Haley tritt mit Jahresende zurück

Nikki Haley legt Amt als UNO-Botschafterin nieder

Dienstag, 09. Oktober 2018 | 20:30 Uhr

Die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hat überraschend ihren Rücktritt erklärt. Bei einem gemeinsamen Auftritt am Dienstag im Weißen Haus sagte Präsident Donald Trump, dass Haley “eine Auszeit nehmen” wolle. Darüber habe sie ihn bereits vor einem halben Jahr informiert. Haley äußerte sich nicht zu ihren Beweggründen.

Bei ihrem Auftritt im Amtszimmer des Präsidenten stellten Haley und Trump Harmonie zur Schau. Haley betonte ausdrücklich ihre Unterstützung für die Außenpolitik des Präsidenten. “Die USA sind wieder stark”, sagte sie. “Andere Länder mögen vielleicht nicht, was wir tun, aber sie respektieren, was wir tun.”

Trump lobte Haley für ihre “fantastische Arbeit” als UN-Botschafterin. Haley gehe auf eigenen Wunsch. Bereits vor Monaten habe sie ihm gesagt: “Ich möchte eine kleine Auszeit nehmen”, sagte Trump. Diesem Wunsch entspreche er. Haley verlasse den Posten zum Jahresende, der Nachfolger solle in zwei bis drei Wochen benannt werden.

Haley Rückzug kam unerwartet. Gründe für ihre Entscheidung nannte sie nicht. Es sei “wichtig zu wissen, wann die Zeit zu gehen gekommen” sei, sagte sie ohne nähere Erläuterung. Weitere Karrierepläne habe sie derzeit nicht. Haley schloss ausdrücklich aus, sich um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner für die Wahl im Jahr 2020 zu bewerben.

Indes wurde bekannt, dass sich Haley kurz vor ihrer Rücktrittserklärung mit Vorwürfen wegen der Annahme teurer Geschenke konfrontiert sah. Die Nichtregierungsorganisation CREW hatte am Montag den Generalinspektor des US-Außenministeriums zu Untersuchungen aufgefordert, ob Haley die Geschenke korrekt gemeldet habe. Dabei ging es vor allem um Flüge in einem privaten Luxus-Jet. Haley soll deren Wert viel zu niedrig angegeben haben.

Die renommierte Gruppierung CREW (Citizens for Responsability and Ethics) setzt sich für Transparenz und gegen verdeckte Einflussnahme in Regierung und Verwaltung ein. In ihrem Brief an das Außenministerium bezeichnete sie Haleys Pflichtangaben gegenüber den Rechnungsbehörden als “ungenügend, um Bedenken hinsichtlich ihrer häufigen Annahme teurer Geschenke auszuräumen”.

So habe Haley im vergangenen Jahr mit ihrem Mann sieben Flüge in einem Luxus-Flugzeug unternommen, das Unternehmern in ihrem Heimatstaat South Carolina gehört. Sie habe diese geschenkten Flüge zwar gemeldet, deren Wert aber lediglich auf den Preis von Tickets für Linienflüge beziffert – den höchsten davon auf 1.066 Dollar (knapp 930 Euro).

CREW hingegen vermutet, dass diese Flüge zusammengenommen mehrere zehntausend Dollar Wert gewesen seien. Die Gruppierung wies zudem darauf hin, dass Haley vier Tickets für ein Basketballspiel der New Yorker Knicks im Wert von 19.588 Dollar angenommen habe. Dieses Geschenk stamme von einem Unternehmer im Gesundheitsbereich.

Wenige Stunden vor Haleys Rücktrittserklärung hatte sich auch der frühere Chef der Behörde für ethisches Regierungshandeln, Walter Shaub, zu Haleys Flügen geäußert. “Sie hat den Wert zu niedrig angegeben, und es ist immer noch nicht klar, ob Unternehmen oder Einzelpersonen die Kosten getragen haben”, twitterte Shaub. Er hatte die Behörde unter dem früheren Präsidenten Barack Obama geleitet.

Die frühere Gouverneurin von South Carolina ist in ihrer Partei populär. Seit Jänner 2017 war sie UN-Botschafterin – ein wichtiges Amt, das in den USA Kabinettsrang hat. Als Tochter indischer Einwanderer ist die 1972 geborene Haley – ihr voller Name lautet Nimrata Nikki Randhawa Haley – eine Ausnahmeerscheinung bei den Republikanern, deren Spitzenpersonal hauptsächlich aus europäischstämmigen Weißen besteht.

Für den Botschafter-Posten in New York brachte Haley wenig außenpolitische Erfahrung mit. Sie profilierte sich aber schnell als mediengewandte Fürsprecherin einer harten Linie in der US-Außenpolitik – gegenüber dem Iran, aber auch gegenüber Nordkorea, mit dem Präsident Trump derzeit die Annäherung sucht.

Bei ihrem Auftritt mit Trump im Oval Office hob Haley am Dienstag mehrere Punkte als Erfolge von Trumps Außenpolitik hervor. Sie lobte Trumps harten Kurs gegenüber dem Iran und den Palästinensern und seine diplomatischen Bemühungen gegenüber Nordkorea. Diese Initiativen hätten eine “enorme Veränderung der Geltung der USA” in der Welt bewirkt, sagte sie.

Im Wahlkampf vor der Präsidentschaftswahl 2016 hatte Haley noch Kritik am Kandidaten Trump geübt. Sie sei “kein Fan” von ihm, hatte sie gesagt. Trump verkörpere “alles, was eine Gouverneurin nicht an einem Präsidenten will”.

Als UN-Botschafterin arbeitete sie dann aber – zumindest nach außen hin – weitgehend reibungslos mit dem Präsidenten zusammen. “Wenn ich mit etwas nicht einverstanden bin und dies für wichtig genug halte, mit dem Präsidenten darüber zu sprechen, dann tue ich das, und er hört zu”, schrieb sie vergangenen Monat in einem Zeitungsbeitrag.

Vorsichtige Kritik an Trump äußerte Haley im Sommer 2017, als sich der Präsident ihrer Ansicht nach nicht ausreichend von Neonazis distanzierte, die in Charlottesville im Bundesstaat Virginia aufmarschiert waren.

Mit Haley verliert Trump eine weitere wichtige außenpolitische Mitarbeiterin. Wechsel gab es bereits in den Ämtern des Außenministers und des Nationalen Sicherheitsberaters.

Von: APA/ag