Kurz soll's für die ÖVP richten

ÖVP-Vorstand designiert neuen Obmann

Sonntag, 14. Mai 2017 | 14:23 Uhr

Der ÖVP-Bundesparteivorstand tritt am Sonntag zusammen, um einen neuen Bundesparteiobmann zu designieren. Zum Nachfolger des zurückgetretenen Reinhold Mitterlehner soll Außenminister Sebastian Kurz gekürt werden. Allerdings hat Kurz seiner Partei eine Reihe von Bedingungen gestellt, um die Führung zu übernehmen. Zu internen Beratungen trifft sich auch die SPÖ.

Sowohl die Bündeobleute als auch die Landesparteichefs haben sich bereits klar für Kurz als neuen ÖVP-Bundesparteiobmann ausgesprochen und seine Forderung nach Neuwahlen unterstützt. Und auch seine Forderung nach inhaltlicher und personeller Entscheidungsgewalt haben die ÖVP-Granden akzeptiert. Zuletzt ist allerdings bekannt geworden, dass Kurz als Bedingung auch noch die Zustimmung fordert, mit einer eigenständigen Liste, die von der ÖVP getragen wird, bei der Nationalratswahl zu kandidieren. Außerdem verlangt er schriftlich, dass die Statuten entsprechend geändert werden.

Die Nachfolge Mitterlehners als Wirtschafts- und Wissenschaftsminister könnte Staatssekretär Harald Mahrer übernehmen. Als neuer Staatssekretär war zuletzt der Wiener ÖVP-Obmann Gernot Blümel im Gespräch. Das Amt des Vizekanzlers könnte auch an Finanzminister Hans Jörg Schelling oder Landwirtschaftsminister Andre Rupprechter gehen. Diese Entscheidungen sollen noch nicht am Sonntag fallen, die will Kurz erst im Laufe der nächsten Woche treffen.

Nach dem Auftritt von Bundeskanzler Christian Kern in der ORF-“Pressestunde” kommen am Sonntag auch die SPÖ-Spitzen zu einem informellen Treffen zusammen. Beschlüsse soll es dort aber nicht geben.

Die Unterstützung für Kurz aus verschiedenen Teilen der Volkspartei wird jedenfalls zusehends größer. Nachdem am Samstagabend bereits die Landeshauptleute aus der Steiermark, Niederösterreich und Tirol Unterstützung zugesagt haben, schlossen sich am Sonntagvormittag auch die Landeschefs aus Oberösterreich und Wien an. Ebenso haben nun auch die großen Bünde volle Zustimmung für Kurz’ Bedingungen bekundet. Wirtschafts-, Bauern- und Seniorenbund, sowie der ÖAAB versicherten dem wohl künftigen Bundesparteiobmann ihre Unterstützung.

Weitere Unterstützung für die Neuwahlpläne erhielt Kurz durch einen als ganzseitiges Inserat in der Sonntagausgabe der “Tiroler Tageszeitung” veröffentlichten “Offenen Brief an die österreichische Bundesregierung” der “Tiroler Adler Runde”. Die “aktuellen Entwicklungen” sollen als “Chance für Neuwahlen” und “klare Verhältnisse” genutzt werden, lautet die Aufforderung des offenen Briefs.

Von: apa