Vor dem Regierungswechsel in den USA fordert Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un mit neuen Kampfansagen den künftigen amerikanischen Präsidenten Joe Biden heraus. Beim achten Kongress der herrschenden Arbeiterpartei in Pjöngjang bezeichnete Kim die Supermacht USA als “größten Feind” und kündigte den Ausbau des Atomwaffenarsenals seines Landes an. “Die außenpolitischen Aktivitäten müssen sich darauf konzentrieren, die USA zu unterwerfen”, zitierten ihn Staatsmedien am Samstag.
Unter anderem liefen Vorbereitungen und Tests verschiedener neuer Raketen, während die Entwicklung eines atomgetriebenen U-Boots bereits fast abgeschlossen sei. “Unsere Außenpolitik sollte wieder darauf ausgerichtet werden, die USA zu besiegen, unseren größten Feind und unser Haupthindernis auf dem Weg zu unserer innovativen Entwicklung”, so der Staatschef laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA.
Kim sagte in der ersten Stellungnahme des streng abgeschotteten Staates zum Wechsel der US-Präsidentschaft, er erwarte keine Änderung der Politik Washingtons gegenüber seinem Land. Das sei unabhängig davon, wer in den USA regiere. Biden wird am 20. Jänner als neuer US-Präsident vereidigt.
Mit seinen Äußerungen dämpft Kim vor dem Wechsel in Washington auch die Hoffnungen auf neue Impulse für die derzeit festgefahrenen Verhandlungen der USA mit Nordkorea über sein Atomwaffenprogramm. Die Gespräche kommen seit dem gescheiterten Gipfeltreffen Kims mit dem abgewählten US-Präsidenten Donald Trump im Februar 2019 in Vietnam nicht mehr voran. Insgesamt hatte Kim Trump drei Mal getroffen. Unter Bezugnahme auf die Treffen sagte Kim, die feindselige Politik der USA habe sich trotz der “Bemühungen” Nordkoreas verschlimmert.
Nordkorea hatte Trumps politischen Rivalen Biden in der Vergangenheit mehrmals heftig beschimpft und ihn einen “tollwütigen Hund” genannt. Biden hatte Kim mehrfach als “Tyrannen” bezeichnet. Auch kritisierte er die Art der Annäherung Trumps an die kommunistische Führung in Pjöngjang.
Kim ging in seinem neunstündigen Bericht, den er Staatsmedien zufolge zwischen dem Kongressbeginn am Dienstag und Donnerstag vor Tausenden Delegierten vortrug, auf eine Reihe von Projekten ein, durch die die Streitkräfte gestärkt und das Atomwaffenarsenal einschließlich “Erstschlags-” und “Vergeltungskapazitäten” erweitert werden sollen. Er betonte erneut, Nordkorea werde seine Atomwaffen nicht einsetzen, solange “feindselige Kräfte” nicht versuchten, das Land mit Nuklearwaffen anzugreifen.
Pjöngjang treibt seit Jahren die Entwicklung von Raketen voran, die mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden könnten. Es ist deswegen harten internationalen Sanktionen unterworfen, die auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes hemmen.
Es gibt im Ausland die Befürchtung, Nordkorea könnte auch seine Atomtests wieder aufnehmen. Ende 2019 hatte Kim erklärt, dass sich Pjöngjang grundsätzlich nicht mehr an sein Moratorium für Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen gebunden sehe.
Von: APA/dpa
