OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny strebt keine neue Aufgabe an

Nowotny: Bin “nicht richtiger Mann” für Euro-Finanzminister

Donnerstag, 13. Juli 2017 | 16:40 Uhr

Der Gouverneur der Nationalbank Ewald Nowotny steht für einen Job als Euro-Finanzminister nicht zur Verfügung. Auf die Frage, ob er der richtige Mann dafür sei, sagte Nowotny am Donnerstag in Brüssel nach Gesprächen mit EU-Währungskommissar Pierre Mosocivic und Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager, dass er “diesen Punkt eindeutig verneint”.

Es sei aber die Diskussion darüber generell positiv. Die Frage sei aber, was unter einem europäischen Finanzminister zu verstehen sei. Hier gebe es Akzentverschiebungen zwischen Deutschland und Frankreich. Deutschland wolle, dass ein Euro-Finanzminister ein Aufsichtsorgan über die Einhaltung der europäischen Regeln sei, vor allem des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Dahinter stehe ein gewisses Misstrauen oder Skepsis gegenüber der Aufsichtstätigkeit der EU-Kommission, sagte Nowotny.

Eine Abschaffung von Bargeld wäre “absurd”, bekräftigte Donnerstag. Dies werde “sicher nicht” kommen. EU-Währungskommissar Moscovici teile diese Position nicht völlig, erklärte Nationalbank-Direktor Kurt Pribil, aber “wir sind gegen jede weitere Einschränkung bei der Verwendung von Bargeld”.

Nowotny sagte, bei Bargeld werde immer die Möglichkeit für kriminellen Missbrauch hervorgehoben. Es gehe aber auch darum, Kosten und Nutzen gegeneinander abzuwägen. “Ich werde einen Missbrauch wie bei vielen anderen Dingen nie völlig vermeiden können. Es wäre absurd, Bargeld abschaffen zu wollen”. Auch “eine generelle Beschränkung der Verwendung von Bargeld ist nicht sinnvoll”.

Wesentlich ist es für den Gouverneur, dass die EU-Länder die Frage auf nationaler Ebene jeder für sich entscheiden können. “Es ist die Frage, ob es eine gesamteuropäische Regelung geben soll oder man das den Staaten überlässt. Unsere Meinung ist, dass man das den einzelnen Ländern überlassen soll.” Nowotny verwies darauf, dass schon jetzt in Österreich in einem kleinen Bereich – der Bauwirtschaft – eine Bargeld-Obergrenze gelte.

Von: apa