Österreicher vertrauen der Rechtsstaatlichkeit

Österreich bei “Justizbarometer” auf Rang drei in der EU

Montag, 28. Mai 2018 | 16:04 Uhr

Österreich liegt bei der von der Öffentlichkeit wahrgenommenen Unabhängigkeit der Justiz auf Rang drei in der EU hinter Dänemark und Finnland. Wie aus dem am Montag in Brüssel veröffentlichten “Justizbarometer 2018” der EU-Kommission weiter hervorgeht, schneidet Kroatien in puncto Unabhängigkeit am schlechtesten ab.

Dänemark liegt mit 87 Prozent Vertrauen der Bevölkerung in die Unabhängigkeit der Justiz an der Spitze der 28 EU-Staaten. Finnland kommt auf 82 Prozent, Österreich auf 81 Prozent. Der EU-Durchschnitt liegt bei 56 Prozent. Kroatien liegt mit nur 23 Prozent Vertrauen am Ende der Skala, gefolgt von Slowakei (29 Prozent) und Bulgarien (30 Prozent).

Im Vergleich zu 2017 ist die wahrgenommene Unabhängigkeit der Justiz in Estland am meisten gestiegen (+14 Prozent), vor Spanien und Portugal (je +8 Prozent) und Griechenland (+7 Prozent). Am stärksten abgenommen hat der Index in Kroatien (-9 Prozent), Polen (-8 Prozent), sowie Zypern und Malta (je -5 Prozent). Österreich wies 2017 noch einen Wert von 77 Prozent auf, dieser erhöhte sich nun um 4 auf 81 Prozent.

Dafür weist Österreich bei der Zahl der Anwälte bezogen auf 100.000 Einwohner den viertniedrigsten Anteil mit weniger als 150 unter den 28 EU-Staaten auf. Eine geringere Rate gibt es nur in Schweden, Lettland und Finnland. An der Spitze liegt hier Zypern mit rund 450 Anwälten auf 100.000 Einwohner.

EU-Justizkommissarin Vera Jourova betonte den hohen Stellenwert der Rechtsstaatlichkeit. Ohne Rechtsstaatlichkeit seien Demokratie, Bürgerrechte und solide Verwaltung von EU-Mitteln gefährdet. Hohe europäische Standards für die Unabhängigkeit der Justiz seien für die Rechtsstaatlichkeit unabdingbar.

Von: apa