Der neue US-Präsident Joe Biden ist nach seiner Vereidigung am Kapitol im Weißen Haus eingetroffen. Gemeinsam mit der neuen First Lady Jill Biden wurde er am Mittwochnachmittag (Ortszeit) mit einer Präsidenten-Eskorte zu seinem Wohn- und Amtssitz im Zentrum der Hauptstadt Washington gebracht. Die letzten Meter legten Joe und Jill Biden zu Fuß zurück. Der 78-jährige Demokrat war zu Mittag als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden.
Am ersten Amtstag unterzeichnete Biden erste Erlässe: Dazu gehören die Einleitung der Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen, ein Ende des Einreiseverbotes aus gewissen islamischen Staaten und eine Aufhebung der Baugenehmigung für die Keystone-XL-Pipeline aus Kanada. Zudem wird dem Bau der Mauer zu Mexiko die juristische Grundlage entzogen und eine Maskenpflicht in Bundesgebäuden eingeführt. Insgesamt sind es 15 Erlasse. Sie benötigen nicht die Zustimmung des Kongresses.
Bidens unmittelbarer Vorgänger, der Republikaner Donald Trump, hatte Washington bereits in der Früh verlassen. Als erster Präsident seit Andrew Johnson im Jahr 1869 war Trump der Vereidigungszeremonie seines Nachfolgers am Kapitol ferngeblieben. Bidens Konvoi wurde auf der letzter Strecke vor dem Weißen Haus von einer Parade zur Amtseinführung begleitet.
Biden war mit einem Aufruf zu Einheit und Versöhnung sein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika angetreten. Der 78-Jährige legte am Mittwoch in einer feierlichen Zeremonie vor dem US-Kapitol in der Hauptstadt Washington seinen Amtseid ab. Kamala Harris wurde als erste Vizepräsidentin des Landes vereidigt. Biden sagte in seiner Antrittsrede, ohne Einheit könne es keinen Frieden und keinen Fortschritt geben, sondern nur Verbitterung und Ärger.
“Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein”, versprach Biden. Er werde genauso für diejenigen kämpfen, die ihn nicht unterstützt hätten wie für jene, die dies getan hätten. “Dies ist der Tag der Demokratie.” Gefeiert werde nicht der Sieg eines Kandidaten, sondern der Sieg der Demokratie. “Die Demokratie hat sich durchgesetzt.”
Als eine seiner ersten Amtshandlungen legte Biden einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten nieder. Auch Vizepräsidentin Harris sowie die früheren Präsidenten George W. Bush, Bill Clinton und Barack Obama nahmen am Mittwoch an der Zeremonie auf dem Nationalfriedhof in Arlington bei Washington teil. Biden und Harris hielten an dem bereits vor ihrer Ankunft platzierten Kranz einen Moment Stille, der Präsident bekreuzigte sich.
Biden will in seiner Amtszeit auch das Verhältnis mit den Verbündeten der USA “reparieren”. Unter seiner Führung werde sich Amerika wieder dafür einsetzen, gemeinsam mit den Partnern den globalen Herausforderungen zu begegnen, sagte er. Amerika werde nicht nur durch Stärke führen, sondern aufgrund der Stärke als Vorbild, sagte Biden. “Wir werden unsere Bündnisse reparieren und mit der Welt zusammenarbeiten – nicht um den Herausforderungen von gestern zu begegnen, sondern jenen von heute und morgen.” Die USA hätten durch die jüngste Vergangenheit eine schwere Prüfung erlitten. “Und wir sind gestärkt daraus hervorgegangen”, sagte Biden.
Biden zeigte sich auch zuversichtlich, dass die USA die Coronavirus-Pandemie hinter sich lassen können. “Wir können das todbringende Virus besiegen.” Die USA müssten der Pandemie als geschlossene Nation begegnen, appellierte er. Biden will die Amerikaner unter anderem aufrufen, zunächst 100 Tage lang Masken in der Öffentlichkeit zu tragen. Die diesjährige Amtseinführung steht unter dem Eindruck der Corona-Pandemie: Anders als üblich gibt es für Biden kein Massenpublikum.
Bidens Amtseinführung am US-Kapitol fand unter nie da gewesenen Sicherheitsvorkehrungen statt. Vor zwei Wochen hatten gewalttätige Anhänger des abgewählten Präsidenten Trump das Parlamentsgebäude gestürmt. Die Angst vor weiterer Gewalt rund um die Vereidigung war daher groß. Das Zentrum Washingtons wurde weiträumig abgeriegelt. Neben zahlreichen Polizisten waren Tausende Mitglieder der Nationalgarde im Einsatz, um vor allem den Kongresssitz zu schützen.
Trump reiste bereits in der Früh, wenige Stunden vor Bidens Vereidigung, aus Washington ab nach Florida, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt. Der Republikaner machte klar, dass er nicht von der Bildfläche verschwinden will. “Wir werden in irgendeiner Form zurückkehren”, sagte Trump zum Abschied, ohne konkreter zu werden. Trump hat sich bisher nicht zu seinen Zukunftsplänen geäußert. “Ich werde immer für euch kämpfen”, sagte er an die Adresse seiner Anhänger. Er werde zuschauen und hinhören, was weiter passiere.
Vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus hinterließ Trump eine Notiz für seinen Amtsnachfolger im Oval Office. “Der Präsident hat einen sehr wohlwollenden Brief geschrieben”, sagte Biden am Mittwoch kurz nach seiner Ankunft in der Regierungszentrale. Weil es sich bei dem Brief um eine persönliche Angelegenheit handle, wolle er nicht darüber sprechen, solange er nicht mit Trump geredet habe.
Biden hatte die Präsidentenwahl im November mit deutlichem Abstand gewonnen. Er kann bei seinen geplanten Vorhaben auf die Unterstützung des Kongresses bauen, wo sich seine Demokraten bei den Wahlen die Kontrolle beider Kammern sicherten. Trump hatte ohne Belege behauptet, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Über Wochen versuchte er mit äußerst fragwürdigen Methoden, Bidens Wahlsieg nachträglich zu kippen.
Von: APA/dpa/Reuters/AFP
