Turnbull beruft sich auf ein altes Abkommen mit den USA

Neuseeland will Flüchtlinge aufnehmen – Australien lehnt ab

Sonntag, 05. November 2017 | 09:00 Uhr

Der Konflikt um die von Australien in Papua-Neuguinea internierten Flüchtlinge wird immer bizarrer. Australien hat das Angebot Neuseelands ausgeschlagen, 150 Asylbewerber aus dem zu schließenden Lager aufzunehmen, in dem eine humanitäre Krise droht. Canberra beharre nämlich auf einem Austauschabkommen mit den USA, sagte der konservative Ministerpräsident Malcolm Turnbull am Sonntag.

“Wir wollen diese Abkommen weiterverfolgen und abschließen und können erst danach weitere Vereinbarungen in Erwägung ziehen”, sagte Turnbull am Sonntag nach einem Treffen mit seiner neuseeländischen Kollegin Jacinda Ardern in Canberra. Diese hatte am Freitag angeboten, 150 Personen, die auf der Insel Manus interniert sind, aufzunehmen.

Turnbull besteht auf einem mit dem früheren US-Präsidenten Barack Obama ausverhandelten Abkommen, das den Austausch von bis zu 1.250 Asylbewerbern vorsieht. Canberra will Flüchtlinge aus Lateinamerika aufnehmen, die USA sollen dafür die in Papua-Neuguinea internierten Bootsflüchtlinge ins Land lassen.

Der Konflikt hat sich jüngst massiv zugespitzt. Nach der offiziellen Schließung des Lagers auf der Insel Manus haben sich dort 600 Männer verbarrikadiert, weil sie befürchten, dauerhaft in Papua-Neuguinea angesiedelt zu werden. Canberra versichert, dass die neue Unterbringung nur vorübergehend sein werde, bis zum Abschluss der Überprüfung der aufzunehmenden Asylbewerber durch die USA. Um den Widerstand der Flüchtlinge zu brechen, hat Australien zu Wochenbeginn die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser eingestellt.

Hintergrund ist die strikte Nulltoleranz-Politik Australiens gegenüber Bootsflüchtlingen. Canberra weigert sich aus Prinzip, Menschen aufzunehmen, die auf dem Seeweg illegal ins Land kommen wollten. Im Rahmen der Marineoperation “Souveräne Grenzen” werden sie aufgegriffen und in Lagern außerhalb Australiens interniert, bis ein anderes Land sie aufnimmt.

Turnbull hatte zu Jahresbeginn große Mühe, den neuen US-Präsidenten Donald Trump von der Sinnhaftigkeit des mit Obama vereinbarten Flüchtlingsaustauschs zu überzeugen. Trump sprach von einem “dämlichen Deal” und äußerte sich überzeugt, dass es sich bei den Internierten um “schlechte Menschen” handle. “Deshalb sitzen sie ja im Gefängnis”, sagte Trump im Jänner in einem Telefonat mit Turnbull. Dieser versuchte dem US-Präsidenten zu erklären, dass es sich nicht um Terroristen handle. Sie seien nur interniert, weil Australien keine Bootsflüchtlinge aufnehme, erläuterte Turnbull. Trump konnte mit dem “australischen Modell” aber wenig anfangen. “Worum geht es da bei den Booten? Warum diskriminiert ihr Boote?”, fragte der US-Präsident den australischen Premier.

Von: APA/ag.