Kim Jong-un von Sanktionen nicht beeindruckt

Nordkorea umgeht internationale Sanktionen

Sonntag, 10. September 2017 | 13:30 Uhr

Nordkorea umgeht laut einem UNO-Bericht zunehmend die gegen das Land verhängten internationalen Sanktionen. Diese umfassen das Waffenembargo, die Finanzsanktionen sowie die strikten Strafmaßnahmen in weiteren Bereichen, heißt es in dem am Wochenende vorgelegten Bericht von UNO-Experten. Je mehr Sanktionen verhängt würden, desto zahlreicher seien auch die Umgehungen.

Pjöngjang umgehe etwa die finanziellen Sanktionen durch Agenten im Ausland, die im Namen “nationaler Einheiten” Finanztransaktionen vornähmen. Darüber hinaus exportiere das abgeschottete Land weiterhin “praktisch alle von den UNO-Resolutionen betroffenen Produkte”. Dies habe Nordkorea im Untersuchungszeitraum von Februar bis August des heurigen Jahres mindestens 270 Millionen Dollar eingebracht.

90 Prozent der nordkoreanischen Exporte gehen nach China. Peking war in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen worden, sich nicht vollständig an die UNO-Resolutionen gegen Nordkorea zu halten. Zuletzt versicherte Peking jedoch mehrfach die vollständige Einhaltung.

Trotz der “striktesten gezielten Sanktionspolitik in der Geschichte der Vereinten Nationen” habe Nordkorea im Untersuchungszeitraum “erhebliche Fortschritte im Bereich von Massenvernichtungswaffen gemacht”, heißt es in dem UNO-Bericht. 2017 habe Pjöngjang 14 Raketentests vornehmen können, davon zwei Interkontinentalraketentests. Der Bericht wurde noch vor dem Abschuss einer nordkoreanischen Rakete Mitte August über Japan hinweg sowie dem Atomtest Anfang September fertiggestellt.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg forderte die Weltgemeinschaft im Nordkorea-Konflikt zu Geschlossenheit auf. “Das rücksichtslose Verhalten Nordkoreas ist eine globale Bedrohung und erfordert eine globale Antwort”, sagte Stoltenberg am Sonntag im britischen TV-Sender BBC. “Das schließt natürlich auch die NATO mit ein.” Das westliche Verteidigungsbündnis ist in den Streit nicht direkt verwickelt, hat Nordkorea aber wiederholt zur Aufgabe seines Atom- und Raketenprogramms aufgefordert.

“Wir sind jetzt alle ganz darauf fokussiert, wie wir zu einer friedlichen Lösung des Konflikts beitragen können”, sagte der NATO-Generalsekretär. Stoltenberg wollte sich nicht dazu äußern, ob ein Angriff auf das US-Territorium Guam – wie ihn Nordkorea androht – unter den Artikel 5 der NATO-Charta fällt. Die Regelung verpflichtet die Partner im Falle eines Angriffs zum gegenseitigen Beistand. “Ich möchte nicht darüber spekulieren, ob der Artikel 5 in einer solchen Situation angewandt wird”, sagte Stoltenberg. Der US-Militärstützpunkt Guam liegt im Pazifik südlich der koreanischen Halbinsel.

Wie Stoltenberg sprachen sich auch die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Japans und der USA in einem Telefonat für eine gemeinsame Reaktion der internationalen Gemeinschaft aus. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, die “wiederholten Provokationen” aus Pjöngjang seien “eine Gefahr für den Frieden und die internationale Sicherheit”. Sie erforderten eine entschlossene Antwort.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bot unterdessen diplomatische Hilfe bei der Konfliktlösung an. “Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort Ja sagen”, sagte Merkel der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Zur Begründung verwies sie auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, an denen Deutschland neben den fünf Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) teilgenommen hatte.

Es habe sich um “eine lange, aber wichtige Zeit der Diplomatie” gehandelt, die im vergangenen Jahr zu einem “guten Ende” gekommen sei. “Ein solches Format könnte ich mir auch für die Beilegung des Nordkorea-Konflikts vorstellen.” Die Kanzlerin will der Zeitung zufolge am Montag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonieren, der sich gegen weiteren Druck auf Nordkorea ausgesprochen hatte.

Die USA haben nichtsdestotrotz für Montag eine Abstimmung über neue Sanktionen gegen Nordkorea im UNO-Sicherheitsrat beantragt. Sie wollen ein Ölembargo durchsetzen und die Textilexporte des Landes unterbinden. Außerdem sollen Nordkoreaner nicht mehr im Ausland eingestellt werden dürfen. Staatschef Kim Jong-un soll zudem mit einem Reiseverbot belegt werden.

Eine Woche nach dem sechsten und bisher stärksten Atomtest Nordkoreas dankte Machthaber Kim demonstrativ Wissenschaftern und Technikern des Landes. Kim richtete für die Ingenieure hinter dem jüngsten Atomtest ein Fest aus, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete. Fotos zeigen Kim lächelnd mit zwei führenden Wissenschaftern des Landes. KCNA bezeichnete die Experten als “Glücksfall für die nationale Geschichte”.

Von: APA/ag.

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1 Kommentar auf "Nordkorea umgeht internationale Sanktionen"


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14 Tage 22 h

Nordkorea umgeht also Sanktionen…..  ist doch logisch, denn je mehr Sanktionen verhängt werden, um so mehr Möglichkeiten gibt es dann, Diese auch zu umgehen. Und über dieses Schießbuden-Figuren-Kabinett bei der Uno lacht sich der Fettwanst sowieso halb tot…
Und Murksel bietet an bei Gesprächen mitzuwirken… Mal davon abgesehen, dass dabei sowieso nur Murks herauskommt, sollte sie zuerst mal die Nordkoreanischen Geldquellen (Hostel auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft) schließen, bevor sie ihren verlogenen Senf dazugibt.

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