Rätselraten um Köstinger als Nationalratspräsidentin

ÖVP nominierte Köstinger als Nationalratspräsidentin

Mittwoch, 08. November 2017 | 18:39 Uhr

Der ÖVP-Klub hat am Dienstag beschlossen, Elisabeth Köstinger als Nationalratspräsidentin zu nominieren. Ganz unumstritten dürfte die Entscheidung nicht sein, laut Parteiangaben stimmten im Klub 93,5 Prozent für sie. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz verteidigte die Nominierung von Elisabeth Köstinger.

Köstinger habe in zahlreichen politischen Funktionen Erfahrungen gesammelt, erklärte ÖVP-Chef Kurz bei einem kurzfristig anberaumten Pressestatement nach der Abstimmung im Parlamentsklub. Ob sie dauerhaft in dem Amt bleibt, ist weiterhin offen. In der Sitzung wurde auch Parteiobmann Sebastian Kurz zum Klubchef bestimmt, er bekam 97,5 Prozent.

Laut Parteiangaben habe es sich um eine geheime, schriftliche, freie Abstimmung gehandelt. 57 Abgeordnete sprachen sich für Köstinger und damit Kurz’ Vorschlag aus, vier Personen votierten für den bisher Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf. Kopf allerdings kandidierte in der Klubsitzung gar nicht für das Amt des Nationalpräsidenten. Weiters gab es eine Stimmenthaltung, hieß es gegenüber der APA.

“Elli Köstinger ist eine starke Frau”, sowie eine Pro-Europäerin, sie habe Österreich knapp zehn Jahre im Europäischen Parlament vertreten und im Wahlkampf einen neuen Stil in die politische Landschaft gebracht, streute Kurz seiner langjährigen Vertrauten Rosen.

Angesprochen auf Kritik an der Entscheidung, erklärte der Parteichef: “Ich bin gewohnt, dass, unabhängig davon was wir tun, es Kritik von anderen Parteien gibt.” Er selbst werde seinem Stil treu bleiben und andere Parteien nicht schlecht machen. Köstinger habe einen “tollen Job” gemacht in allen Funktionen. “Wenn man will, wird man immer jemanden kritisieren können. Ich bin überzeugt, dass sie die Funktion gut ausfüllen wird.” Kritik an ihrem jungen Alter ließ Kurz, selbst erst 31, ebenfalls nicht gelten, verfüge sie doch über langjährige Erfahrung im Europaparlament.

An Spekulationen, ob sie in eine neue Regierung wechseln wird, wolle er sich nicht beteiligen. Heute sei es schließlich lediglich um die Entscheidungen über die Klubchefs und die Nationalratspräsidentin gegangen. In den Koalitionsverhandlungen habe es noch keine Einigung über die Ressortverteilung gegeben, noch stehe auch nicht fest, ob die Koalition mit der FPÖ zustande kommt, meinte Kurz.

“Sie wird die Funktion zu 100 Prozent positiv ausfüllen”, zeigte sich der neue Klubobmann überzeugt. Er würde sich wünschen, dass es eine Kultur gebe, in der Persönlichkeiten zunächst einmal eine Chance gegeben wird. Es sei Usus, dass sich die Parteien die Kandidaten für das Nationalratspräsidium aussuchen können, insofern ließ Kurz wissen: “Wir werden die anderen Kandidaten unterstützen”, man respektiere deren Vorschläge und werde sie nicht schlecht machen.

Ob Köstinger, wie von den NEOS gewünscht, mit diesen ein Gespräch führen wird, obliege ihr selbst. “Ich kenne sie als sehr kommunikative Person”, es sei davon auszugehen, dass sie mit allen Fraktionen spricht, stellte der Parteichef fest.

Selbst äußerte sich die voraussichtlich neue Nationalratspräsidentin nach der Klubsitzung nicht, Köstinger eilte nur an den Journalisten vorbei. Auch von Innenminister Wolfgang Sobotka, der ebenfalls als Kandidat für dieses Amt gehandelt wurde, gab es kein Statement.

Laut Presseaussendung wird es künftig sieben Klubobmann-Stellvertreter geben, die ebenfalls in der konstituierenden Sitzung gewählt wurden. Es sind dies Peter Haubner, Georg Strasser, Karl Nehammer, Bundesrat Edgar Mayer, Barbara Krenn, Gabriela Schwarz und Angelika Winzig.

Der bisherige Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf zeigte sich am MIttwoch “enttäuscht”, dass ihn ÖVP-Chef Kurz nicht für das Amt des Ersten Nationalratspräsidenten nominiert hat. “Man kommt sich ein bisschen vor wie der Stammspieler einer Fußballmannschaft, dem der Trainer vor dem Europacupfinale sagt, dass er nicht im Kader ist”, so Kopf zur “Tiroler Tageszeitung” und den “Vorarlberger Nachrichten”.

“Ich verhehle nicht, dass ich enttäuscht bin”, sagte Kopf. Er sei aber schon lange genug in der Politik und habe “solche Dinge schon oft genug erlebt”. Letzten Endes sei es aber Sache des Chefs. “Die Entscheidung ist zu akzeptieren.” Er werde die Funktion des Finanzsprechers übernehmen und voraussichtlich den Vorsitz im Finanzausschuss, tröstete sich Kopf. Auch werde er Mitglied des Budgetausschusses sein.

Von: apa

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