Schusterschitz nach wie vor zuversichtlich

Österreichs Brexit-Verhandler Schusterschitz: Deal nicht tot

Mittwoch, 16. Januar 2019 | 21:09 Uhr

Österreichs Delegierter bei den Brexit-Verhandlungen, Gregor Schusterschitz, hält ein geregeltes Brexit-Abkommen zwischen Großbritannien und der EU immer noch für machbar. Ein möglicher Deal sei “nicht tot”, sagte Schusterschitz zu den Tageszeitungen “Kurier” und “Wiener Zeitung”. Großbritanniens Ministerpräsidentin Theresa May müsse jetzt klären, “in welche Richtung sie sich bewegen will”.

Die EU sei in einer schwierigen Situation, weil die Motive, weswegen die britischen Abgeordneten am Dienstag im Londoner Unterhaus gegen den Deal gestimmt hätten, sehr unterschiedlich seien, analysierte der österreichische Spitzendiplomat. Zum “Kurier” sagte er: “Daher muss erst die britische Seite für sich herausfinden, wie sie aus dieser Situation herauskommt und dann etwas vorschlagen. Wir können nur abwarten und uns anhören, was es an neuen Vorschlägen gibt. Zugleich führen wir unsere Vorbereitungen für den Fall eines harten Brexit weiter.”

In der ganzen Debatte würden “parteipolitische Überlegungen, die nichts mit dem Austrittsvertrag zu tun haben, eine sehr große Rolle spielen”, meinte Schusterschitz in der “Wiener Zeitung”. Noch seien aber nicht alle Wege für eine geregelte Scheidung zwischen EU und Großbritannien versperrt. “Ich glaube trotz der vielen gegnerischen Stimmen, dass der Deal noch nicht tot ist. Auch den Briten ist klar: Nur eine Minderheit will einen Austritt ohne Vertrag. Jetzt ist sehr viel Parteitaktik dabei, aber wir haben noch ein paar Wochen Zeit.”

Großbritanniens Ministerpräsidentin Theresa May müsse jetzt klären, “in welche Richtung sie sich bewegen will und wie sie es schafft, einen Ausweg zu finden, der eine Mehrheit bekommt. Wir können noch nicht spekulieren, was wir machen werden, weil wir ihre Exit-Strategie aus diesem Schlamassel nicht kennen.”

Aber auch wenn der Brexit nicht wie geplant bis Ende März über die Bühne gehe, sei das kein Problem, so Schusterschitz im “Kurier”: “Das bekommen wir sicher in den Griff. Wir diskutieren, dass britische Flugzeuge weiter in der EU landen können, dass Lkw-Transporte möglich sind und Visa-Freiheit für britische Staatsbürger sowie großzügige Aufenthaltsregelungen für Briten, die schon da sind. Und auf britischer Seite macht man dasselbe.”

Von: apa