UN-Vermittler Staffan de Mistura zusammen. Über die Details drang nichts ans Licht.

Die Fronten sind auf beiden Seiten verhärtet: Die Regierung bezichtigt Oppositionsvertreter, mit Terroristen unter einer Decke zu stecken und will vorwiegend über Sicherheit und Terrorismus sprechen. Für die Opposition geht dagegen nichts ohne eine Übergangsregierung ohne Assad. Beides gehört zu den Themen, die die UN für die Friedensgespräche vorgesehen haben, dazu Verhandlungen über eine neue Verfassung und Wahlen. In den vorherigen fünf Verhandlungsrunden waren keine Fortschritte erzielt worden.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte schon im Februar über systematische Massenhinrichtungen in syrischen Gefängnissen berichtet. Bis zu 13. 000 Gefangene seien getötet worden. Das US-Außenministerium berichtete nun, die Regierung habe die Leichen in einem eigens gebauten Krematorium verbrannt. Sie werde Bilder der Einrichtung vorlegen.

Die Vorwürfe aus Washington würden sich wie ein “Hollywoodroman” lesen und seien “frei von jeder Wahrheit”, teilte das Außenministerium in Damaskus laut staatlicher syrischer Nachrichtenagentur Sana mit. Die USA wollten mit solchen Lügen ihre aggressive Politik und ihre Einmischung in anderen Länder rechtfertigen.

Von: APA/dpa